Ende November 1997 - es ist gerade fünf Monate her - hatten wir in dieser Zeitung von einer gewissen Euphorie nach dem Wahlsieg der Solidarnosc in Polen berichtet. Wir hatten damals das Element von Naivität warnend hervorgehoben, das dieser euphorischen Stimmung beigemischt war - eine Naivität gegenüber den Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf Polen sowie vor allem auch gegenüber der Bösartigkeit von Finanzminister und Vizepremier Balcerowicz, dem immerwährenden Liebling von IWF und internationalen Banken. Heute, im April 1998, steht Polen möglicherweise recht kurzfristig vor schweren sozialen Konflikten als Folge des Balcerowicz-Plans II. Andererseits ist es immer gesund, wenn euphorische Stimmungslagen einer nüchternen Einschätzung der Realität Platz machen. Von diesem Standpunkt ist das politisch-psychologische Klima in Polen gesünder geworden. Wen wundert dies, wenn man sich die Entwicklung seit dem 1.Januar 1998 ansieht?
Balcerowicz, der die "Überhitzung der Konjunktur" - sprich Inflation - bekämpfen wollte, griff sogleich zur chemischen Keule des Monetarismus: Seit Jahresbeginn sind Mieten, Preise für Strom und Heizung um ca. 20% gestiegen, ebenso wie die Steuern auf Alkohol und Tabak. Das letztere mag in Ergänzung des gesünderen psychologischen Klimas zur allgemeinen Volksgesundheit beitragen, die Erhöhung der Mieten allerdings hat schon zu teilweise dramatischen Auswirkungen geführt: Eine Welle von Wohnungskündigungen treibt verzweifelte Mieter auf die Straße. Am 14. April wurde der Warschauer Hauptbahnhof von Obdachlosen besetzt, die durchaus zukunftsorientiert mit dem Slogan demonstrierten: "Heute wir, morgen ihr!". Das "ihr" bezog sich auf das übrige Europa, in dem schon bald ähnliche Verhältnisse herrschen dürften. Nebenbei bemerkt: Natürlich bleibt es selbst einem Erstklässler nicht verborgen, daß solche monetaristischen "Rezepte", wie sie von Balcerowicz angewendet werden, erst recht die Inflation anheizen.
Weiterer Bestandteil von Balcerowicz' Generalangriff auf die polnische Wirtschaft ist die nächste Welle von "Privatisierungen" großer Betriebe, sprich Stillegungen und Massenentlassungen. Das Schicksal der traditionsreichen Warschauer Traktorenwerke URSUS ist erneut völlig ungewiß. Klare Zahlen liegen allerdings für Kohle und Stahl vor: Weltbank und EU fordern, daß von den 70 schlesischen Kohlengruben 54 entweder stillgelegt oder in ihrer Produktionsleistung drastisch reduziert werden sollen. Das bedeutet die Entlassung von mindestens 70000 oder sogar 120000 Arbeitern aus dem Bergbau. Der Stahlsektor soll um 40000 Beschäftigte schrumpfen.
Es heißt, die Gewerkschaft Solidarnosc habe den von Arbeitslosigkeit bedrohten Kumpeln aus dem Bergbau empfohlen, sich selbständig zu machen! Das klingt wie der reine Hohn, denn wieviele Pizzabäcker, Boutiquen, Kurierdienste und selbständige "Händler" sollen denn noch das Land überschwemmen? Man muß sich einmal den radikalen Umbruch von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft verdeutlichen, der Polen in den letzten Jahren heimgesucht hat. Die internationalen Finanzinstitutionen schwärmen davon, daß neun Jahre nach dem Ende des Kommunismus 72% des Umsatzes in der polnischen Wirtschaft aus dem privaten Sektor kommen. Offizielle Regierungsstatistiken geben allerdings ein erschütterndes Bild davon, was unter "privatem Sektor" zu verstehen ist: 80% des Gesamtumsatzes im privaten Sektor geht auf das Konto von Kaufen und Verkaufen auf den sogenannten "Märkten unter freiem Himmel". Wir haben es also mit einer regelrechten "Basarwirtschaft" zu tun, wobei zusätzlich zu den polnischen Händlern auch noch diejenigen aus Rußland, der Ukraine und ganz Asien, welche ebenfalls dem Kollaps der Produktion zum Opfer gefallen sind, die Straßenmärkte in Polen bevölkern.
Die langfristige Überlebensfähigkeit einer Gesellschaft ist bedroht, wenn die notwendige Rate an wissenschaftlichem und technologischem Fortschritt konstant unterschritten wird. Und das ist in Polen seit langem der Fall, wobei das radikal monetaristische Modell der Schocktherapie die industrielle Basis weitgehend eliminiert hat.
Die von George Soros und dem IWF verordnete "Privatisierung" der polnischen Industrie hatte folgende destruktive Elemente: Zum einen wurden die Staatsbetriebe durchschnittlich für ein Fünfzigstel ihres physischen Wertes verkauft, zum anderen hat man die klassischen Industriebereiche wie Stahl, Maschinenbau, Elektrotechnik weitgehend "abgewickelt", während die äußerst bescheidenen ausländischen Investitionen von insgesamt 10 Milliarden Mark zum überwiegenden Teil in folgende Branchen flossen: Zigaretten, Getränke, Nahrungsmittelverarbeitung, Kosmetik und Papier. Es folgt die Fahrzeugindustrie, und demnächst werden sich internationale Rohstoffkartelle wohl auch noch die reichen Rohstoffvorkommen Polens (Kupfer, Silber) aneignen. Diebstahl ist für so eine Politik noch ein sehr harmloses Wort.
Aber nicht nur die Entindustrialisierung ist im Eilverfahren über das vom Kommunismus ohnehin geschwächte Land "hereingebrochen". Innerhalb von nur acht Jahren ist auch das Erziehungswesen durch sogenannte Bildungsreformen in einer Weise deformiert worden, wofür wir im Westen immerhin 20-25 Jahre gebraucht haben.
Natürlich bricht nirgendwo etwas "einfach so" herein. Jede Flutwelle wird nur bei brüchigen Deichen gefährlich, und auch der cleverste Einbrecher wartet im allgemeinen auf Abwesenheit oder Schlaf der Hausbewohner. In diesem Sinne hat der weltweit gefährlichste "Einbrecher" George Soros geschickt den "Schlaf" der Polen ausgenutzt und durch Verabreichung von Betäubungsmitteln noch gefördert, um das Land auszurauben. Dabei hat er nicht nur materielle Werte "mitgenommen", sondern er hat den Menschen auch noch Bildung und Kultur gestohlen.
Das allgegenwärtige Fernsehen, Reklame, Videos usw. haben ohnehin die Jugend Polens auf den Trip geschickt: schnell reich werden, ein teures Auto fahren, so sein wie die im Westen (vor allem natürlich Amerika) - und schon hat man nicht nur das "westliche" Outfit, sondern auch das ruppig-arrogante Verhalten schnell gelernt. Alte Freunde reden nicht mehr mit einem, weil sie plötzlich zu den "Besserverdienenden" gehören, während man selbst immer noch Uniprofessor oder Lehrer geblieben ist und damit zu den "Erfolglosen" gehört.
George Soros spielt dabei insofern eine wichtige Rolle, als er nicht nur Zeitungen sowie private Radio- und Fernsehstationen gegründet hat, sondern zusammen mit seinen Anhängern auch die Bildungsreform in Polen betreibt. Das Konzept dafür wurde von Frau Radziwill von der polnischen Soros-Stiftung (sie heißt dort "Bathory-Stiftung"), die als hochrangige Mitarbeiterin im Erziehungsministerium alle Regierungswechsel der letzten Jahre überlebt hat, und dem ebenfalls mit Soros liierten Wiener "Institute for Humanistic Studies" erarbeitet. Kernpunkte sind die Reduzierung der allgemeinen Schulzeit um ein Jahr, der gymnasialen Oberstufe auf nur noch drei Jahre und Ersatz der klassischen Fächer wie Geschichte, Mathematik, Sprachen, Naturwissenschaften durch Soziologie, Psychologie etc.
Der ehemalige Vize-Erziehungsminister unter der Regierung Suchocka, Jerzy Oledzki, drückte dies so aus: "Schöpferisches Denken wird überhaupt nicht mehr gefördert, die Schüler sollen nur noch lernen, wie das Auto zu handhaben ist, aber nicht, wie man ein neues bauen kann. Die Schüler sollen selbst entscheiden, welchen grundlegenden Werten sie folgen wollen. Die Schule ist angehalten, keine grundlegenden Wertvorstellungen über den Menschen und seine Stellung in der Gesellschaft zu vermitteln."
Darüber hinaus ist inzwischen das Drogenproblem an polnischen Schulen genauso allgegenwärtig wie im Westen - auch hier sollte man nicht vergessen, daß George Soros einer der maßgeblichen Initiatoren in der weltweiten Kampagne zur Drogenlegalisierung ist.
Hier ist also ein Teufelskreis: IWF, Soros und internationale Großbanken haben durch Schocktherapie und Privatisierung die Wirtschaft zerstört, die daraus resultierende Entwurzelung oder Anpassung an darwinistische Denkmuster in der Jugend wurde massiv durch Soros' Einfluß in Medien, Universitäten und Schulen auf die Spitze getrieben, so daß jetzt in der zweiten Phase der Schocktherapie viele der Jüngeren gar nicht mehr begreifen, was da passiert, weil sie längst in der virtuellen Welt des Postindustrialismus leben.
Um auf das gesündere politisch-psychologische Klima zurückzukommen, von dem anfangs die Rede war: Wie steht es damit, wenn es darum geht, besagten Teufelskreis zu durchbrechen? Bestimmte Kreise in Polen scheinen sehr genau zu verstehen, daß für George Soros bald die Stunde geschlagen hat. Jeder seriöse Vertreter aus Politik, Kirche, Wirtschaft und Gewerkschaft redet inzwischen über den bevorstehenden Finanzkrach - den globalen und den polnischen. Primas Glemp hatte kurz nach Ostern auf die drohende Gefahr eines globalen Finanzkrachs hingewiesen. Und ein hochrangiges Mitglied des "Budget Research Committee" des Sejm, Dr. Rutkowski, wurde in bezug auf Polen sogar sehr konkret. Er erwartet einen Kollaps des Zloty - ähnlich den südostasiatischen Währungskrisen - in spätestens zwei bis drei Monaten. Hintergrund ist der massive Zufluß von "heißem Geld" der diversen internationalen Fonds auf den polnischen Finanzmarkt, wo man auf kurzfristige Anlagen Zinsraten von 25-30% zahlt. "Der Zeitpunkt naht, an dem diese Gelder abgezogen werden und den Zloty dann ins Bodenlose stürzen lassen", so Dr. Rutkowski.
Immerhin sind in letzter Zeit 8 Mrd. Dollar solcher heißen Gelder nach Polen geflossen, und die Tendenz geht weiter exponentiell nach oben. Man hat den Eindruck, daß die wirkliche Elite des Landes sich bereits auf den Crash vorbereitet, um dann die geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, die Souveränität des Landes zurückzugewinnen.
In diesem hoch angespannten politischen Klima hatte das Schiller-Institut Ende April eine Reihe von Veranstaltungen organisiert, die sich mit der Frage des Finanzkollapses und dem Ausweg daraus befaßten. So waren am 21. April 100 Gäste zu einem Seminar in das "Polytechnikum Warschau" gekommen, um den Ausführungen von Elisabeth Hellenbroich und Frank Hahn vom Schiller-Institut zuzuhören. Darunter waren Vertreter von sechs Ministerien (Erziehung, Wirtschaft, Auswärtige Angelegenheiten, Landwirtschaft, Transport und Wissenschaft), sechs Botschaften (Japan, Indien, Rußland, Indonesien, Malaysia und Ungarn) sowie verschiedener Wirtschaftskammern, eine Delegation der Bauernpartei PSL, Vertreter der polnischen Eisenbahn sowie Mitarbeiter eines Radiosenders und zweier Zeitungen.
Diese Teilnahme hochrangiger Kreise aus Regierung und Opposition spricht für sich. In der Tat, nachdem Polen Mitglied in der "Gruppe der 22" geworden war, die am 16. April in Washington zumindest ansatzweise über neue Architekturen im globalen Finanzsystem debattiert hatte, wollte man aus erster Hand - eben vom Schiller-Institut als Vertreter des amerikanischen Ökonomen und Präsidentschaftskandidaten Lyndon LaRouche - die Bewertung dieses Treffens sowie Vorschläge zum weiteren Vorgehen hören. Frau Hellenbroich legte die Auswirkungen der Asien-Krise und die Dynamik der zweiten Runde des globalen Finanzkrachs mit dem Epizentrum Japan dar und berichtete über die wachsende Diskussion über die notwendige Reform des Weltwährungssystems, die indirekt LaRouches Aufruf für ein Neues Bretton Woods reflektiert.
Gerade dieser Aspekt fand großes Interesse unter den Teilnehmern, und so wurden in der Diskussion Fragen nach dem Vorgehen anderer ärmerer Länder - wie Argentinien, Indonesien etc. - gegenüber dem IWF und gegenüber Spekulanten à la Soros gestellt. Man sucht also nach geeigneten Partnern, um die Debatte in Richtung auf ein Neues Bretton Woods mitzugestalten.
Noch deutlicher wurde dies bei einem Treffen des Schiller-Instituts mit zehn Parlamentariern im polnischen Sejm, die sowohl der oppositionellen Bauernpartei PSL als auch dem regierenden Wahlbündnis der Solidarnosc (AWS) angehörten. Man wollte ganz präzise wissen, wie man sich gegen den bald zu erwartenden spekulativen Angriff auf die polnische Währung verteidigen könne und war dementsprechend hocherfreut, über die wachsende Bretton-Woods-II-Diskussion auf internationaler Ebene zu hören.
Obwohl also die objektive Lage verzweifelter geworden ist, fühlt man sich auf polnischer Seite zum ersten Mal seit langer Zeit wieder "gefragt" - als Folge der Mitgliedschaft in der Gruppe der 22. Das führt auch dazu, daß bestimmte politische Kreise sehr viel offensiver an die Frage des Beitritts zur EU herangehen. Statt sich nur hinter einem defensiven und impotenten Nationalismus zu verschanzen, überlegt man einen neuen Ansatz, das Prinzip der nationalen Souveränität sozusagen als polnischen Beitrag in die EU mit hineinzutragen. Dabei orientiert man sich an dem Vorstoß des Papstes vom Jahre 1995, der anläßlich seines USA-Besuchs neben den allgemeinen Menschenrechten ebensolche Rechte für die einzelnen Nationen gefordert hatte.
Vielleicht tragen alle diese Elemente dazu bei, daß die Luft auch für den hochtrabenden Herrn Balcerowicz langsam immer dünner wird. Gewerkschaften - von der linksorientierten OPZZ bis zur hauptsächlich in Schlesien ansässigen Gewerkschaft "August 80" - fordern seinen Rücktritt genauso wie Unternehmer und Sozialverbände. Und seit neuestem gibt es Gerüchte, daß auch schon innerhalb der Regierung darüber nachgedacht wird, "Mr. Schocktherapie" auszuwechseln.
Wir wollen nun zwar unsererseits nicht in Euphorie verfallen, denn die dargestellten Elemente des wirtschaftlichen und sozialen Kahlschlags können schon bald zum Sturz der Regierung und massiven sozialen Konflikten führen. Dennoch ist sichtbar, wie die kontinuierliche Arbeit des Schiller-Instituts - allein 1997 gab es zwei Seminare zur Eurasischen Landbrücke und zum Neuen Bretton Woods - politische Zentren neuer Ideen in Polen aufgebaut und das Land somit vor völliger Hoffnungslosigkeit bewahrt hat.
fh