Äthiopien ging in diesem Jahr mit zwei wichtigen Themen durch die Weltpresse: der Dürre mit der Gefahr einer großen Hungersnot und dem Krieg mit dem Nachbarstaat Eritrea. In beiden Fällen machte sich die internationale Presse jedoch kaum die Mühe, die politische Perspektive der äthiopischen Regierung zu erläutern. Häufig wurde die Ernsthaftigkeit ihrer Bemühungen, den Auswirkungen der Dürre zu Leibe zu rücken, bezweifelt, und ihre Pläne für einen dauernden Frieden mit Eritrea wurden praktisch totgeschweigen.
Journalisten der Nachrichtenagentur EIR besuchten in der letzten Novemberwoche Äthiopien und hatten Gelegenheit zu Gesprächen auf höchster Ebene. Vertreter des Außenministeriums in Addis Abeba erklärten uns mit Bedauern, langjährige politische Freunde in der amerikanischen und in europäischen Regierungen hätten versucht, Äthiopien eine Politik gegen seine nationalen Interessen aufzuzwingen. Schließlich habe Äthiopien schon 1903 diplomatische Beziehungen zu den USA und nicht viel später zu Deutschland aufgenommen. Daß besonders diese beiden Regierungen während des Konflikts mit Eritrea im Frühjahr versuchten, Äthiopiens Position im UN-Sicherheitsrat zu untergraben, habe ernste Fragen über die wahren Absichten der westlichen Politik gegenüber Äthiopien und der Region um das Horn von Afrika aufgeworfen.
"Wir stehen in einem Kampf ums Überleben", sagte ein Vertreter des Ministeriums und warnte: "Wenn das Land zusammenbricht, bedeutet dies den Untergang des Horns von Afrika." Man habe jedoch eine Lehre daraus gezogen, daß das Land in den drei Jahren seit dem Beginn des Krieges mit Eritrea 1998 zu Unrecht unter Druck gesetzt wurde. Es festigte nur den Entschluß, den Krieg militärisch zu beenden, um dann eine praktikable Friedenslösung zu erreichen. Regierungsvertreter brachten ihre Erleichterung darüber zum Ausdruck, daß eine solche Friedenslösung im Rahmen der Organisation für afrikanische Einheit (OAU) und der UN in Sicht sei. (Dazu sind inzwischen konkrete Vereinbarungen getroffen worden, die Red.).
Dann können die zur Verfügung stehenden Mittel endlich für die Entwicklung des Landes eingesetzt werden. "Wir können nicht länger von Lebensmittelhilfe leben", sagte ein hoher Vertreter des Außenministeriums. Der Schlüssel zum Produktivitätswachstum der äthiopischen Wirtschaft sei der rasche Aufbau der Infrastruktur und des Erziehungswesens.
Die Regierung hat ein wirksames "Frühwarnsystem" für Hungerkatastrophen eingerichtet, die Kommission zur Verhütung von Katastrophen (DPPC), die gemeinsam mit Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) und internationalen Hilfsorganisationen Maßnahmen zur Bewältigung einer Lebensmittelkrise und drohender Hungersnot organisiert. Aber hauptsächlich geht es der Regierung jetzt um eine Entwicklungsstrategie für Landwirtschaft und Industrie auf der Grundlage von Investitionen in die Infrastruktur, welche das Land ein für allemal von der Angst vor Dürre und Hungersnot befreien könnte.
Gespräche mit dem Landwirtschaftsminister Dr. Mengistu Hulluka, dem Ministerium für Wasserwirtschaft und der DPPC ließen keinen Zweifel daran, daß dies durchaus möglich ist. Wenn die Regierungen und Politiker in Europa und den Vereinigten Staaten ernstlich an einem dauernden Frieden am Horn von Afrika interessiert sind, sollten sie diese mittelfristige Entwicklungsstrategie für Äthiopien großzügig fördern.
Immer wieder Gefahr von Hungersnöten
Die meisten Leser werden sich an die Hungerkatastrophe in Äthiopien zu Anfang der 70er Jahre erinnern, die 1974 zum Sturz Kaiser Haile Selassies führte, und an die Hungersnot während des Regimes von Oberst Mengistu Mitte der 80er Jahre. Ab 1997 entwickelte sich wieder eine Dürresituation in der ganzen Region, die nicht nur Äthiopien betrifft, sondern auch Eritrea, Somalia, Kenia, Uganda, den Sudan und Tansania.
Im April dieses Jahres waren dann allein in Äthiopien mehr als zehn Millionen Menschen von aktem Mangel an Lebensmitteln und Wasser bedroht. Schon Ende 1999 richtete die Regierung einen Notruf an die internationale Gemeinschaft. Aber die Reaktion kam zu langsam, um die Krise noch abzuwenden. Erst als wieder verhungernde Kinder auf den Fernsehschirmen gezeigt wurden, reagierten die westlichen Regierungen entschieden, um das Schlimmste zu verhindern. Von den 1,3 Mio. Tonnen Lebensmitteln, die für dieses Jahr benötigt werden, wurden etwa 1 Mio. t von internationalen Gebern zugesagt und 0,8 Mio. t bereits geliefert.
Die DPPC hat ein gutfunktionierendes Frühwarnsystem zur Sicherung der Lebensmittelversorgung im ganzen Land eingerichtet. Zusammen mit dem staatlichen Wetterdienst und Ministerien wie dem Gesundheits- und dem Landwirtschaftsministerium wird jährlich nach der Erntesaison der Nahrungsmittelbedarf für das folgende Jahr eingeschätzt, um festzustellen, wieviel internationale Hilfe nötig ist. Die DPPC arbeitet eng mit den entsprechenden Stellen der UN und den für die Hilfslieferungen in Frage kommenden Regierungen zusammen. Noch vor Jahresende wird die Schätzung für 2001 vorliegen. Die diesjährige Ernte ist bedeutend besser ausgefallen als die des letzten Jahres, weil in den wichtigsten Regionen wieder Regen fiel.
EIR war Gast einer Informationsveranstaltung der DPPC unter Leitung ihres Verantwortlichen für die Aufbringung der Finanzmittel, Getachew Tesfaye. Wie die DPPC-Beamten erklärten, verfolgt die Regierung seit 1993 eine neue Strategie der Katastrophenvorbeugung, bei der erstmals Hilfe mit Entwicklung gekoppelt ist. Längerfristig soll der Entwicklung immer mehr der Vorrang gegenüber der Katastrophenhilfe eingeräumt werden, so daß die Behörde schließlich gar nicht mehr gebraucht wird. Die Hilfsmaßnahmen brächten dem Land nicht den notwendigen Wandel. Es liegt an der fehlenden Infrastruktur, daß große Teile des Landes so anfällig für Dürreperioden sind, denn die Landwirtschaft hängt wegen fehlender Bewässerungsanlagen völlig vom Regen ab. Über 85% der 63,5 Millionen Einwohner Äthiopiens leben auf dem Land, meist als Kleinbauern. Wenn es nicht regnet, kommt es leicht zu Katastrophen: die Ernte wird vernichtet, das Vieh stirbt, und Millionen haben keine Lebensgrundlage mehr.
Landwirtschaft und Wasserwirtschaft
Äthiopien gilt als eines der ärmsten Länder Afrikas. Aber dies ist kein unabwendbares Schicksal. Das Potential, alle Einwohner des Landes zu ernähren, ist durchaus vorhanden - auch wenn sich die Einwohnerzahl wie erwartet in 30 Jahren verdoppelt. Das Land hat neun Flüsse und ausreichend unterirdische Wasserreservoirs, aber es setzt weniger als 2% seines Wassers für die Bodenbewässerung und nur 1% für die Stromgewinnung ein. Könnte das Wasser in entsprechendem Umfang nutzbar gemacht und dadurch die Abhängigkeit von Regenfällen vermindert werden, würde genug produziert, um die Bevölkerung zu ernähren und zusätzlich noch Nahrungsmittel zu exportieren.
Äthiopien ist sozusagen der Wasserturm Afrikas, weil das meiste Wasser der zwölf Flußbecken in andere, tiefer gelegene Länder abfließt. Doch lediglich 1,5% des Wassers werden genutzt. Nur am Ufer des Awash werden Zuckerrohr, Baumwolle und Gemüse kommerziell angebaut. Man schätzt, daß über 3,5 Mio. ha Land bewässert werden können, während heute nur 160000 ha, 5% davon, entwickelt sind. Das Potential zur Erzeugung von Wasserkraft in großem Umfang wird auf 650 kwh pro Jahr geschätzt. Zusätzlich hat Äthiopien schätzungsweise 2,6 Mrd. m3 Grundwasser. Neben dem Mangel an Wasser für die Landwirtschaft ist der Trinkwassermangel und das Fehlen sanitärer Einrichtungen ein Problem. Auf dem Land haben nur 23% der Einwohner sauberes Trinkwasser, in den Städten 70%. Außerhalb Addis Abebas gibt es so gut wie keine sanitären Einrichtungen. Man sieht also: Äthiopiens Problem ist nicht Wassermangel, sondern fehlende Infrastruktur.
Die Landwirtschaft ist der Hauptzweig der äthiopischen Wirtschaft. 85% der Gesamtbevölkerung leben von ihr, in ihr werden 50% des Bruttoinlandsprodukts erwirtschaftet. Im Hochland wird Ackerbau betrieben, in den tiefen Regionen Viehzucht. Auf 500000 ha wird Kaffee angebaut, der Hauptausfuhrartikel zur Beschaffung von Devisen. Die meisten Landwirte sind Kleinbauern mit nicht mehr als einem Hektar Land.
Wie Landwirtschaftsminister Dr. Mengistu Hulluka erläuterte, betreibt die Regierung seit 1995 mit Erfolg ein Programm zur Erhöhung der die Produktivität der kleinen Farmen. Die Kleinbauern erhalten im Rahmen des Programms u.a. besseres Saatgut, Dünger und Pestizide. So konnte der durchschnittliche Ertrag schon von einer Tonne Getreide pro Hektar auf vier bis fünf Tonnen gesteigert werden. Für die Industrie wird ein ähnlicher Aufschwung erwartet. Insgesamt rechnet man mit einem Langzeit-Strukturwandel in der Wirtschaft, der dem in Europa und Nordamerika vergleichbar ist.
Ein großes Hemmnis ist noch der Mangel an Verkehrsinfrastruktur. Im Durchschnitt hat der äthiopische Bauer bis zur nächsten Straße einen Weg von sechs Stunden zurückzulegen. Im Rahmen eines Zehnjahresplans der Regierung zur Armutsbekämpfung werden Straßenverbindungen in den ländlichen Gebieten geschaffen, um dies auf drei Stunden zu verkürzen. Es gibt nur eine einzige alte Eisenbahnstrecke, welche Addis Abeba mit Djibouti verbindet.
Die Ingenieure und Landwirtschaftsfachleute der äthiopischen Regierung haben genaue und fundierte Vorstellungen, womit der ewigen Unterentwicklungskrise mittel- und langfristig abgeholfen werden kann. Aber sie sind ständig mit den finanziellen und politischen Zwängen konfrontiert, die von IWF und Weltbank im Zusammenwirken mit den USA und den europäischen Regierungen auferlegt werden. Alle bilateralen Finanzierungsverträge, selbst für unbedeutende Straßenbau- oder Bewässerungsprojekte, hängen von einer vorherigen Einigung des Landes mit dem IWF ab. Zugegebenermaßen leisten die westlichen Regierungen und die UN alljährlich genug Lebensmittelhilfe, so daß die schlimmste Hungersnot abgewendet werden kann, und sie fördern auch ein paar sinnvolle kleinere Entwicklungsvorhaben. Aber die großen Infrastrukturprojekte, die eigentlich notwendig sind - darunter 15 oder 20 Staudämme, ein landesweites Eisenbahnnetz oder die Verdreifachung des geteerten Straßennetzes - stehen nicht auf dem Plan dieser Institutionen.
Es ist wie bei anderen afrikanischen Ländern: Äthiopiens wird mit seinen mehr als 10 Mrd. Dollar Auslandsschulden erpreßt, die längst diskreditierte "Strukturanpassung" durchzuführen. Die Privatisierung und der Abbau von Sozialleistungen, die der IWF fordert, treiben das Land notwendigerweise in Arbeitslosigkeit und Armut.
Typisch für das Verhalten von IWF und Weltbank ist die Forderung, an der Universität von Addis Abeba Studiengebühren einzuführen. Die Hochschule ist der Stolz des Landes und hat zur Zeit 20000 Studenten. Die Professoren schütteln über die Forderung nur den Kopf, da sehr viele Studenten sich unmöglich Studiengebühren leisten können.
Für die meisten Regierungsvertreter, mit denen EIR sprach, sind diese Zwänge die traurige Wirklichkeit, die Rahmenbedingungen, unter denen Äthiopien versuchen muß zu überleben. Aber inzwischen diskutiert man in der Regierung, in politischen und in Universitätskreisen verstärkt darüber, wie das Weltwirtschafts- und -finanzsystem verändert werden muß, damit Afrika die Chance bekommt, endlich seine Entwicklung voranzutreiben.
Der Präsident des Äthiopischen Internationalen Instituts für Frieden und Entwicklung, Dr. Kinfe Abraham, drückte sich am deutlichsten aus. Äthiopien und Afrika insgesamt würden völlig an den Rand gedrängt, es könne nicht so weitergehen, daß diese Länder gezwungen werden, von ausländischer Hilfe zu leben. Abraham forderte Veränderungen im Weltwirtschaftssystem, durch die das Prinzip der Solidarität mit dem Entwicklungssektor neu belebt wird.
Hoffentlich haben die Regierungen in Washington, London, Paris und Berlin in den letzten beiden Jahren etwas über Äthiopien gelernt. Dieses Land war nie eine europäische Kolonie. 1896 hat es eine italienische Invasionsarmee in der Zermürbungsschlacht von Adua schmählich geschlagen, und 1941 beendete es eine erneute italienische Besetzung. Wenn es militärisch angegriffen wird, verteidigt es sich entschlossen. Letztendlich kann auch die gleiche Entschlossenheit an den Tag treten, wenn es um das wirtschaftliche Überleben und die Entwicklung des Landes geht.
Uwe Friesecke