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Nun sind sie da, die neuen Scheine und Münzen. Seit der Neujahrsnacht ist ein und dasselbe Geld zum gesetzlichen Zahlungsmittel in elf europäischen Nationen geworden. Es versteht sich, daß die Aufmerksamkeit des Verbrauchers im ersten Trubel der Euro-Einführung zunächst einmal von praktischen Überlegungen und Äußerlichkeiten in Beschlag genommen wird: ob der Geldautomat funktioniert, wie die neuen Banknoten aussehen, die neuen Preise im Supermarkt. Der eine oder andere wird ein letztes Mal nostalgischen Erinnerungen an die verschwindende D-Mark frönen.
All dies ist aber eher nebensächlich. Wichtigere Fragen im Zusammenhang mit der neuen Währung bewegen naturgemäß Millionen von Sparern: Wird der Euro eine stabile Währung, in der sich Wertanlagen lohnen? Die Erfahrung der letzten drei Jahre ist nicht sehr vielversprechend. So hat der Euro in diesem Zeitraum gegenüber dem US-Dollar beinahe ein Viertel seines Wertes eingebüßt. Aber auch diese Überlegungen gehen am Kern des eigentlichen Problems vorbei. Denn keine Währung kann auf längere Sicht stabil bleiben, wenn die dahinterstehenden Volkswirtschaften den Bach hinunter gehen.
Die entscheidende Frage, die sich in den kommenden Wochen und Monaten immer drängender stellen wird, ist vielmehr, ob und auf welche Weise sich die europäischen Regierungen dem schlimmsten Einbruch der Weltwirtschaft seit mindestens drei Jahrzehnten entgegenstemmen wollen. Dabei wird sich herausstellen, daß die jetzt existierende vertragliche Grundlage des Euro die vollständige Tatenlosigkeit der Regierungen erzwingt, da sie jeden ernsthaften Schritt zur Überwindung einer größeren Wirtschaftskrise ausdrücklich verbietet.
Dabei ist die deutsche Wirtschaft, die vom Export hochwertiger Investitionsgüter abhängt, in ganz besonderer Weise den weltwirtschaftlichen Stürmen ausgesetzt. Die Hiobsbotschaften mehren sich. Bereits das vergangene Jahr brachte einen dramatischen Anstieg der Firmenpleiten. Rund 33000 Unternehmen, mit einer halben Million Beschäftigten und 60 Milliarden DM an ausstehenden Schulden, mußten Bankrott anmelden. Am schlimmsten traf es den westdeutschen Mittelstand und wieder einmal die gesamte Baubranche. Die Gewinne der 30 deutschen Großunternehmen, die den DAX-Index ausmachen, sind vollkommen eingebrochen. Sie lagen im dritten Quartal 2001 um durchschnittlich 70% unter dem Vorjahreswert. Die Folge waren Massenentlassungen: Daimler-Chrysler 30000, Siemens, Infineon und Epcos zusammen 23000, RWE 12000, die vier großen Banken insgesamt 29000, Deutsche Post 12000, die beiden Chemieriesen insgesamt 10000.
Der Ausblick für die nähere Zukunft ist düster: Die Auftragseingänge der Industrie waren im Oktober um ein Zehntel niedriger als im Vorjahr. Die ostdeutschen Investitionsgüterproduzenten meldeten gar einen Rückgang um 22%. Nach der Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft bei 44 Wirtschaftsverbänden ist der Pessimismus im deutschen Unternehmerlager heute größer als zu irgendeinem Zeitpunkt in den vergangenen neun Jahren.
Dabei beruhen die Szenarien der Unternehmensführer zumeist auf immer noch viel zu optimistischen Grundannahmen, insbesondere auf dem Vertrauen in die geradezu abenteuerliche Behauptung von US-Regierung und Wall Street, infolge von elf Zinssenkungen der Federal Reserve komme im zweiten Halbjahr notwendigerweise der Aufschwung. Wie tief wird das deutsche Geschäftsklima abstürzen, wenn sich die erwartete Erholung der hoffnungslos überschuldeten US-Unternehmen und des restlos mit Konsumkrediten und Hypotheken zugedeckten US-Verbrauchers als reines Wunschdenken herausstellt? Statt neuen Exportaufträgen wird sich aus den USA dann eine Welle von Bankenzusammenbrüchen über den Atlantik und Pazifik ausbreiten und den Rest der Weltwirtschaft überschwemmen. Und was passiert, wenn sich der jetzt in Argentinien stattfindende Staatsbankrott zu einem globalen Flächenbrand ausweitet? Wie lange wird es der japanischen Regierung wohl noch gelingen, den Totalbankrott des Bankensystems zu verschleiern und die ausufernde Staatsverschuldung zu refinanzieren?
Schon jetzt rumort es innerhalb des Gebäudes der Gemeinschaftswährung. Die ersten Regierungen fordern mehr oder weniger diskret eine Aufweichung der Maastricht-Kriterien, weil angesichts dahinschwindender Steuereinnahmen ihr Haushaltsdefizit aus allen Nähten platzt. Zugleich wird der Druck auf die Zentralbank wachsen, die Zinsen zu senken, und sei es nur um den Außenwert des Euro künstlich zu drücken und damit der Exportindustrie ein wenig auf die Beine zu helfen.
Angesichts der genannten weltwirtschaftlichen Bedrohungen sollte klar sein, daß derartige Bemühungen völlig unzureichend sind. Wenn die Weltwirtschaft erst einmal von der Depressionsdynamik erfaßt wurde, dann kann die Abwärtsspirale nur durch außergewöhnliche Maßnahmen durchbrochen werden. Daß die hierzu nötigen Impulse bei zusammengebrochener Nachfrage nicht vom Markt kommen können, versteht sich von selbst. Vielmehr ist die Intervention des Staates unverzichtbar:
Erstens, bei der Definition einer Klasse von Großprojekten, die ohnehin unter staatliche Regie fallen würden - also insbesondere in den Bereichen Infrastruktur und Hochtechnologie - , deren Verwirklichung aber zugleich einen Produktivitätsschub für die gesamte Volkswirtschaft garantiert. Dies ist ein entscheidender Unterschied zu einem beliebigen anti-zyklischen "deficit spending" à la Keynes. In diese Kategorie fallen etwa die Transeuropäischen Netze oder die wirtschaftliche Erschließung Ost- und Südosteuropas durch Transrapidverbindungen, sozusagen als erster europäischer Beitrag zum Bau der Eurasischen Landbrücke.
Zweitens muß der Staat die Anschubfinanzierung für die festgelegten Großprojekte sicherstellen. Hierbei ist zu beachten, daß der Gesamtverschuldungseffekt des Staates nur einen Bruchteil der gesamten Investitionen ausmachen wird, weil über die zusätzlichen Steuerzahlungen der an den Projekten durch unzählige Aufträge beteiligten Privatunternehmen der Löwenanteil der ursprünglichen Ausgaben gleich wieder in die Staatskasse gespült wird. Zusätzliche Staatsverschuldung kann ganz vermieden werden, wenn für genau festgelegte Projekte direkter Notenbankkredit in Anspruch genommen wird: eine gezielte Ausweitung der Geldmenge im Gleichschritt mit der Ausweitung der volkswirtschaftlichen Leistung.
Die aufgeführten "Anti-Depressiva" sind in der Wirtschaftsgeschichte in verschiedensten Ausführungen erfolgreich erprobt worden. Besonders hilfreiches Anschauungsmaterial liefern die Kreditmechanismen des ersten US-Finanzministers Alexander Hamilton, die Investitionspolitik der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in der unmittelbaren Nachkriegszeit oder die indikative Wirtschaftssteuerung Frankreichs unter Charles de Gaulle.
Mit oder ohne die ausdrücklichen Verbote des Maastrichter Vertrages müßten die Regierungen in jedem Fall zunächst einen klaren Bruch mit der extrem liberalen Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahrzehnte vollziehen. Die baldige Zuspitzung dieses Konflikts ist vorprogrammiert. Am Ende wird entweder eine wirtschaftlich ruinierte Euro-Zone stehen, die die heiligen Prinzipien des Maastrichter Vertrages bis zuletzt hochgehalten hat, oder ein wirtschaftlich erstarktes Europa auf radikal veränderter Geschäftsgrundlage.
Lothar Komp
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