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Aus der Neuen Solidarität Nr. 33/2002 |
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Peter Hartz schlägt vor, daß die staatseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau in den kommenden drei Jahren staatlich garantierte, festverzinsliche und steuerbegünstigte Sonderanleihen ("Job-Floater") im Umfang von 150 Mrd. Euro auflegen soll. Mittelstandsfirmen, die neue Arbeitskräfte einstellen, sollen aus diesem Fonds Kredite erhalten. Auch öffentliche Aufträge könnten damit finanziert werden. Aber welche?
Ein Arbeitsbeschaffungsprogramm dieser Größenordnung soll ja nicht bloß vorübergehend die Zahl der Arbeitslosen senken, sondern auf Dauer die produktive Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Das geht nur mit Infrastrukturprojekten, vor allem in den Bereichen Verkehr, Energie- und Wasserversorgung. Wie das geht, hat die BüSo vor Jahren schon am Beispiel eines Transrapid-Netzes durchgerechnet.
Anfang der 80er Jahre, als der Wahnsinn von "New Economy" und Finanzspekulation die Köpfe noch nicht vernebelt hatte, erstellte die Deutsche Gesellschaft für Luft- und Raumfahrt (DVFLR) ein Konzept für ein 5300 km langes europäisches Transrapid-Netz, das die Verbindung von 26 Großstädten und Regionen in acht Ländern vorsah, in dessen Einzugsbereich etwa 230 Mio. Menschen lebten. Nach der "Wende" griff 1991 das Berliner Institut für Bahntechnik (IFB) diese Idee auf und errechnete, daß der Bau einer 450 km langen Transrapid-Strecke von Hamburg über Berlin nach Dresden bei einer Bauzeit von fünf Jahren rund 250000 Arbeitsplätze in verschiedenen Wirtschaftszweigen schaffen würde.
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Überträgt man diese IFB-Kalkulation auf ein gesamtdeutsches Transrapid-Netz von 3000 km Länge, das Hamburg, Berlin, Dresden, München, Stuttgart, Frankfurt, Köln/Ruhrgebiet (und Hamburg) "kreisförmig" miteinander verbindet und zwei zusätzliche Direktverbindungen in Ost-West und Nord-Süd-Richtung (Dresden-Köln, Hamburg-München) enthält, entstünden bei diesem Infrastrukturgroßprojekt unter Verwendung der modernsten Verkehrstechnologie hier bei uns rund 1 Mio. produktive Arbeitsplätze.
Der Transrapid ist nur ein Beispiel. In allen Infrastrukturbereichen ist der Nachholbedarf riesengroß. Der Rückstand allein an nicht erfolgten, aber dringend erforderlichen Bauinvestitionen (Wasserleitungen, Kläranlagen, Brücken, Straßen usw. wird von der Bauindustrie auf 400 Mrd. Euro geschätzt.
Dabei ist zu bedenken: Für jeden Arbeitslosen, der wieder Arbeit findet, fließen im Schnitt 10000 Euro pro Jahr an Steuern und Sozialabgaben in die öffentlichen Kassen zurück, und weitere 10000 Euro werden beim Arbeitslosengeld eingespart.
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