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Aus der Neuen Solidarität Nr. 50/2002 |
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Niedersachsen
Karl Kasimir, stellv. Landesvorsitzender der BüSo Niedersachsen und Landtagskandidat im Wahlkreis Osterholz bei den Landtagswahlen am 2.Februar 2003, veröffentlichte am 7.Dezember einen Aufruf an Bundeskanzler Schröder und die gewählten Volksvertreter in Deutschland, in dem es u.a heißt:
"... bekanntlich hat sich jede Bürgerin und jeder Bürger der Bundesrepublik Deutschland während bei allen täglichen privaten und dienstlichen Tätigkeiten zuallererst nach dem Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland und nach den geltenden Regeln des Völkerrechts zu richten. Das GG schreibt in den Artikeln 1-19 die Grundrechte für jeden Bürger fest...
Die Unterzeichner stellen fest, daß sich während der letzten 30-35 Jahre die allgemeinen Lebensbedingungen und -grundlagen für den Großteil der in Deutschland lebenden BürgerInnen stetig und fortlaufend verschlechtert hat. Diese Entwicklung hat sich in den letzten 10-15 Jahren dramatisch verschlimmert und dazu geführt, daß einige Grundrechte des GG von einem Großteil der BürgerInnen nicht mehr wahrgenommen werden können; z.B. Art. 1 (1) (2), Art. 2 (1) (2), Art. 5 (1) (3), Art. 6 (1, Art. 12 (1) (2)...
Wir, die UnterzeichnerInnen dieses Aufrufs, fordern Sie auf, sich Ihrer Verantwortung bewußt zu werden und sowohl den gesetzlichen Bestimmungen als auch Ihren freiwillig übernommenen Verpflichtungen als Bundeskanzler und Abgeordnete/r gemäß Grundgesetz, Völkerrecht und geleistetem Eid wieder nachzukommen. Wenden Sie weiteren Schaden vom Volk ab, so wie Sie es versprochen haben, statt noch mehr Schaden anzurichten.
Unterstützen Sie Ihre Politikerkollegen in anderen Staaten, z.B. in Italien, Brasilien, Rußland, China, Frankreich, usw., die händeringend auf Ihre Mithilfe zur Reorganisation des derzeitigen Finanz- und Wirtschaftssystems warten. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf den Offenen Brief von Helga Zepp-LaRouche, der Bundesvorsitzenden der BüSo, an den Herrn Bundeskanzler."
Den vollen Wortlaut des Aufrufs erhalten Sie bei der BüSo-Niedersachsen (Tel. 0511-868327 oder über niedersachsen@bueso.de).
Rheinland-Pfalz
Die BüSo veranstaltete am 30.November in Mainz ein Seminar mit drei Vorträgen zu Politik und Wissenschaft für junge Mitglieder und Unterstützer aus dem Rhein-Main-Neckar-Gebiet. Uwe Friesecke gab eine Übersicht über die Nachkriegs- und Zeitgeschichte Deutschlands. Er stellte dabei den Leitsatz "Der Jugend gehört die Zukunft" in Frage, denn die Zukunft müsse sich die heutige Jugend angesichts der existentiellen Bedrohungen unserer Zeit erst erkämpfen. Ralf Schauerhammer setzte die Veranstaltung mit einem Einblick in das Leben und Werk Johannes Keplers fort. Dabei kamen sowohl "Keplerexperten" als auch Neulinge dieses Gebiets auf ihre Kosten, denn Schauerhammer konzentrierte sich auf die Arbeitsweise Keplers, die mit der dogmatischen Lehre des Mittelalters vollkommen brach und damit die moderne Naturwissenschaftsmethode einleitete. Den Abschluß des Seminars bildete ein tiefer Einblick in Martin Luther Kings Leben, das untrennbar mit der Bürgerrechtsbewegung der 60er Jahre in den USA verbunden ist. Ludwig Garcia, ein junges Mitglied der LaRouche-Bewegung aus Venezuela, stellte die persönliche Verantwortung für die Menschheit, die King bei seinem Engagement antrieb, in den Mittelpunkt und forderte alle Anwesenden auf, sich selbst genauso in den Dienst der Menschheit zu stellen.
Während des Seminars war immer wieder Zeit zur Diskussion vorgesehen. Kommentar eines Teilnehmers: "Da macht doch Denken endlich wieder Spaß!"
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