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Aus der Neuen Solidarität Nr. 51/2002 |
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Bayern
Für die im kommenden Herbst stattfindenden Landtagswahlen werden ab sofort die Kandidaten der BüSo aufgestellt, um in Bayern statt dem kleinkariertem Gewurschtel der anderen Parteien die intellektuelle Hegemonie der BüSo mit den großen Ideen der Eurasischen Landbrücke und des Neuen Bretton Woods zu etablieren. Vor allem gehört der Optimismus ins Zentrum der Diskussion, daß es Lösungen wie die produktive Kreditschöpfung gibt, statt sich totzusparen. Bei einem Besuch am Tag der offenen Tür im bayerischen Landtag konnten Büso-Aktivisten jüngst das Niveau von Abgeordneten aller Parteien in Augenschein nehmen - eine ernüchternde Erfahrung, die manch einen in seinem Entschluß bestärkte, doch lieber selbst zu kandidieren.
Den Anfang machte am 3.Dezember Franz Maier für den Wahlkreis Altötting (109). Er hatte bereits bei den Bundestagswahlen für die BüSo kandidiert. Am 11.Dezember wurde für den ersten der acht Münchner Landtagswahlkreise Sabine Zuse im Wahlkreis 101 (München-Altstadt-Hadern) nominiert. Beide Kandidaten sind sich darin einig, daß Landes-, Bundes- und internationale Politik bei der Tiefe der Krise nicht voneinander zu trennen sind, und daß die grundlegende Veränderung der Rahmenbedingungen auf allen Ebenen ins Zentrum der Diskussion gehören. Und wenn der Landtags-Fraktionschef der CSU, Alois Glück, wie im Bundestagswahlkampf mehrfach geschehen, zu uneingeschränkter Solidarität mit den USA im Falle eines Irakkrieges aufruft, dann ist dies ein Grund mehr für die BüSo, als entschiedener Gegenpol zu einer solchen Politik Flagge zu zeigen.
Wer sich für die Kampagne, die ab sofort beginnt, einem Team aktiver Helfer in seiner Region anschließen möchte, melde sich bitte bei Elke Fimmen im BüSo-Landesverbandsbüro Bayern (089-7254011)!
Hessen
Im Rahmen des hessischen Landtagswahlkampfs ist nicht nur die BüSo aktiv, sondern auch andere Parteien. In Riedstadt-Crumstadt beispielsweise sprach am 7.Dezember Bundesfinanzminister Hans Eichel zu seinen Parteigenossen. Viel größeres Aufsehen dürfte jedoch die kleine Mannschaft der BüSo erregt haben, die den Herrn Minister, seine Genossen und die übrigen Bewohner des Dorfes vor der Halle mit einem Lautsprecherwagen und dem Offenen Brief von Helga Zepp-LaRouche an Bundeskanzler Schröder begrüßten.
Unter den Augen der gesamten Ortschaft rief der BüSo-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Michael Weißbach die SPD und ihren Finanzminister auf, nicht den gleichen Fehler zu machen wie in den 30er Jahren: "Hätte die SPD damals den Lautenbach-Plan unterstützt, hätte die Nazi-Diktatur sehr wahrscheinlich verhindert werden können." Deshalb müsse sie heute das Programm der BüSo aufgreifen, anstatt in Brünings Fußstapfen zu treten. In ähnlicher Weise wurde am 11.Dezember in Wiesbaden-Frauenstein auch der SPD-Spitzenkandidat Gerhard Bökel begrüßt, der sich Weißbachs Durchsagen trotz großer Kälte einige Minuten lang anhörte.
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