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Aus der Neuen Solidarität Nr. 1-3/2003

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Der Kampf der BüSo für die Magnetbahn

Eine Chronologie

Der Transrapid muß zum "Verkehrsrückgrat" der Eurasischen Landbrücke werden.

Die LaRouche-Bewegung, deren politischer Arm die Bürgerrechtsbewegung Solidarität ist, setzt sich seit fast 20 Jahren international für die Realisierung und Nutzung der Magnetbahntechnik ein. Vor allem in den letzten Jahren erfolgten fast jeden Monat neue Initiativen und Erklärungen der BüSo für den Transrapid, von denen wir im folgenden nur die wichtigsten dokumentieren.

1981

Im deutschsprachigen Wissenschaftsmagazin der LaRouche-Bewegung, Fusion, wird unter der Überschrift "Weg vom Rad!" über die Magnetbahntechnik berichtet.

1987

Unter der Überschrift "Die Zukunft hat begonnen - Erste Teilstrecke der Magnetbahn in Norddeutschland?" berichtet Meinhard Zielke in der Neuen Solidarität über den Entwicklungsstand des Transrapids und fordert, statt der geplanten ICE-Strecke Köln-Frankfurt eine Magnetbahnlinie zu bauen.

1988

Ralf Schauerhammer verurteilt in der Neuen Solidarität die Blockade der Transrapid-Entwicklung durch die Bundesbahn und Bundesverkehrsminister Warnke.

1989

Lyndon LaRouche reagiert auf den Fall der Berliner Mauer mit dem Vorschlag, die Länder Osteuropas durch den Bau von Infrastrukturkorridoren mit dem "produktiven Dreieck Paris-Berlin-Wien" zu verbinden - auf der Grundlage modernster Technologien wie der Magnetbahntechnik.

1990

In der von LaRouche angeregten Studie Das Produktive Dreieck Paris-Berlin-Wien wird der Bau eines gesamteuropäischen Magnetbahnnetzes als zentraler Bestandteil eines "europäischen Wirtschaftswunders als Motor für die Weltwirtschaft" gefordert.

1991

Im Dr. Böttiger-Verlag erscheint im März das Buch Ein Wirtschaftswunder für Osteuropa von Lyndon LaRouche und Jonathan Tennenbaum, in dem der "Notwendigkeit der Magnetbahn" ein eigenes Kapitel gewidmet ist. Schon im August war die Erstauflage von 20000 Exemplaren ausverkauft, weitere 20000 Exemplare werden gedruckt.

In der ihrer "Berliner Erklärung" fordern die Teilnehmer einer Konferenz des Schiller-Instituts: "1. Bau eines gesamteuropäischen Schnellbahnnetzes von 12000 km Länge für den Güter- und Personenverkehr, das die konventionellen Hochgeschwindigkeitszüge mit der fortgeschritteneren Magnetbahntechnik verbindet und vom Atlantik bis in die Sowjetunion reicht."

1992

Ralf Schauerhammer schreibt in der Neuen Solidarität unter der Überschrift: "Fliegen auf Höhe Null": "Ganze Gruppen von Städten könnten durch die Magnetbahn zusammenwachsen, ohne daß riesige überzentralisierte Ballungsgebiete entstehen werden müssen."

Alexander Hartmann empfiehlt in der Neuen Solidarität den Einsatz des Transrapids auf der gebirgigen Strecke von München nach Dresden.

1993

Dr. Helmut Böttiger verfaßt für die Neue Solidarität den Aufsatz "Mit Tempo 500 aus der Krise", der später in Massenauflage auch als Verteilbroschüre erscheint.

Die BüSo-Kandidatin für das Amt des Münchner Oberbürgermeisters, Elke Fimmen, fordert im Rahmen einer Podiumsdiskussion den Bau einer Magnetbahnlinie von Dresden nach Berlin und über das Ruhrgebiet und die Rhein-Main-Region nach München.

Dr. Jonathan Tennenbaum empfiehlt der chinesischen Regierung in der Studie Die Renaissance Chinas - Ein Notplan für die kommenden 100 Jahre, "zusätzlich zu den Eisenbahnschnellstrecken... ein nationales Netz von Magnetschwebebahnen [zu errichten], um Personenverkehr zwischen den Bevölkerungszentren mit Spitzengeschwindigkeiten von 400-500 km/h zu ermöglichen."

1994

Im Vorfeld der Entscheidung der Bundesregierung über die Zukunft des Transrapid, die Anfang März positiv ausfällt, setzt sich die BüSo energisch für die Nutzung der Magnetbahntechnik ein. In einem Kommentar für die Neue Solidarität zeigt die Landesvorsitzende der BüSo Hessen Gabriele Liebig auf, daß Projekte wie der Transrapid für den Abbau der Massenarbeitslosigkeit unverzichtbar sind. Lothar Komp bezeichnet die Realisierung des Transrapids in einem Leitartikel als "Existenzfrage für Wirtschaftsstandort Deutschland".

1995

Die BüSo veröffentlicht die Broschüre Infrastruktur für das 21. Jahrhundert. Darin wird der - später zurückgenommene - Beschluß der Bundesregierung, eine Magnetschnellbahnlinie Hamburg-Berlin zu bauen, begrüßt, gleichzeitig jedoch der Bau von Magnetbahnen von Berlin über Warschau, Minsk und Moskau nach St. Petersburg und von Minsk nach Kiew "als erstes derartiges Großprojekt" gefordert. Da im Zeitraum 2005-2010 ohnehin "die bestehenden Trassen für ICE und TGV in Westeuropa erneuert werden müssen, steht die Umrüstung auf die Magnettechnik auf der Tagesordnung."

1996

Die BüSo verteidigt den Bau der Transrapid-Linie Hamburg-Berlin gegen Versuche von SPD und Grünen, den Beschluß der Bundesregierung wieder zu kippen.

Die BüSo-Vorsitzende Helga Zepp-LaRouche nimmt im Mai auf Einladung der chinesischen Regierung an einer Konferenz über die Eurasische Landbrücke teil. Sie nutzt die Gelegenheit, um in China für die Magnetbahntechnik zu werben.

1997

Die BüSo veröffentlicht die Broschüre Zurück zur Vollbeschäftigung - Warum die eurasische Landbrücke für Deutschland überlebenswichtig ist. Darin wird beschrieben, wie durch den Bau eines eurasischen Transrapidstreckennetzes Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden können.

Die BüSo organisiert für ihre Kandidaten, Mitglieder und Unterstützer eine Probefahrt auf der Transrapid-Teststrecke im Emsland.

Die Hamburger BüSo-Vorsitzende und Bürgermeisterkandidatin Birgit Brenner erklärt in einem Interview mit der Neuen Solidarität: "Neben der Hochgeschwindigkeitsbahn muß auch der Transrapid im Güterverkehr eine große Rolle spielen. Hamburg muß ein wichtiger Umschlagplatz einer Transrapid-Frachtstrecke werden und braucht dafür neue Umschlagstechnologien."

In der Neuen Solidarität erscheint ein zweiseitiges Interview mit Gerd Hugenberg, der sich schon in den 70er Jahren für die Ansiedelung der Transrapid-Teststrecke im Emsland eingesetzt hatte.

Im Rahmen der Auseinandersetzungen über den Bau der Transrapidlinie Hamburg-Berlin veröffentlicht Frank Hahn vom Bundesvorstand der BüSo einen offenen Brief an die Bürgermeister und Landräte in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, in dem er sie auf die weltweite strategische Bedeutung des Baus der Transrapidlinie Hamburg-Berlin hinweist: "Der schnellstmögliche Einsatz des Transrapid bedeutet viel mehr als nur die Schaffung von Arbeitsplätzen und Standortvorteilen für die deutsche Wirtschaft... Das wäre das längst überfällige Signal für die Verwirklichung der Vision, die 1989 nicht auf den Weg gebracht wurde: die Einigung zwischen Ost und West, Nord und Süd auf der Grundlage von Entwicklung, mit dem Ziel, eine gerechte, neue Weltwirtschaftsordnung zu errichten."

1998

Dr. Helmut Böttiger gibt das Buch Die Neue Seidenstraße heraus. Darin wird beschrieben, wie durch die Realisierung der Eurasischen Landbrücke Millionen produktive Arbeitsplätze geschaffen werden können. Teil dieses Infrastrukturprogramms ist die Schaffung transeurasischer Magnetbahnlinien.

Im Rahmen des Bundestagswahlkampfs setzt sich die BüSo erneut energisch für den weiteren Ausbau des Transrapids ein.

Die LaRouche-Bewegung greift den Vorschlag des russischen Ministerpräsidenten Jewgenij Primakow auf, ein "strategisches Dreieck Rußland-China-Indien" zu bilden, das die Voraussetzungen für die gemeinsame Entwicklung Eurasiens - u.a. durch den Bau transkontinentaler Transrapidlinien - schaffen würde.

1999

Bei den Europawahlen ist der Transrapid ein Kernstück des BüSo-Programms für "Frieden durch Entwicklung" mit der "neuen Seidenstraße".

Als die rot-grüne Bundesregierung beschließt, die Transrapidstrecke Hamburg-Berlin aus Kostengründen zunächst nur eingleisig zu bauen, reagiert die BüSo mit einer gepfefferten Presseerklärung: "Rot-grün schlachtet Transrapid". Darin heißt es: "Wenn in Berlin (vormals Bonn) die Vernunft (oder die BüSo) regierte, dann wäre man längst dabei, im Rahmen des Aufbaus Ost und der Eurasischen Landbrücke die Pläne für mehrere zigtausend Kilometer Magnetbahnstrecken quer durch Osteuropa umzusetzen - nämlich im Prinzip überall dort, wo ohnehin völlig neue Bahnstrecken gebaut werden müßten oder sich die Modernisierung der alten Strecken für moderne Hochgeschwindigkeitszüge nicht lohnt."

2000

Die BüSo verurteilt vehement den Ausstieg der Bundesbahn aus der Magnetbahnlinie Hamburg-Berlin, der mit Rückendeckung der rot-grünen Bundesregierung erfolgt und das vorläufige Ende der Transrapidprojekte in Deutschland bedeutet.

Als die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sich für den Bau eines "Metrorapids" durch das Ruhrgebiet einsetzt, unterstützt dies die BüSo mit einer Erklärung ihres Landesvorsitzenden Karl-Michael Vitt, der jedoch größeren Weitblick bei der Planung einfordert: "Das Ruhrgebiet braucht, um in die Zukunft zu blicken, nicht nur die von Schwanhold vorgesehene Variante des Transrapid, sondern ein Transrapidnetz zur Anbindung der wichtigsten Städte an die zu errichtende Eurasische Landbrücke."

Rainer Apel begrüßt in der Neuen Solidarität das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und China über die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für den Bau einer Trnasrapidlinie zwischen der chinesischen Wirtschaftsmetropole Shanghai und ihrem neuen Flughafen Pudong und weist darauf hin, daß es in der deutschen Chinapolitik noch viel "ungenutztes Potential" gibt.

2001

Die BüSo nimmt den Abschluß des Vertrags über den Bau der Transrapidlinie Shanghai-Pudong zum Anlaß, erneut den Einsatz des Transrapid in Deutschland zu fordern.

Der BüSo-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters von Dresden, Ronald Galle, stellt seinen Wahlkampf unter das Motto: "Mit Friedrich List kam die Eisenbahn - mit Ronald Galle kommt der Transrapid!"

Auf der Konferenz des Schiller-Instituts über den "Kampf um das Gemeinwohl der Bürger und Nationen" diskutieren Teilnehmer aus Deutschland, Rußland, China, Indien, den USA und zahlreichen anderen Ländern über die Bedeutung des Ausbaus der "Eurasischen Landbrücke" für den Weltfrieden.

Rainer Apel kommentiert die Rücknahme des Magnetbahngesetzes, mit der sich die Bundesregierung von der Förderung der Magnetbahntechnik verabschiedete, in der Neuen Solidarität: "Mittlerweile müssen diejenigen, die den Transrapid wirklich wollen, den Druck auf die Bundesregierung noch um einiges erhöhen und auch die Landesregierungen dahinbringen, sich nicht nur für lokale Projekte wie in München und Düsseldorf, sondern für bundes- und europaweite Magnetbahnperspektiven stark zu machen."

Die BüSo-Landesvorsitzende von Berlin und Spitzenkandidatin bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus Monika Hahn sagt in einem Interview mit der Neuen Solidarität: "In Rußland, China, aber auch Südkorea und den Ländern Südostasiens wird das Programm der Eurasischen Landbrücke, für das sich die BüSo seit Jahren einsetzt, bereits auf höchster Ebene diskutiert und umgesetzt. Diese Länder suchen die Zusammenarbeit mit Deutschland beim Bau großer Infrastrukturkorridore, wie z.B. den Bau des Transrapid von Berlin über Moskau nach Peking. Darin liegt die große Chance für Berlin."

BüSo-Bundesvorstandsmitglied Frank Hahn weist in der Neuen Solidarität in dem Aufsatz "Das Berliner Handwerk und der Transrapid" auf die Chancen hin, die der Bau des Transrapids auch für Fachgemeinschaften des Handwerks bietet.

In der BüSo-Broschüre Der Kampf um das Gemeinwohl der Bürger und Nationen wird erneut der Bau eines eurasischen Magnetbahnnetzes im Rahmen der Realisierung der Eurasischen Landbrücke gefordert.

2002

Während die etablierten Parteien immer noch einen Eiertanz um die Finanzierung der Transrapid-Kurzstrecken in München und im Ruhrgebiet führen, legt die BüSo Vorschläge zur Finanzierung des Transrapid vor. BüSo-Kandidat Alexander Hartmann schlägt vor, den Transrapid durch zweckgebundene, niedrigverzinste Infrastrukturanleihen zu finanzieren. Diese seien, wie man an der Nachfrage nach den Anleihen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sehen könne, für private Investoren immer noch interessanter - weil sicherer - als die Weltfinanzmärkte in ihrem gegenwärtigen Zustand.

Im Bundestagswahlkampf weist die BüSo darauf hin, daß das Konzept der Hartz-Kommission nur dann aufgehen werde, wenn die vorgeschlagenen "Job-Floater" der KfW zur Finanzierung großer Infrastrukturprojekte wie des Transrapid genutzt werden. In den Massenmedien wird die BüSo zunehmend als die Partei "für den Transrapid" identifiziert.

Rainer Apel gibt Bundeskanzler Schröder zu dessen Chinabesuch, in dessen Rahmen die Jungfernfahrt des Transrapid in Shanghai stattfand, in der Neuen Solidarität "Ideen für die Kanzlerreise nach Shanghai" auf den Weg: "Man muß nur über das bisher bei der Kreditanstalt praktizierte Billigkreditprogramm mit langfristigen Tilgungszeiten hinausgehen und zu Infrastrukturanleihen im Umfang von mehreren Milliarden Euro jährlich übergehen. Solche Anleihen können für nationale Aufbauprogramme, aber auch für internationale, wie den Bau einer etwa 10000 Kilometer langen eurasischen Magnetbahntrasse aufgelegt werden."

alh

 

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