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9/11-Untersuchung
in Europa gefordert!
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Völkerrecht
oder Barbarei?
Genfer Konvention
über die Behandlung
Kriegsgefangener
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Schockwellen
in München
Aus den BüSo- Landesverbänden
Wer Arbeit will,
muß BüSo wählen
Eulenspiegel
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Der Ausweg aus der Logik des Krieges im Irak
Solidarité et Progrès zur Europawahl zugelassen
Neoliberale Walpurgisnacht in Moskau
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"Krisenmanagement": Vergeblicher Wettlauf
mit der Zeit
Geraschtschenko: Globalisierung aufgeben!
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Folterbefehl kam
von "ganz oben"
Rumsfelds "Sonderprogramme"
für den Terrorkrieg
Notstandsregime
in den USA?
LaRouche spricht vor Bürgerrechtsgruppen
in Alabama
LaRouche in 2004
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LaRouche-Doktrin in Ägypten präsentiert
In Scharons
"Operation Regenbogen"
sind alle Farben blutrot
Oberstes Gericht hebt Amtsenthebung Rohs auf
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Über Zölle und Handel
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Jahrgangs-CD:
Neue Solidarität
Ibykus und
FUSION
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Folterbefehl kam von "ganz oben"
Im Januar 2002 gab Cheney öffentlich die Anweisung, sich im "Kampf gegen den Terror" nicht an die Genfer Konventionen zu halten.
Weiterlesen ( 11 KB): frei
Rumsfelds "Sonderprogramme"
für den Terrorkrieg
"Die Grauzone. Wie ein geheimes Pentagon-Programm nach Abu Ghraib gelangte" lautet die Überschrift eines Enthüllungsartikels von Seymour Hersh in der Zeitschrift The New Yorker vom 24. Mai 2004.
Notstandsregime in den USA?
Äußerungen des früheren spanischen Ministerpräsidenten Aznar bei seinem jüngsten "Privatbesuch" in den USA veranlaßten Lyndon LaRouche zu einer dringlichen Warnung vor neuen Anschlägen in den USA, die auf synarchistische Kreise zurückgingen.
LaRouche spricht vor
Bürgerrechtsgruppen in Alabama
Vor den Vorwahlen der Demokratischen Partei in Alabama hatten gleich zwei bekannte Bürgerrechtsorganisationen des Staates - die New South Coalition und die Alabama Democratic Conference - Lyndon LaRouche eingeladen, sich ihren Mitgliedern vorzustellen.
Foto: EIRNS/Stuart Rosenblatt
Am 11. Mai veranstaltete Lyndon LaRouche eine Pressekonferenz in der Hauptstadt von Arkansas, Little Rock. Links sein Wahlkampfkoordinator für den Westen der USA, Harley Schlanger.
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Vizepräsident Cheneys Einstellung gegenüber den islamischen Gefangenen ist mit dem "Kommissarbefehl" von 6. Juni 1941 des deutschen OKW verglichen worden, der "Richtlinien für die Behandlung politischer Kommissare" an der Ostfront festlegte.
Da "mit einem Verhalten des Feindes nach den Grundsätzen der Menschlichkeit oder des Völkerrechts nicht zu rechnen" sei, lautet die Anweisung: "1. In diesem Kampf ist Schonung und völkerrechtliche Rücksichtnahme diesen Elementen gegenüber falsch. Sie sind eine Gefahr für die eigene Sicherheit und die schnelle Befriedung der eroberten Gebiete Gebiete. 2. Die Urheber barbarisch asiatischer Kampfmethoden sind die politischen Kommissare... Sie sind daher, wenn im Kampf oder Widerstand ergriffen, grundsätzlich sofort mit der Waffe zu erledigen."
Ähnlich wie die "feindlichen Kombattanten", wie die afghanischen und irakischen Gefangenen genannt werden, wurden die politischen Kommissare "nicht als Soldaten anerkannt; der für die Kriegsgefangenen völkerrechtlich geltende Schutz findet auf sie keine Anwendung". Entsprechend argumentieren heute Cheney, Rumsfeld u.a. Vertreter der US-Regierung.
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LaRouche-Doktrin in Ägypten präsentiert
Der Widerstand gegen die Politik der USA im Irak und in bezug auf Palästina nimmt zu. Und je mehr sich unter der Bevölkerung der Region Wut ausbreitet, desto mehr Politiker, Intellektuelle und Medien wenden ihre Aufmerksamkeit der LaRouche-Doktrin zu.
In Scharons "Operation Regenbogen" sind alle Farben blutrot
Israels Ministerpräsident Ariel Scharon beantwortet die Friedens- und Rückzugsforderungen Hunderttausender Israelis mit neuen gezielten Massakern an unbewaffneten palästinensischen Zivilisten.
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