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Aus der Neuen Solidarität Nr. 24-25/2004 |
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86 Kandidaten der BüSo wollen ins Europäische Parlament. Die ganze Liste finden Sie im Internet unter www.bueso.de. Hier eine weitere Auswahl der Kandidatenvorstellungen, die dort zu lesen sind.
Melanie Gatzke, 59 Jahre, Erzieherin
München, Bayern, Listenplatz 33
Die bevorstehende Europawahl ist für uns alle von entscheidender Bedeutung. Wird es ein Europa für das Gemeinwohl aller Bürger, oder ein Europa für die Finanzinteressen? Welchen Stellenwert hat der Mensch?
Die Probleme unserer Zeit werden immer gravierender. Wir stehen vor einer Situation, die mit den bisher angewandten Methoden nicht lösbar ist.
Alle etablierten Parteien haben über viele Jahre hinweg dieses Desaster herbeigeführt. Das ist nicht das Werk einer Regierung; die jetzige Koalition allerdings hat alles noch verschlimmert und das Chaos in Wirtschaft und Finanzen auf den heutigen Zustand gebracht. Alle haben großartige Pläne angekündigt, wie sie das marode System retten wollen; gerettet haben sie nichts außer den Privilegien gewisser Personengruppen auf Kosten der Allgemeinheit.
Es ist an der Zeit, eine Änderung herbeizuführen.
Es geht nicht aufwärts, sondern immer weiter abwärts; jetzt ist nicht mehr viel zu vertuschen und schönzureden. Die Situation unseres Landes hat sich auf fast allen Gebieten - Wirtschaft, Soziales, Bildung - verschlechtert. Die finanzielle Situation ist dramatisch, Bund, Länder und Gemeinden stehen vor leeren Kassen. Wo bleibt die Wirkung der großspurig angekündigten Reformen, alles in Griff zu bekommen und nach vorne zu bringen, Wohlstand zu erhalten, Finanzen zu sanieren, die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen? Nichts davon ist zu sehen.
Weder die Regierung noch die Opposition haben wirksame Konzepte, um das Ruder herumzureißen. Man sieht nur gegenseitige Blockade, die den eigenen Interessen dient und nicht dem Wohl des Staates und seiner Bevölkerung.
Der Schuldenberg wächst, ohne daß produktive Arbeitsplätze geschaffen wurden. Der Zerfall der sozialen Sicherungssysteme, der Renten, des Gesundheitswesens und der sozialen Einrichtungen ist in vollem Gange. Existentielle Lebensgrundlagen werden privatisiert, bis hin zur Privatisierung von Wasser. Krankenhäuser werden unternehmerisch orientierte Einrichtungen. Aber ein Krankenhaus ist eine soziale Einrichtung und kein Wirtschaftsunternehmen mit Gewinnorientierung und erfolgsabhängiger Vergütung der Geschäftsführung!
Arbeitsplätze verschwinden, Niedriglohnarbeitsplätze entstehen. Es ist menschenunwürdig, daß ein Mensch mit acht Stunden Arbeit am Tag seinen Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten kann. Der systematische Ausstieg aus dem Generationenvertrag der bisherigen Rentenversorgung führt zur Altersarmut. Außerdem kann keine Kapitalgesellschaft auszahlen, was nicht die nachwachsende Generation erwirtschaftet. Die vielgepriesene, kapitalgedeckte private Vorsorge hält nur solange, wie Betriebe und Firmen existieren: Firma weg, Rente weg. Und wie sollen sich Menschen mit geringen Löhnen noch privat versichern?
Wir brauchen jetzt:
Ein dauerhaftes und friedliches Europa kann nur gelingen auf der Basis von Gerechtigkeit, produktiver Wirtschaft anstelle von Kasinowirtschaft und durch einen Dialog der Kulturen.
Die BüSo tritt dafür ein. Sie ist derzeit die einzige Partei, die mit anderen Alternativen die Lage verbessern und den Zerfall unserer Lebensgrundlagen, der Werte und der Menschenwürde, stoppen kann. Die BüSo hat die verheerende Entwicklung seit langen prognostiziert, als alle anderen Parteien die Bevölkerung noch getäuscht haben.
Die jetzigen Politiker waren bis jetzt nicht in der Lage, das Ruder herumzureißen, und sie werden es auch in Zukunft nicht sein.
Wählen Sie deshalb am 13. Juni die Bürgerrechtsbewegung Solidarität!
Alois Krumbachner, 51 Jahre, Landwirt
Halsbach/Obb., Bayern, Listenplatz 45
Den Entschluß, für die BüSo zur Europawahl anzutreten, faßte ich, weil sich diese Partei in der Wirtschafts- und Finanzpolitik grundsätzlich von den anderen Parteien unterscheidet, die alle mehr oder weniger den Götzen "freier Markt" anbeten. Wer sich noch etwas gesunden Menschenverstand bewahrt hat, wird feststellen, daß dieser globalisierte freie Markt in Wirklichkeit nichts anderes ist als das Recht des Stärkeren oder Faustrecht, womit die ganze Welt ins Elend gestürzt wird - und zwar zu Gunsten einer kleinen Minderheit von Spekulanten, Großbanken, Handelskartellen usw. Im Mittelalter war das ähnlich. Damals haben 5 Prozent der Bevölkerung - Adelige und deren Lakaien - den Rest der Bevölkerung als menschliches Vieh gehalten.
Deshalb möchten wir im EU-Parlament den Antrag italienischer Abgeordneter unterstützen, die schon vor Jahren eine Reorganisation des Weltfinanzsystems forderten, mit Schuldenerlaß, festen Wechselkursen und großangelegten Infrastrukturmaßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Diese Infrastrukturprojekte, nach dem italienischen Finanzminister auch Tremonti-Plan genannt, gehen allerdings nicht weit genug. Es müßten statt der vorgesehenen 15 Mrd. Euro 200 Mrd. Euro im Jahr sein, die über eine europäische Entwicklungsbank, ähnlich der Kreditanstalt für Wiederaufbau in Deutschland, mit Zinsen von 1-2% finanziert werden.
Diese Infrastrukturmaßnahmen sind nicht inflationär, da sie einen ungeheuren Gegenwert schaffen und als Anschubfinanzierung für ein weltweites Wirtschaftswunder dienen werden. Als Vorbild dazu sei das New Deal-Programm genannt, mit dem der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt die USA in den 30er Jahren aus der großen Depression geführt hat. Ähnliche Pläne entwickelten 1931 auch der ADGB und Wilhelm Lautenbach vom deutschen Wirtschaftsministerium. Diese konnten aber im Reichstag nicht durchgesetzt werden, wodurch Hitlers Machtergreifung ermöglicht wurde. Wir sollten aus der Geschichte lernen und eine ähnliche Tragödie verhindern.
Franz Maier, 41 Jahre, Schlosser
Tyrlaching, Bayern, Listenplatz 38
1963 in Burghausen geboren und in dieser Gegend aufgewachsen, absolvierte ich hier eine Ausbildung zum Landwirt und Schlosser. Ich arbeite jetzt in der Instandhaltung eines Kraftwerkes im Landkreis Altötting. Seit über zehn Jahren bin ich Mitglied des Schiller-Instituts. Dies kann man als Ausbildung zum Staatsbürger sehen, und diese wünsche ich jedem Menschen. Diese Aufgabe scheint jedoch zur Zeit nur das Schiller-Institut zu übernehmen, obwohl es eigentlich Aufgabe des Staates wäre.
Mich motiviert nicht nur die Tatsache, daß die mit dem Schiller-Institut eng verbundene BüSo als einzige Partei ein Konzept zur Lösung der Krise hat. Mehr noch: Hier werden die Fähigkeiten zur Erkenntnis gefördert, um diese Konzepte selbst zu entwickeln - was jeden, der willens ist, zum echten Staatsbürger erhebt und bedeutet, selbst aktiv zu werden und Verantwortung zu übernehmen.
Als Beispiel dafür, wie dringend diese Bildung zum Staatsbürger nötig ist, mag unsere Nachkriegsgeschichte dienen. Durch Umerziehung, Bildungsreformen und Wertewandel wurden die Menschen immer stärker nur zum Fachidioten ausgebildet. So waren sie nicht in der Lage, ein bewährtes Wirtschaftssystem zu erhalten, daß, wie in Wirtschaftswunderzeiten erprobt, reiche Früchte trug. Ohne seine Prinzipien wirklich zu kennen und verteidigen zu können, sind sie nun anderen Interessen hilflos ausgeliefert. Genau das möchte ich mit den Bürgern und der BüSo ändern.
Matthias Kraume, 21 Jahre, Schüler
Siegen, Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 23
Es gibt in unserem Europa viel, was verändert werden muss. Die Politik gehört auf jeden Fall dazu. Die Europawahlen am 13. Juni sind eine Chance, die Fehler der letzten 40 Jahre zu korrigieren. Die BüSo sieht Europas Aufgabe darin, dazu beizutragen für sechs Milliarden Menschen eine menschenwürdige Zukunft zu schaffen. Die Staaten Europas sind bankrott. Aber auch die Entwicklungsländer wurden durch die Politik des Internationalen Währungsfonds und die Globalisierung in den Ruin getrieben. Dabei wäre es gar nicht so schwer, eine produktive Wirtschaft und ein menschenfreundliches Finanzsystem zu schaffen.
Erinnern wir uns an die Zeit des Wiederaufbaus nach dem Zweiten Weltkrieg, in der das zerstörte Deutschland durch produktive Kreditschöpfung und Investitionen in die Industrie und Infrastruktur zu einem der fortschrittlichsten und erfolgreichsten Länder der Welt wurde.
Aber nicht nur das Geld, die Infrastruktur und die Reste des Humboldtschen Bildungssystem waren ausschlaggebend in dieser Zeit, sondern vor allem der Wille "wir müssen wieder aufstehen". Diese Faktoren und dieses Denken brauchen wir für Europa und die Welt heute. Schon jetzt bleibt das Gemeinwohl auf der Strecke und viele Menschen leiden unter der menschenunwürdigen Politik korrupter Politikern. Wir brauchen Politiker und Staatsführer, die sich für Wohl und Wehe der Menschen auf der ganzen Welt interessieren.
Man muß sich als aktiver Teil der Geschichte verstehen und sich intensiv mit den Prinzipien auseinandersetzen, die die Menschheit vorwärts gebracht haben. Menschsein bedeutet nicht, eine Ausbildung hinter sich zu bringen, zu heiraten, ein Haus zu bauen - wenn das überhaupt möglich ist - , und dann auf sein Lebensende zu warten. Statt nur zu sich selber zu finden, wie es die Achtundsechziger uns gelehrt haben, muß das Gemeinwohl wieder oberste Maxime werden. Wir müssen in allen Kulturen studieren, was die menschliche Zivilisation in den Jahrtausenden vorwärts gebracht hat.
Das genau macht die LaRouche-Jugendbewegung (LYM). Wir studieren die Prinzipien, wir studieren große Entdeckungen und vollziehen sie selber nach und lernen durch die Wiederentdeckung, wie unser Universum funktioniert. Dadurch verstehen wir besser, daß und wie man etwas zum Besseren verändern kann. Wir als Vertreter der jungen Generation wollen genau das. Wenn die Menschen sich wieder auf ihre wahre Bestimmung besinnen, können wir auch eine bessere Welt schaffen.
Deshalb kandidiere ich. Helfen Sie uns und wählen Sie am 13. Juni die BüSo.
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