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Aus der Neuen Solidarität Nr. 22/2005 |
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Am 15. Mai erneuerte Lyndon LaRouche eine Forderung, die er zuerst 1993 erhoben hatte: eine Transaktionssteuer auf sämtliche Derivatgeschäfte. Damals, ein Jahr bevor sich das Weltfinanzsystem infolge riesiger Derivatverluste aufzulösen begann, hatte der bekannte Ökonom vorgeschlagen, eine kleine Steuer von 0,1% des Nennwerts auf alle Derivatgeschäfte zu erheben.
Damals sollte dies einen doppelten Zweck erfüllen: Einerseits würde eine solche "Umsatzsteuer" auf diesem gewaltigen und wachsenden Markt zumindest anfänglich erhebliche Einnahmen schaffen. Andererseits würde schon eine so geringe Besteuerung oft vor solchen Geschäften abschrecken und so dazu beitragen, diese parasitäre Ausplünderung der Weltwirtschaft abzustellen.
1993 schätzten LaRouches Mitarbeiter den Gesamtumfang des Derivatgeschäfts auf jährlich 80-100 Billionen Dollar - notwendigerweise eine Schätzung, da der größte Teil dieser Geschäfte nicht in den Bilanzen erfaßt wird. Aber selbst die begrenzten Zahlen, die von den Investmentfirmen zu bekommen waren, belegten zur Genüge, daß das Bilanzvermögen der Großbanken im Verhältnis zu diesen Geschäften winzig klein war. Und der Handel weitete sich enorm aus. Im Jahre 2000 beliefen sich allein die Derivatanlagen von J.P. Morgan Chase nach Angaben der Bank und der Währungsaufsicht auf 24 Billionen Dollar, und dem standen nur 660 Mrd. Dollar Einlagen und 36 Mrd. Dollar Eigenkapital gegenüber.
In den letzten Jahren hat das Derivatgeschäft an Vielfalt und Umfang noch weiter zugenommen. Nach jüngsten Schätzungen belaufen sich die außerbörslichen (OTC-)Derivatgeschäfte jährlich auf rund 248 Billionen; insgesamt liegen sie im Billiarden-Bereich.
Wer aber angesichts dieser gewaltigen Summen glaubt, mit einer Steuer wie der von LaRouche vorgeschlagenen könne man hieraus große Einnahmen für den Staatshaushalt ziehen, der irrt. Eine solche Steuer wird nicht die Mittel liefern, das bankrotte Finanzsystem retten, denn es ist nicht zu retten.
Diese Steuer soll alle Institute, die solche Geschäfte tätigen, dazu zwingen, ihre Derivatgeschäfte offenzulegen, und so das Finanzsystem wieder transparent machen. Eine solche Steuer ist ein Riesenschritt zu einer Reregulierung des Systems und eine unverzichtbare Vorbedingung dafür, daß im Finanzsystem wieder Vernunft einkehrt. Man sollte also in der neuen Steuer keine Einkommensquelle sehen, sondern das Mittel, das System wieder zu regeln und die Luft daraus abzulassen. Die Blase der unbezahlbaren Schulden wird so oder so platzen. Besser, man löst dies durch Maßnahmen aus, mit denen man die Reregulierung der Märkte beginnt.
Und was kommt danach? Diese Frage beantwortet LaRouche mit seinen Vorschlägen für ein Konkursverfahren des Finanzsystems und umfangreiche staatliche Kredite für Infrastrukturbauten, die Amerika realwirtschaftlich wieder in die Gewinnzone bringen. Dies gilt natürlich für andere Nationen in gleicher Weise. Das Austrocknen der spekulativen Märkte ist nur der erste Schritt, um wieder Ordnung in das Finanzsystem zu bringen. Man muß dafür sorgen, daß Geldumlauf und Produktion realer Güter wieder einander entsprechen.
Das Geld muß wieder Diener der Realwirtschaft werden, und die Regierungen müssen ihre Macht dazu einsetzen, statt Diebstahl wieder reales Wirtschaftswachstum zu fördern. Manchen wird es schwerfallen, diesen Gedanken zu verstehen. Spätestens seit 1971 hat sich in unserer Kultur zunehmend die Vorstellung durchgesetzt, die Wirtschaft beruhe nicht auf Produktion, sondern auf Geld. Eine ganze Generation wuchs in dem Glauben auf, Reichtum sei Geld - selbst wenn ihr Lebensstandard immer weiter sank. Sie werden sich daran gewöhnen müssen, daß ein großer Teil des Geldes, das jetzt auf der Welt herumschwirrt, völlig wertlos ist und man es ohne irgendwelche schädlichen Folgen auslöschen kann.
LaRouche fordert eine solche Lösung seit über 30 Jahren, aber die meisten meinten, sie brauchten nicht auf ihn zu hören. Jetzt, wo der Finanzkrach endlich ihre Aufmerksamkeit weckt, beginnen führende Leute zu verstehen, daß sie auf ihn hören sollten. Vernunft in der Wirtschaftspolitik beginnt damit, zwischen Spekulation und Investitionen in reale Güterproduktion zu unterscheiden. Fangen wir also mit der Derivatsteuer an, um dann weiter voranzuschreiten.
Nancy Spannaus
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