Neue Solidarität
Nr. 22, 1. Juni 2005
 
GEHE  ZU ...
TEIL II
KERNTHEMEN
SUCHEN
ABONNIEREN

LEITARTIKEL

Niederlage für Bush-Cheney,
Sieg für Amerika und die Welt

Der Versuch der Neokonservativen, dem Präsidenten diktatorische Vollmacht zu verschaffen, ist gescheitert, eine überparteiliche Gruppe von Senatoren rettete die Verfassung. Bush ist nun eine "lahme Ente", und im Senat ist ein neues politisches "Gravitationszentrum" entstanden.
Weiterlesen (12 KB): frei
Der Senat, dem die US-
Verfassung im Rahmen der Gewaltenteilung eine gewisse "Wächterfunktion" zuweist, ist im Nordflügel des Gebäudes untergebracht. Durch die gemeinsame überparteiliche Vereinbarung konnte der Versuch der Exekutive, sich weitreichende Vollmachten anzueignen, erst einmal vereitelt werden.

3 Monate zur Probe! Die Neue Solidarität online

DEUTSCHLAND

Staatsstreich in den USA abgewendet!

Die BüSo steigt voll in den Bundestagswahlkampf ein!

Die Bundesvorsitzende der BüSo, Helga Zepp-LaRouche, veröffentlichte am 24. Mai 2005 diesen Aufruf, der in hoher Auflage bundesweit verteilt wird.
Weiterlesen (8 KB): frei

Die SPD braucht ein neues Programm

Die Ankündigung von Neuwahlen drängte am Wochenende den Machtwechsel in NRW in den Hintergrund. Aber nur mit einer grundlegenden Rückkehr zu einer Industriepolitik kann die Sozialdemokratie noch punkten.
Weiterlesen (11 KB): im Abo

IG-Metall-Chef Jürgen Peters fordert ein umfassendes öffentliches Investitionsprogramm

Heuschrecken-Alarm in Deutschland

Ausländische Fonds haben Appetit auf Tausende von Unternehmen in Deutschland, um durch Aufspaltung der Firmen den Börsenwert in die Höhe treiben und satte Profite einfahren zu können.
Weiterlesen (22 KB): im Abo

Jetzt nicht nachlassen!

Nach dem innovativen Wahlkampf wendet sich der Landesvorstand der Bürgerrechtsbewegung Solidarität an die BüSo-Wähler.
Weiterlesen (3 KB): im Abo
NRW:
BüSo verdreifacht
ihre Stimmen
Weiterlesen (2 KB): im Abo
WIRTSCHAFT

- Interview -

"Wir müssen die Spekulation eindämmen"

Ein Gespräch mit dem italienischen Abgeordneten Mario Lettieri, Mitglied des Finanzausschußes der Deputiertenkammer.
Weiterlesen (14 KB): im Abo

Aufruf für ein "Neues Bretton Woods"

Der Aufruf verweist auf die Entschließung des italienischen Parlaments vom 6. April 2005, in der auch eine solche internationale Konferenz gefordert wird.
Weiterlesen (1 KB): frei

Der Sinn der Derivatsteuer

Am 15. Mai erneuerte Lyndon LaRouche eine Forderung, die er zuerst 1993 erhoben hatte: eine Transaktionssteuer auf sämtliche Derivatgeschäfte.
Weiterlesen (6 KB): frei
Eulenspiegel
Lieber Umbruch als Brechreiz
Weiterlesen (6 KB): im Abo
EUROPA

Europa nicht als Großstaat, sondern als "Republik der Republiken" organisieren

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider vertritt die Verfassungsklage des Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler gegen den EU-Verfassungsvertrag. Er lehrt Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg und gehört zu den besten Kennern des Europarechts und der Europäischen Verfassung. 1992 führte er die Verfassungsbeschwerde gegen den Maastrichter Vertrag, 1998 klagte er, zusammen mit den Professoren Hankel, Nölling und Starbatty, gegen die Einführung des Euro. Das folgende Gespräch mit Prof. Schachtschneider führten Gabriele Liebig und Alexander Hartmann am 3. Mai in Nürnberg.
Weiterlesen (54 KB): im Abo
Prof. Karl Albrecht Schachtschneider

Prinzipien des "Maastrichturteils" von 1993

Das Bundesverfassungsgericht stellte seinem Urteil vom 12. Oktober 1993, womit es die Verfassungsbeschwerde gegen den Maastrichter Vertrag zurückwies, diese 9 Punkte voran.
Weiterlesen (7 KB): im Abo

Cheminades Forderungen für Europa

Der ehemalige Präsidentschaftskandidat Jacques Cheminade und Vorsitzende der Bewegung Solidarité et Progrès schrieb während der französischen Referendumskampagne in einem Flugblatt: "Das Europa, das uns in der Volksabstimmung am 29. Mai vorgeschlagen wird, ist eine obszöne Verzerrung unserer Träume; es ist ein unterjochtes und kraftloses Europa. Die Europäische Verfassung ist eine Falle, die Ungerechtigkeit auf ewig festschriebe."
Weiterlesen (3 KB): im Abo

Lesen - und verschenken - Sie den Ibykus!

- Schiller-Institut -

Wer wir sind, was wir wollen,
was wir tun...

Live-Debatte auf der letzten Konferenz des Schiller-Instituts im März 2003 in Bad Schwalbach über die Eurasische Landbrücke, die Kriegstreiber in Washington und die Internationale LaRouche-Jugendbewegung - alles in diesem Buch, das soeben frisch vom Drucker eingetroffen ist.

Wiederaufbau einer kaputten Welt

260 S. 12,80 Euro plus Versand

Zu bestellen bei Dr. Böttiger-Verlag:
Fax 0611-77861-18 oder
E-Mail: verlag@solidaritaet.com

 

LETZTE WOCHE
TEIL II
SEITENANFANG
SUCHEN
VERLAG
ABONNIEREN
LESERFORUM