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Aus der Neuen Solidarität Nr. 23/2005 |
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Medien. Ein kleiner Nachtrag zum Wahlkampf in NRW: Der WDR berichtete über die BüSo zwar bloß ein einziges Mal, aber immerhin recht zutreffend.
Anfang Mai strahlte der WDR wie üblich eine Sendung über "die kleinen Parteien" aus, die nicht nur einen knappen, aber zutreffenden Abschnitt über die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) enthielt, sondern auch ein interessantes Interview mit dem Politikwissenschaftler Prof. Korte, das wir hier wiedergeben wollen.
"Moderator: Sind die kleinen Parteien das Salz in der Suppe?
Korte: Schon, das sind Seismographen, das sind Parteien, die ein Problem in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen, Ein-Themen-Parteien. Sie sind deshalb auch Früherkenner, sie sind deshalb manchmal früher dran als andere.
Moderator: Was können die großen Parteien von den kleinen Parteien lernen? Eben diese richtigen Themen zu finden?
Korte: Ja, daß sie an den Trends der Zeit dran sind, das sie sich um Konflikte herum gruppieren und die Machtperspektive sich erst später stellen. Es ist der Inhalt, der die Leute zusammenführt in einer doch sehr demokratischen Kultur.
Moderator: Wo sehen sie die Motivation derjenigen, trotz dieser Aussichtslosigkeit der kleinen Parteien, die sich dort engagieren?
Korte: Wie gesagt, es geht um Inhalte, es geht auch um die Mitmachformen in einer Demokratie, die, wie der eine Herr sagte, nicht erst bei 5% beginnt, das politische Engagieren nicht nur in einer Bürgerinitiative. Das ist der Hintergrund.
Moderator: Die Großen beklagen oft, sie haben Schwierigkeiten, auch jetzt im Wahlkampf ihre Mitglieder zu mobilisieren. Was können die Großen da von den Kleinen lernen? Vielleicht überschaubare Strukturen, daß es nicht ganz so abstrakt ist?
Korte: Projektbezogen, auf Zeit zu arbeiten, ein klares Ziel zu haben, und auch eine Kraft und Idee zu entwickeln, die mitreißend ist. Das kann man von ihnen lernen.
Moderator: Was wissen Sie über die Leute, die ihr Geld hergeben, um kleine Parteien zu unterstützen? Oder ist das überhaupt ein Gebiet, was man so richtig erforschen kann?
Korte: Das kann man nicht erforschen, weil es nicht langfristig ist. Man muß auch differenzieren: seriöse und unseriöse. Da sind ja auch Selbstdarsteller, die in anderen Parteien gescheitert sind."
Die BüSo ist sicherlich keine "Ein-Themen-Partei", aber eine mit "Kraft und Ideen", der es um die Inhalte, um die großen Gegenstände geht, vor denen die anderen Parteien sich drücken oder gar nicht wahrnehmen oder wahrnehmen wollen. Und vor allem ist die BüSo ein Seismograph, der die derzeitigen "Erdbeben" in Wirtschaft und Politik schon lange vorausgesehen hat.
Der WDR charakterisierte die BüSo wie folgt:
"Als humane Wirtschaftspartei sieht sich die Bürgerrechtsbewegung Solidarität - BüSo. Sie will 8 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen. Das internationale Finanzsystem hält die Partei für schädlich, Globalisierung für Piraterie. Statt privater Investoren sollen staatliche Banken moderne Technik finanzieren. Der in NRW gescheiterte Metrorapid soll wiederbelebt werden. Die BüSo-Partei möchte ihn bis nach Peking fahren lassen. Auch die Atomkraft ist für die BüSo-Partei kein Auslaufmodell. Neue Atommeiler sollen in Deutschland die Energieprobleme lösen und gleichzeitig zum Exportschlager werden. Millionen neuer Arbeitsplätze könnten so geschaffen werden, NRW werde wieder zum Motor der deutschen Wirtschaft. Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität tritt in rund 50 Wahlkreisen zur Landtagswahl an. Im Jahr 2000 bekam sie rund 2500 Stimmen."
Während dieser Text gesprochen wurde, sah man das Wahlplakat der BüSo: "Neues Wirtschaftswunder statt Sklavenmärkte" und einen Infotisch in Köln. Dann wurden Bilder von der Börse gezeigt, anschließend eine Animation zum Metrorapid, ein Kernkraftwerk in der Landschaft und von innen, und als es um die Arbeitsplätze ging, ein Werkstor, durch das Arbeiter beim Schichtwechsel herauskamen. Am Ende wurde wieder der Infotisch und das Wahlplakat eingeblendet.
Wie kommt es eigentlich, daß die Presse über diese interessante Partei sonst so wenig berichtet, fragt sich der Bürger. Nicht ärgern, kann man da nur sagen - lieber Neue Solidarität lesen!
biv
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