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Aus der Neuen Solidarität Nr. 29/2005 |
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Baden-Württemberg
Die BüSo hat sich trotz der kurzen Frist entschlossen, eine Landesliste für Baden-Württemberg aufzustellen, um den Bürgern eine wählbare Alternative zu den anderen Parteien zu ermöglichen. Mit der BüSo-Vorsitzenden Helga Zepp-LaRouche kann die Partei auch mit einer Kanzlerkandidatin aufwarten, die in Sachsen die Landesliste anführt. Sie hat ihre Kanzlerkandidatur erklärt, nachdem Bundeskanzler Schröder mit keinem Wort auf die weltweite Systemkrise eingegangen war und keine Investitionsprogramme für produktive Arbeitsplätze vorgeschlagen hatte. Außerdem ist es nötig, den Vorschlägen von Angela Merkel mit ihrer brutalen Sparpolitik Kontra zu geben.
In Baden-Württemberg wird Renate Leffek, die auch Landesvorsitzende ist, die Liste anführen. Sie hält es für wichtig, den Menschen wieder deutlich zu machen, wie wirtschaftlicher Wohlstand geschaffen werden kann, anstatt ihn nur aufzubrauchen. Weitere Kandidaten sind Hubert Mohs, ebenfalls vom Landesvorstand und Direktkandidat in Stuttgart. Insgesamt wurden 10 Kandidaten aufgestellt: An dritter Stelle der Liste steht Bernd Schulz, es folgen Andre Nicolai, Niels Meyer, Peter Rudolf Hummel, Friedrich Gröner, Holger Birke, Otmar Reuter und Lüder Grosser.
Lüder Grosser stellt sich vor
Lüder Grosser, 32 Jahre, Angestellter, kandidiert auf der Landesliste in Baden-Württemberg.
"Deutschland hat schätzungsweise weit über acht Millionen Arbeitslose, mehr als uns die 'offiziellen' Statistiken vorlügen. Jedenfalls finde ich, wenn ich die Reden der etablierten politischen Klasse verfolge, kein Wort über ein Konzept zur Überwindung dieses Zustandes. Es wird an Symptomen wie Lohnkosten oder Sozialstaatlichkeit herumoperiert, aber es hat nicht den Anschein, als würden solche Diskussionen auch nur im geringsten etwas bewirken - außer allenfalls Angst bei Teilen der Bevölkerung zu schüren.
Die BüSo ist - so kann man sagen - mittlerweile die Institution mit dem dringend nötigen Konzept des neuen 'Bretton Woods', welches das bankrotte 'Maastrichter' Konzept der EU ablösen muß, wenn langfristig der Frieden in Europa gewährleistet werden soll. Wir, die Bundesbürger können uns entscheiden, ob wir die Macht der Banken auf Kosten der Menschen retten wollen oder wir die 'Casino-Wirtschaft' verbieten und dem Programm der BüSo zufolge wieder zur physischen Ökonomie zurückkommen.
Der Mittelstand besitzt nach wie vor die wichtigste Kapazität für technologischen Fortschritt und reales Wachstum, die es zu erhalten gilt; denn die Welt ist heute zum größten Teil vollkommen unterentwickelt und die wirtschaftliche Systemkrise wird diese Entwicklung noch beschleunigen. Deshalb ist es das höchste Gebot, die Produktion von Gütern und vor allem von Infrastruktur in großem Maßstab voranzutreiben. Warum werden z.B. nicht längst vorhandene Technologien wie der Transrapid genutzt, um unsere Straßen frei von LKWs zu machen?
Um die Wirtschaftskrise zu überwinden, braucht man große Ideen und vielleicht auch Visionen. Was wir ganz sicher nicht brauchen, sind die nutzlosen Reformen (Hartz IV u.a.) der letzten Dekaden. Mit 1 Euro-Jobs wird man die Arbeitslosigkeit sicher nie reduzieren können, denn durch Kostensenkung an sich wird ja noch kein Arbeitsplatz geschaffen.
Die Wirtschaftskrise, die wir derzeit erleben, existiert streng genommen nur in unserem Kopf, denn sie ist von Menschen gemacht und beruht auf der falschen Annahme, Wirtschaft wäre in irgendeiner Form von Geld abhängig. Geld aber spielt in realwirtschaftlichen Prozessen gar keine Rolle: Wenn eine Erfindung oder eine wissenschaftliche Entdeckung den real-physischen Wert eines Produktes erhöht, dann ist auch der Gewinn höher und die Investitionen, die dazu nötig waren, sind nicht als Ausgabe oder Verlust zu werten, d.h. wenn ich behaupte, eine Firma würde den maximalen Gewinn erwirtschaften, wenn ich alle Mitarbeiter entlasse und den Betrieb einstelle, dann spare ich natürlich alle Ausgaben und mache monetaristisch maximalen Gewinn - aber physisch habe ich nichts gewonnen. Das ist der Unterschied der derzeitigen Freihandelsdoktrin (auch Globalisierung genannt) zur physischen Ökonomie von Hamiltion und Leibniz bis LaRouche."
Sachsen
Am 5. Juli wurde die Kanzlerkandidatin der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), Helga Zepp-LaRouche, als Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Leipzig-Nord aufgestellt. Der frühere Leipziger Oberbürgermeisterkandidat der BüSo, Thomas Rottmair, kandidiert im Wahlkreis Leipzig-Süd.
Am 6. Juli berichtete die Leipziger Volkszeitung über die Kandidaturen von Zepp-LaRouche und Rottmair, mit Fotos von beiden. Am 7. Juli veranstaltete Zepp-LaRouche ihre erste Wahlkampfversammlung in Leipzig, am nächsten Tag folgte eine Kundgebung im Stadtzentrum, an der zahlreiche Mitglieder der BüSo und der LaRouche-Jugendbewegung (LYM) teilnahmen.
Leipzig, die größte Stadt in Sachsen und zweitgrößte in ganz Ostdeutschland, hat einen besonderen politisch-symbolischen Charakter: Dort begann im Oktober 1989 die Bewegung der Montagsdemonstrationen, die entscheidend zum Zusammenbruch des DDR-Regimes wenige Wochen später beitrug. Im Juli 2004 erneuerten Zepp-LaRouche und die LYM die Montagsdemonstrationen, die sich im Spätsommer 2004 zu einer starken Protestwelle gegen neoliberale Reformpolitik ausweitete. In der Landtagswahl in Sachsen am 19. September 2004 erhielten BüSo-Kandidaten in und um Leipzig 2-6% der Stimmen.
Sachsen wird in den nächsten neun Wochen einen Schwerpunkt des BüSo-Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagsneuwahl bilden. Auch der 200. Todestag des großen deutschen Dichters Friedrich Schiller wird darin eine wichtige Rolle spielen. Darauf bezog sich Zepp-LaRouche am 8. Juli mit einem Besuch im Stadtteil Gohlis im Norden Leipzigs, wo Schiller mehrere Monate lebte und arbeitete, nachdem er im April 1785 Mannheim verlassen hatte, und wo ihm entscheidende konzeptionelle Durchbrüche auf dem Weg zur Weimarer Klassik gelangen. In Gohlis schrieb Schiller die weltberühmte Ode an die Freude.
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