Neue Solidarität
Nr. 30, 27. Juli 2005
 
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LEITARTIKEL

Deutschland muß
seine wirtschaftliche
Souveränität zurückgewinnen

Helga Zepp-LaRouche, Kanzlerkandidatin der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), ist auf die Neuwahlen am 18. September bestens vorbereitet. Aber die Ansprache, womit Bundespräsident Köhler seine Entscheidung, den Bundestag aufzulösen, begründete, fand sie gar "nicht souverän".
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Helga Zepp-LaRouche am 6. Juli
auf dem Landesparteitag der BüSo Berlin
Foto: Wolfgang Lillge

3 Monate zur Probe! Die Neue Solidarität online

DEUTSCHLAND

Begegnung mit einem Populisten: Lafontaine in Düsseldorf

Anfang letzter Woche gab Oskar Lafontaine sich in Düsseldorf auf einer Veranstaltung gegen die Schließung der dortigen Glashütte als "Retter der kleinen Leute". BüSo und LaRouche-Jugendbewegung forderten "Zurück zur D-Mark für eine zielgerechte Wachstumspolitik", was für Turbulenzen sorgte.
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Die Wahlprogramme der drei Kanzlerkandidaten

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Angela Merkel und ihre außenpolitischen Berater

Der Schwerpunkt der Außenpolitik Merkels liegt jenseits des Atlantiks im Lager der Neokonservativen. Diese wurde besonders bei ihrem jüngsten Besuch in Frankreich deutlich.
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Der französische Innenminister Nicolas Sarkozy und die CDU-Vorsitzende Angela Merkel (hier beim jüngsten Frankreichbesuch Merkels) möchten beide gern neoliberal regieren.
Foto:CDU  

Europäisches Haftbefehlsgesetz
ist nichtig

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Eulenspiegel
Wie man Arbeitsplätze vernichtet ...
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- Sonderdruck -

Europa nicht als Großstaat,
sondern als "Republik der Republiken" organisieren

Ein Interview mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider
über die EU-Verfassung

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider vertritt die Verfassungsklage des Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler gegen den EU-Verfassungsvertrag. Er lehrt Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg und gehört zu den besten Kennern des Europarechts und der Europäischen Verfassung. 1992 führte er die Verfassungsbeschwerde gegen den Maastrichter Vertrag, 1998 klagte er, zusammen mit den Professoren Hankel, Nölling und Starbatty, gegen die Einführung des Euro. Gabriele Liebig und Alexander Hartmann führten im Mai ein Gespräch mit Prof. Schachtschneider, das am 1. Juni in der Neuen Solidarität veröffentlicht wurde.

Den Text des Interviews können Sie beim Verlag als A4-Sonderdruck (12 Seiten) zum Preis von 1,- Euro zzgl. Porto bestellen.

Dr. Böttiger Verlag, Postfach 1611, 65006 Wiesbaden
verlag@solidaritaet.com oder Fax: 0611-77861-18

EUROPA

Nur mit eigener Währung lassen sich Lohnniveau und Sozialstaat verteidigen

Die gemeinsame Währung schert alle Mitgliedstaaten der Euro-Zone über den gleichen Kamm und erzeugt so in einigen Ländern spekulative Blasen, in anderen eine Depression des Binnenmarkts aufgrund sinkender Einkommen.
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- Interview -

"Das Problem liegt in der Trennung von Politik und Kultur"

Antonio Parlato ist führendes Mitglied der Alleanza Nazionale (AN). Er wurde zwischen 1979 und 1996 fünfmal über die Liste der AN in Neapel in die italienische Deputiertenkammer gewählt. Paolo Raimondi sprach Mitte Juni mit Parlato in Rom.
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Bild: Stretto di Messina SpA  
"Ich habe den Arbeitslosen von Neapel immer wieder gesagt: Ihr macht einen Fehler, wenn ihr nur vor den Fenstern der Regierung auftaucht, um zu protestieren und einen Job zu verlangen. Ich verstehe, daß das euer Recht ist und ihr das tun müßt, aber ihr habt noch nie dafür demonstriert, eine Brücke oder einen kleinen Hafen zu bauen. Diese Projekte würden Arbeitsplätze schaffen. Ihr müßt die Politik auf diese Ideen und Investitionen lenken!" - Ein Projekt, für das es sich zu demonstrieren lohnt, ist die immer noch nicht gebaute Brücke über die Straße von Messina.

Von Skandinavien darben lernen?

Wenn Zentralbankiers und Finanzmedien das "skandinavische Modell" anpreisen, dann sollte man genauer hinsehen. Gemeint ist nämlich nicht der Wohlfahrtsstaat, sondern eine Methode, den Lebensstandard der Bevölkerung zu senken, ohne daß diese sich dagegen wehren kann.
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Lesen - und verschenken - Sie den Ibykus!

- Schiller-Institut -

Wer wir sind, was wir wollen,
was wir tun...

Live-Debatte auf der letzten Konferenz des Schiller-Instituts im März 2003 in Bad Schwalbach über die Eurasische Landbrücke, die Kriegstreiber in Washington und die Internationale LaRouche-Jugendbewegung - alles in diesem Buch, das soeben frisch vom Drucker eingetroffen ist.

Wiederaufbau einer kaputten Welt

260 S. 12,80 Euro plus Versand

Zu bestellen bei Dr. Böttiger-Verlag:
Fax 0611-77861-18 oder
E-Mail: verlag@solidaritaet.com

 

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