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Aus der Neuen Solidarität Nr. 31/2005

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Sofortprogramm für das Jahr 2006

1. Ausgabe von 200 Mrd. DM an Bundesbankkredit für ausgewählte öffentliche Infrastruktur- und Technologieprojekte:

• 100 Mrd. DM für Investitionen in den Nahverkehr (CargoCap u.a.), Energie- und Wasserversorgung, Schulen, Krankenhäuser und sonstige kommunale Infrastruktur
• 20 Mrd. DM für ein deutsches Transrapidnetz
• 20 Mrd. DM für Erhalt und Ausbau der Bundesverkehrswege
• 20 Mrd. DM für deutsche Teilstrecken der transeuropäischen Netze
• 20 Mrd. DM für den Bau "inhärent sicherer" Kernkraftwerke (HTR) und Entwicklung der Kernfusion
• 10 Mrd. DM für Raumfahrtprojekte mit dem Ziel der Marsbesiedlung
• 10 Mrd. DM für die "Biologische Verteidigungsinitiative".

2. Mobilisierung von 200 Mrd. DM an privatem Kapital unter Federführung der KfW zur Überwindung der Kreditklemme bei den privaten Unternehmen, insbesondere im Mittelstand. Damit Einleitung einer privaten Investitionsoffensive in den Folgejahren.

Ergebnis am Jahresende 2006:

• 2,5 Millionen Arbeitsplätze sind geschaffen worden, 1 Million im Baugewerbe und 1,5 Millionen in anderen Sektoren.
• Rund 100 Mrd. DM an zusätzlichen Steuereinnahmen bzw. geringeren Sozialausgaben. Dieser Betrag deckt bereits die Hälfte der Infrastrukturinvestitionen für 2007.
• Das gesamtwirtschaftliche Sachkapital ist um mindestens 200 Mrd. DM gewachsen.
• Die Produktivität der deutschen Wirtschaft ist dramatisch gestiegen.