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Aus der Neuen Solidarität Nr. 33/2005 |
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Hessen
Erst nachdem die Gäste in einen größeren Raum umgezogen waren, konnte Helga Zepp-LaRouche in Frankfurt am 11. August den Bundestagswahlkampf der BüSo Hessen eröffnen. "Finanzkrach und Kriegsgefahr - ich weiß, was zu tun ist!" war auf den Plakaten des letzten Bundestagswahlkampfes zu lesen, und mit ihrem Vortrag zeigte die Kanzlerkandidatin der BüSo, daß sich daran in den vergangenen drei Jahren nichts geändert hat. Ausführlich berichtete sie über die Pläne der amerikanischen Regierung, den Iran anzugreifen, und über die Mobilisierung der LaRouche-Bewegung in den USA gegen diesen Krieg und für eine Absetzung von Cheney und Bush.
Dann kam sie auf die Lage in Europa zu sprechen: "Laut Umfragen wünschen 52% der Bundesbürger eine Rückkehr zur D-Mark. Wenn man unsere Flugblätter am Arbeitsamt oder beim Schichtwechsel vor den Betrieben verteilt, dann sind es sogar 95%. Aber wenn sie die Menschen nachmittags auf der Zeil fragen, ist die Mehrheit für den Euro", weil sie dann nur an den Konsum denken und nicht an die Zukunft. Aber eine Zukunft könne es nur geben, wenn die Wirtschaft durch massive Investitionen wiederaufgebaut wird. Und das gehe nicht, solange Maastricht und der Stabilitätspakt gelten und Deutschland seine Souveränität in der Wirtschaftspolitik nicht zurückgewonnen hat.
Um eine solche Lösung der Wirtschaftsprobleme zu verhindern, baue das Establishment Gruppen wie die Linkspartei auf, damit diese Fragen in den Massenmedien gar nicht erst diskutiert werden. Die CDU preise als Lösung der Wirtschaftsprobleme das schwedische Modell an, das die Kaufkraft der Bevölkerung durch höhere Mehrwertsteuer und höheren Arbeitnehmeranteil an den Sozialversicherungsbeiträgen reduziert. Und von links komme genau das gleiche. So hat, wie Helga Zepp-LaRouche berichtete, das der Linkspartei (PDS) nahestehende Rosa Luxemburg-Institut gerade eine Studie veröffentlicht, in der ebenfalls das schwedische Modell angepriesen wird! Als wirkliche Alternative bleibt nur die BüSo.
Nordrhein-Westfalen
Um einen ähnlichen Erfolg wie mit den Montagsdemos im vergangenen Jahr zu erzielen, haben sich die BüSo und die LaRouche-Jugendbewegung (LYM) etwas Ähnliches für die diesjährige politische Sommerflaute überlegt. In den verbleibenden knapp 40 Tagen bis zur kommenden Bundestagswahl werden wir in den großen Städten Nordrhein-Westfalens regelmäßig Kundgebungen abhalten, um mit einem Paukenschlag die Bevölkerung wieder für Politik empfänglich zu machen. Neben der Vorstellung eines klaren politischen Grundkonzeptes sollen diese Veranstaltungen kulturelle Leckerbissen wie z.B. Schiller-Rezitationen oder klassische Musik bieten, um so die weitverbreitete Politikverdrossenheit hinwegzuspülen.
Den Anfang dieser Art von Kundgebungen markierte am 10. August 2005 die Eröffnungsveranstaltung in Düsseldorf am Schadowplatz. Erfreulich dabei war, daß neben den "altbewährten" LYM-Mitgliedern vier weitere Jugendliche, ausgerüstet mit jeder Menge Tatendrang und Optimismus, beim Verteilen der frisch eingetroffenen DM-Noten halfen. Diese als DM-Scheine gestalteten Flugblätter mit einem Auszug des Wahlprogrammes und der Abbildung der BüSo-Bundesvorsitzenden, Helga Zepp-LaRouche, neben einer Büste Friedrich Schillers rufen bei der Bevölkerung große Verwunderung hervor. Der gewünschte Effekt, die emotionale Empfänglichkeit für neue Ideen, wird erreicht.
Der Spitzenkandidat der BüSo in Nordrhein-Westfalen, Alexander Pusch, legte in einer sehr bewegenden Rede dar, daß Deutschland den Maastrichter Stabilitätspakt aufkündigen muß, um sich durch eine wohldefinierte Investitionspolitik mit Hilfe einer souveränen Währung aus der Krise herauszuproduzieren. Er fragte: "Was ist eine Regierung wert, die nicht einmal die eigene Währung kontrolliert?" Um den Menschen einen besseren historischen Überblick zu geben, ging Pusch auf die Zeit vor der Einführung freier Wechselkurse im Jahre 1971 bis zur Entwicklung des "Euro als Mittel der wirtschaftlichen Selbsteindämmung" ein. Er warnte davor, daß genau die Kreise der Hochfinanz, die für den wirtschaftlichen Kahlschlag der letzten 35 Jahre verantwortlich sind, auch hinter der heutigen Kriegspolitik stehen. Deshalb forderte er die Menschen auf, sich aktiv an der BüSo-Kampagne zu beteiligen, damit die Irankriegspläne der amerikanischen Neokonservativen im Lager des US-Vizepräsidenten Dick Cheney aufgehalten werden können.
In einem weiteren Vortrag wies Daniel Buchmann auf die Bedeutung der LaRouche-Jugendbewegung in den USA hin. Insbesondere berichtete er über die Verbreitung des strategischen Papiers Guns of August (nach dem gleichnamigen Buch von Barbara Tuchmann, das auf Deutsch unter dem Titel August 1914 erschienen ist), das der führende Vertreter des amerikanischen Systems der politischen Ökonomie, Lyndon L. LaRouche, verfaßt hat. In dem Papier werden die böswilligen Absichten Cheneys aufgedeckt, um einen möglichen Krieg gegen den Iran zu verhindern. Zudem wies Buchmann darauf hin, wie destruktiv sich der in der Bevölkerung vorherrschende Pessimismus auswirkt - deshalb seine Aufforderung: "Deutsche, schaut ein Stück weiter als bis auf euren Bauchnabel und vergeßt einmal eure persönlichen Problemchen, um konstruktiv an einer Lösung der Weltwirtschaftskrise mitzuarbeiten."
Christoph Mohs ging in seinem Redebeitrag auf die Bedeutung der realen Wirtschaft im Gegensatz zur Blasenwirtschaft eines Alan Greenspans ein. Jeder sollte verstehen, daß wir eine durchgehende Transrapidstrecke von Deutschland bis China benötigen, um so durch ein wissenschaftlich angetriebenes Großprojekt ein neues Wirtschaftswunder in Deutschland möglich zu machen.
Bei dieser Kundgebung wurden auch sehr viele klassische Musikstücke, wie z.B. Mozarts Ave verum corpus und Choräle aus J.S. Bachs Motette Jesu, meine Freude zum Besten gegeben. Dadurch konnten die vorbeiströmenden Menschen sehen, daß es sich nicht einfach nur um Politik handelt, sondern um ein internationales Projekt, die Menschen in wahre Freiheit zu versetzen.
Sachsen
"Es muß sich etwas Grundsätzliches in Deutschland ändern. Wir brauchen eine völlig andere Politik, die sich ausschließlich am Gemeinwohl orientiert, die den Menschen und nicht das Geld in den Mittelpunkt der Politik stellt", erklärte die BüSo-Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche. Deshalb hat sie ihre Kanzlerkandidatur erklärt, denn sie und die Bürgerrechtsbewegung haben das einzige Rezept, aus der Krise herauszukommen. Dieses Rezept besteht darin, den Euro und den Maastrichter Vertrag aufzukündigen und zur D-Mark als nationaler Währung zurückzukehren. Und natürlich braucht man auch noch Investitionen in die Infrastruktur und den Ausbau der Eurasischen Landbrücke. Helga Zepp-LaRouche bekommt bei ihrer Kampagne tatkräftige Unterstützung von der LaRouche-Jugendbewegung (LYM) aus Sachsen, die es sich zum Ziel gesetzt hat, Leipzig und ganz Sachsen zu einer Angela Merkel-freien Zone zu machen. Dies ist auch in Ansätzen schon gelungen, denn Frau Merkel hat ihren Wahlkampfauftritt in Leipzig abgesagt und zieht stattdessen weiter nach Chemnitz und Dresden. Was Frau Merkel dabei nicht bedenkt, ist, daß die LYM auch dort präsent sein und sich nicht so leicht abhängen lassen wird.
Die LYM Sachsen saß aber auch in den letzten Wochen nicht untätig im Büro herum, sondern stellte 14 von 17 möglichen, Direktkandidaten im gesamten Gebiet des Freistaates Sachsen auf, darunter auch Helga Zepp-LaRouche, die im Norden Leipzigs im Wahlkreis Leipzig 1 (154) kandidiert. Auch der ehemalige Leipziger Oberbürgermeisterkandidat der BüSo, Thomas Rottmair, hat sich wieder in Leipzig aufstellen lassen und versucht nun, im Wahlkreis Leipzig 2 als Direktkandidat in den Bundestag zu kommen.
Nun kann man aber nicht sagen, daß man sich auf diesen Lorbeeren ausruhen kann, denn die Arbeit beginnt ja erst im Verlaufe der verbleibenden Wochen des Wahlkampfes. Aus diesem Grunde will sich die Jugendbewegung der BüSo auch nicht nur mit Informationsständen in verschiedenen Städten am Wahlkampf beteiligen, sondern plant gemeinsame Aktionen und Veranstaltungen mit großen und mittelständischen Industriebetrieben, die von Hedgefonds oder auch einfach nur durch das miserable System geschädigt wurden. Auf diese Weise kann man mehr Leute in der Bevölkerung erreichen und ihnen auch aufzeigen, wie es in Wirklichkeit in unserem System aussieht.
Des weiteren wollen wir auf die Gefahr eines Dritten Weltkrieges hinweisen, der jeden Augenblick im Iran seinen Anfang nehmen kann. Deshalb hat sich die LYM entschlossen, auch vor Standorten der Bundeswehr oder in der Nähe jener Standorte Informationsstände abzuhalten, um darüber aufzuklären, daß die Bundeswehrsoldaten, wenn Frau Merkel im September die Bundestagswahl gewinnen sollte, womöglich für Dick Cheney und Tony Blair in den Krieg ziehen und womöglich nicht mehr lebend nach Hause kommen werden.
Um unseren Wahlkampf weiterhin so erfolgreich führen zu können, brauchen die LYM und die gesamte BüSo nicht nur Ihre Unterstützung sondern auch die Unterstützung der gesamten Bevölkerung. Also nehmen Sie Kontakt mit uns auf und helfen Sie uns im Kampf für ein neues politisches System in Deutschland! (Die BüSo-Telefonnummern finden Sie hier!)
"Als Bundeskanzlerin würde ich nicht nur die Weichen für ein neues Wirtschaftswunder stellen, sondern die Menschen in unserem Land zu einer Renaissance der klassischen Kultur inspirieren. Schenken Sie mir Ihr Vertrauen. Ich weiß, was zu tun ist." - Helga Zepp-LaRouche.
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