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Aus der Neuen Solidarität Nr. 42/2005 |
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Von Helga Zepp-LaRouche, Bundesvorsitzende der BüSo
Mit dem folgenden Flugblatt lud die BüSo dazu ein, Lyndon LaRouches Internetforum vom 12. Oktober mitzuverfolgen.
Im Sommer 1983 veröffentlichte der amerikanische Ökonom Lyndon LaRouche die Prognose, daß die Sowjetunion in fünf Jahren wirtschaftlich kollabieren würde, wenn sie an ihrer damaligen Politik festhielte. Am 12. Oktober 1988 sagte LaRouche angesichts der wachsenden wirtschaftlichen Probleme des Comecon die baldige Wiedervereinigung Deutschlands mit Berlin als Hauptstadt voraus. Gleichzeitig machte er den Vorschlag, das wiedervereinte Deutschland solle zunächst Polens Entwicklung mit westlicher Technologie fordern - als Modell für die anderen Comecon-Staaten. Um so sträflicher ist es, daß die Regierung Kohl über ein Jahr später, im November 1989, immer noch keinen Eventualplan für den Fall der Wiedervereinigung hatte (wie sie in den zehn Jahre später veröffentlichten Dokumenten zur Wiedervereinigung selbst zugab).
Lyndon LaRouche schlug nach dem Fall der Mauer ein Aufbauprogramm für den Osten vor, das sogenannte "Produktive Dreieck Paris-Berlin-Wien". Dabei sollten die nur vom Standpunkt des Weltmarkts veralteten - vom Standpunkt der physischen Wirtschaft aber durchaus wertvollen - industriellen Kapazitäten Osteuropas für den Aufbau der Infrastruktur des Ostens genutzt werden. Nach dem Kollaps der Sowjetunion schlug LaRouche den Ausbau der sogenannten Eurasischen Landbrücke vor, der zum ersten Mal in der Geschichte des 20. Jahrhunderts die Chance für eine völlige Neudefinition des Ost-West-Verhältnisses und eine wirkliche Friedensordnung für das 21. Jahrhundert geboten hätte. Aber damals fiel die Entscheidung von Bush sen., Thatcher und Mitterrand dagegen aus, und für den radikalen wirtschaftlichen Kahlschlag des Ostens, die sogenannte Reformpolitik.
Wir warnten damals auch: Falls man den Fehler machen sollte, dem bankrotten System des Kommunismus das absehbar ebenso bankrotte System der freien Marktwirtschaft überzustülpen, werde es in einigen Jahren zu einem noch viel größeren Kollaps kommen. Genau an diesem Punkt sind wir heute angelangt: Das System der Globalisierung ist heute genauso bankrott, wie es die DDR im November 1989 war!
Lyndon LaRouche wird in seiner Internetsendung am 12. Oktober, dem Jahrestag seiner Prognose von 1988, über den Zustand des Weltfinanzsystems sprechen, das in die Endphase seines hyperinflationären Zusammenbruchs eingetreten ist. Dieser Kollaps, der die Welt in ein neues dunkles Zeitalter zu stürzen droht, könnte nur abgewendet werden, wenn die G7-Staaten umgehend mit dem neoliberalen nachindustriellen Paradigma der letzten 35 Jahre brechen und zu einer an Wachstum und wissenschaftlich-technischem Fortschritt orientierten Politik zurückkehren, wie sie für die Aufbauphase nach 1945 charakteristisch war.
Inzwischen pfeifen es die Spatzen von den Dächern: Das Weltfinanzsystem steht vor einem völligen Kollaps. Die vollkommen aus dem Ruder gelaufene Derivatspekulation der Hedgefonds treibt die Rohstoff- und Energiepreise in eine hyperinflationäre Entwicklung wie in Deutschland 1923, nur daß die Inflation diesmal nicht auf ein Land beschränkt bleibt, sondern das Weltfinanzsystem insgesamt betrifft. Der Preisanstieg bei Öl und anderen Rohstoffen hat bereits das Niveau des Preisanstiegs in der Weimarer Republik vom Frühjahr 1923 erreicht - wenige Monate vor Ausbruch der "galoppierenden Inflation". Es ist außerdem nur noch eine Frage der Zeit, wann die diversen "Blasen" platzen werden: die globale Immobilienblase, die Anleihenblase usw.
Es gibt nur einen einzigen Ausweg aus dieser Lage: Die überparteiliche Koalition aus Demokraten und moderaten Republikanern in den USA, die zur Politik der Bush-Cheney-Administration immer mehr in Opposition gegangen ist, muß die Frage einer neuen Finanzarchitektur auf die internationale Tagesordnung setzen. Die überparteiliche Auflehnung gegen das Weiße Haus zeigt sich u.a. daran, das der US-Senat Anfang Oktober mit 90 zu 9 Stimmen ein Verbot der Mißhandlung von Kriegsgefangenen durch die US-Streitkräfte verabschiedete. Darüber hinaus ist die Republikanische Partei gegenwärtig von einem guten Dutzend von Skandalen erfaßt, die hochrangige Regierungsmitglieder betreffen und sogar eine baldige Veränderung der Regierung am Horizont erscheinen lassen.
Das ist der Hintergrund, vor dem in Berlin versucht wird, eine neue Bundesregierung zu bilden. Wenn die neue Koalition, wie auch immer sie aussehen wird, nichts Besseres zu tun wüßte, als drastische Sparprogramme zu verabschieden, würde Deutschland im Kontext des globalen Finanzzusammenbruchs in eine beispiellose Katastrophe stürzen.
Es gibt nur einen einzigen Ausweg: Die erst noch zu bildende Bundesregierung muß mit der wachsenden überparteilichen Opposition gegen Bush zusammenarbeiten und in der Tradition Roosevelts eine Notkonferenz für ein neues Finanzsystem organisieren, ein Neues Bretton Woods. Gleichzeitig muß für die USA und für Europa ein Programm staatlicher Kreditschöpfung beschlossen werden, ein New Deal, ebenfalls in der Tradition Roosevelts. In Deutschland heißt dies produktive Kreditschöpfung von 200 Milliarden Euro, bzw. 400 Milliarden DM im Jahr, um für die gegenwärtig real zehn Millionen Arbeitslosen produktive Jobs zu schaffen und Vollbeschäftigung zu erreichen.
Sie halten das für utopisch? Das ist es keineswegs. Als Folge der Unfähigkeit der US-Regierung, rechtzeitig auf die Hurricans Katrina und Rita zu reagieren - weil die Infrastruktur aufgrund der neoliberalen Politik gar nicht mehr da war, die für die Evakuierung der Betroffenen notwendig gewesen wäre - , ist in den USA ohnehin die Debatte über die notwendige Rückkehr zur Politik Roosevelts, zum Bretton-Woods-System und zum New Deal in vollem Gange.
Lyndon LaRouche hat sich bisher bei keiner einzigen seiner lang- und mittelfristigen Prognosen geirrt. Er hat wiederholt, vor allem aber im Moment der großen historischen Chance von 1989, einen Weg aufgezeigt, wie diese Chance zu nutzen gewesen wäre. Daß sich die Regierungen und führenden Institutionen damals aus geopolitischen Gründen gegen diese Alternative entschieden haben, hat uns in die systemische existentielle Krise geführt, in der wir uns heute befinden.
Wie der große mexikanische Präsident Lopez Portillo vor einigen Jahren sagte: "Es ist Zeit, daß die Welt auf die weisen Worte Lyndon LaRouches hört!"
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