Neue Solidarität
Nr. 44, 2. November 2005
 


LEITARTIKEL

Regimewechsel in USA bahnt sich an:
Neue Optionen für Deutschland!

Gespannt beobachtet man rund um die Welt, wie in Washington - mit der Anklageerhebung gegen Cheneys Stabschef Lewis Libby und weiteren Ermittlungen u.a. gegen den Vizepräsidenten selbst - die "Ära nach Cheney" beginnt. Für Deutschland ergibt sich daraus die Chance einer Neuorientierung und Rückkehr zu einer wirklich souveränen Politik.
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Seit mehr als zwei Jahren fordert LaRouche die Entlassung Vizepräsident Cheneys - jetzt ist Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Die LaRouche- Jugendbewegung (im Bild eine Protestkundgebung in der amerikanischen Hauptstadt) trug diese Forderung immer wieder in die Öffentlichkeit.

3 Monate zur Probe! Die Neue Solidarität online


DEUTSCHLAND

Nicht Löcher stopfen, sondern Arbeit schaffen!

Sind die Verhandlungen zur Bildung der Großen Koalition auf den Bahnen Brüningscher Sparpolitik gelandet? Fast sieht es so aus. Aber leere Staatskassen werden nur mit öffentlichen Investitionen und Vollbeschäftigung wieder gefüllt.
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Die Belegschaft der Berliner Zeitung wehrte sich gegen die Übernahme durch einen Investor, dem es nach eigenen Worten vorrangig um Gewinnmaximierung geht. Bei ihren Protesten stellte sie den Kampf gegen "Finanz- Heuschrecken" in den Mittelpunkt.

Die kommende Führung ist jung

Höhepunkt der Aktionswoche der LaRouche-Jugendbewegung in Berlin war eine Veranstaltung mit dem amerikanischen Gewerkschafter Mark Sweazy, Bob Bowen von LaRouches Aktionskomitee und Helga Zepp-LaRouche. Thema war die nötige "neue transatlantische Allianz". Stephan Ossenkopp nimmt dies zum Anlaß für einen Aufruf.
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Einer der Höhepunkte der Aktionswochen der LaRouche- Jugendbewegung in Berlin war die BüSo-Veranstaltung mit der Bundesvorsitzenden Helga Zepp-LaRouche, Mark Sweazy von der UAW und LaRouches Kampagnenleiter im Mittleren Westen Bob Bowen am 18. Oktober. Auch hier bot der LYM-Chor (oben rechts) einige Kostproben seines Könnens dar.
Foto: Wolfgang Lillge 

Berliner Appell an den amerikanischen Senat

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"Cheneygate" ist schon seit 2003 im Gang

Die etablierten Medien berichteten erst in der vergangenen Woche über die Rolle des amerikanischen Vizepräsidenten Dick Cheney bei der Enttarnung der CIA-Agentin Valerie Plame. In der Neuen Solidarität konnte man darüber schon vor zwei Jahren lesen. Über die Arbeit LaRouches, der schon 2003 Cheneys Entlassung forderte und seit Jahren eine Kampagne zur Entmachtung der neokonservativen Kriegspartei in der US-Regierung führt, hat man in den "Etablierten" bisher allerdings nichts erfahren. Aber in der Neuen Solidarität. Ein Blick in unser Archiv.
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Aufruf an die Leser der Neuen Solidarität
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WIRTSCHAFT

Nach Greenspan die Sintflut?

Bis Juni 2005 gehörte der designierte US- Notenbankchef Ben Bernanke dem Gouverneursrat der US-Notenbank an und war dann kurz Vorsitzender des wirtschaftspolitischen Beratergremiums (CEA) des amerikanischen Präsidenten. Mit seiner Ernennung zum Nachfolger Greenspans wird die Geldpolitik seines Vorgängers fortgeführt.
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Präsident Bush und der designierte
US-Notenbankchef Ben Bernanke
bei der Bekanntgabe der Nominierung
Foto: Weißes Haus

Bericht über eine Nationalbank

Alexander Hamiltons Bericht über eine Nationalbank von 1790 wurde 1791 vom amerikanischen Kongreß gebilligt. Bereits 1790 war Hamiltons Bericht über den öffentlichen Kredit vom Kongreß gebilligt worden. Die Nationalbank wurde eingerichtet und arbeitete 20 Jahre lang sehr erfolgreich. Die massiven Staatsschulden und die wirtschaftliche Verwüstung des Unabhängigkeitskrieges wurden durch enormes Wirtschaftswachstum überwunden. Auf Betreiben von Finanzinteressen der Südstaaten wurde die Bank 1811 aufgelöst. Es folgen einige Auszüge.
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EUROPA

Polen nach der Stichwahl

Die Präsidentschaftswahl in Polen signalisiert einen Stimmungsumschwung. Man besinnt sich auf die Bedeutung der nationalen Souveränität und des Gemeinwohlprinzips.
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Der neue polnische Präsident Lech Kaczynski

Ein Match von Nieten

Jaçques Cheminade, Präsident der französischen Partei "Solidarité et Progrès", kommentiert den Streik bei SNCM, der Fährgesellschaft für die Überfahrten nach Korsika.
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Weniger Maastricht, mehr Hamilton

Die Niederlage des Neo-Thatcherismus bei der Wahl in Deutschland hatte auch Folgen in Italien. Finanzminister Siniscalco trat zurück und wurde durch Giulio Tremonti ersetzt.
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Giulio Tremonti bezog sich in einer Rede
ausdrücklich auf die geldpolitischen Prinzipien des
ersten amerikanischen Finanzministers Alexander Hamilton

Warum die Neocons Tony Blair lieben

Irwin Stelzers Neocon Reader ("Lesebuch für Neocons") enthält eine politische Liebeserklärung an Tony Blair. Nicht zu Unrecht, steht der britische Premierminister doch wie die amerikanischen Neocons in der Tradition des britischen Empire, Kriege zur Ausweitung seiner Herrschaft mit der vorgeblichen Verteidigung von "Werten" zu rechtfertigen.

Blairs Vorbild
Palmerston

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- Sonderdruck -

Europa nicht als Großstaat,
sondern als "Republik der Republiken" organisieren

Ein Interview mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über die EU-Verfassung

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider vertritt die Verfassungsklage des Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler gegen den EU-Verfassungsvertrag. Er lehrt Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg und gehört zu den besten Kennern des Europarechts und der Europäischen Verfassung. 1992 führte er die Verfassungsbeschwerde gegen den Maastrichter Vertrag, 1998 klagte er, zusammen mit den Professoren Hankel, Nölling und Starbatty, gegen die Einführung des Euro. Gabriele Liebig und Alexander Hartmann führten im Mai ein Gespräch mit Prof. Schachtschneider, das am 1. Juni in der Neuen Solidarität veröffentlicht wurde.

Den Text des Interviews können Sie beim Verlag als A4-Sonderdruck (12 Seiten) zum Preis von 1,- Euro zzgl. Porto bestellen.

Dr. Böttiger Verlag, Postfach 1611, 65006 Wiesbaden
verlag@solidaritaet.com oder Fax: 0611-77861-18

Lesen - und verschenken - Sie den Ibykus!

- Schiller-Institut -

Wer wir sind, was wir wollen,
was wir tun...

Live-Debatte auf der letzten Konferenz des Schiller-Instituts im März 2003 in Bad Schwalbach über die Eurasische Landbrücke, die Kriegstreiber in Washington und die Internationale LaRouche-Jugendbewegung - alles in diesem Buch, das soeben frisch vom Drucker eingetroffen ist.

Wiederaufbau einer kaputten Welt

260 S. 12,80 Euro plus Versand

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E-Mail: verlag@solidaritaet.com