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Aus der Neuen Solidarität Nr. 47/2005

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- Kurzkommentar -

Die Bundeswehr sitzt in der Falle

Am 14. November wurden in Afghanistan ein Oberstleutnant der Reserve getötet und zwei weitere Bundeswehrsoldaten verwundet. Damit sind bislang 19 Bundeswehrangehörige in Afghanistan ums Leben gekommen. Der tödliche Anschlag erfolgte in Kabul, das als eines der "sichersten" Gebiete des ganzen Landes gilt. Eine nüchterne Lageanalyse muß zur Schlußfolgerung kommen, daß mit weiteren und weit schwereren Anschlägen und Angriffen auf die in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten gerechnet werden muß.

Wenn jetzt das britische ISAF-Kontingent massiv aufgestockt wird, dann verschärft sich die Sicherheitslage in Afghanistan weiter. Die Briten werden als eine Art "Erbfeinde" betrachtet, fielen sie doch im 19. Jh. zweimal in Afghanistan ein und wurden zweimal blutig zurückgeschlagen.

Nachdem der Bundestag am 27. September im Schnellverfahren der Verlängerung und Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan zugestimmt hatte, nannten wir diese Entscheidung verantwortungslos gegenüber den dort stationierten Soldaten der Bundeswehr. Sie sei auch keineswegs ein Akt der "Solidarität" mit dem afghanischen Volk. Bereits Anfang August hatte die BüSo-Vorsitzende Helga Zepp-LaRouche den "sofortigen, geordneten Rückzug" der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert, die dort "in der Falle sitzt".

Weder gibt es essentielle Sicherheitsinteressen Deutschlands "am Hindukusch", noch kann die Anwesenheit der Bundeswehr zur wirklich Stabilität in Afghanistan beitragen, nachdem die Chance für einen wirtschaftlichen Wiederaufbau vier Jahre lang gründlich verspielt wurde. Auch das hohe Ansehen Deutschlands beim afghanischen Volk bietet angesichts der wirtschaftlichen Notlage, des ausufernden Drogenhandels und der wachsenden Ablehnung aller ausländischen Besatzungstruppen keine Gewähr mehr dafür, daß schwere Angriffe auf deutsche Soldaten verhindert werden können.

Ein schneller, geordneter Rückzug der Bundeswehr bedeutet keineswegs einen "Gesichtsverlust" Deutschlands, sondern ist eine vernunftbegründete Wahrnehmung nationaler Interessen.

Die Solidarität mit dem afghanischen Volk läßt sich ohne Militärpräsenz weit wirksamer verwirklichen. Der Rückzug der Bundeswehr ist deshalb mit gezielter Aufbauhilfe für Afghanistan zu kombinieren. Die Bundesregierung muß deshalb in Anlehnung an die positiven Erfahrungen deutsch-afghanischer Zusammenarbeit in den 20er Jahren eine umfassende Kooperation in den Bereichen Bildung, Verwaltung, Infrastruktur und Wirtschaft anbieten. Zusätzlich kann die Bundeswehr bei der Ausbildung afghanischer Offiziere in Deutschland einen wertvollen Beitrag zur Stabilität in Afghanistan leisten. Die Kosten für diese Aufbauhilfe wären durch den Wegfall der Stationierungskosten für die Bundeswehr mehr als gedeckt.

hml

Lesen Sie dazu bitte auch:

Eine fahrlässige und unverantwortliche Entscheidung - Neue Solidarität Nr. 41/2005

Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen! - Neue Solidarität Nr. 32/2005

 

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