Neue Solidarität
Nr. 47, 23. November 2005
 


LEITARTIKEL

Märkte drohen Deutschland mit Wirtschaftskrieg

Rainer Apel analysiert den Koalitionsvertrag, auf den sich CDU/CSU und SPD geeinigt haben. Was im Vertrag steht, ist bestenfalls "durchwachsen"; was nicht drin steht, ist das eigentliche Problem. Trotzdem erregt er den Unmut der Finanzelite.
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Foto: CDU

Von dem frisch unterschriebenen Koalitionsvertrag (im Bild die Hauptverhandlungsführer - Stoiber, Merkel, Müntefering und der neue SPD-Chef Platzeck - geht das Signal aus: "Wir wissen auch nicht, was eigentlich zu tun ist." Wichtige Themen wie der Ausstieg aus dem Maastricht- Vertrag und ein radikaler Bruch mit neoliberalen Konzepten bleiben außen vor.

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DEUTSCHLAND

Demokratisches Reifezeugnis oder kollektiver Irrtum?

Die Herbsttagung des politischen Clubs der Evangelischen Akademie in Tutzing über das Ergebnis der jüngsten Bundestagswahl kam zu dem Fazit: Wenn die großen Parteien die eigentlich großen Fragen und Herausforderungen unserer Zeit tabuisieren, wird die Parteienverdrossenheit bis hin zur Parteienverachtung zunehmen.
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Die Bundeswehr sitzt in der Falle

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EUROPA

Wir müssen umdenken!

Mit sechs Millionen neuen Arbeitsplätzen muß man den an den Rand gedrängten Teilen der Gesellschaft wieder Hoffnung geben.
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Auf dem Parteitag der Solidarité et Progrès am 5. November erklärte Jacques Cheminade seine Absicht, 2007 als Präsidentschaftskandidat in Frankreich anzutreten. Neben ihm auf dem Podium Christine Bierre und Helga Zepp-LaRouche.

Cheneys Nöte strahlen auf England aus

Tony Blair verlor seine erste Abstimmung im Unterhaus seit dem Regierungsantritt 1997. Nun droht ihm ein Untersuchungsausschuß über Fehler der Regierung vor und während des Irakkrieges.
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Aufruf an die Leser der Neuen Solidarität
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Dänischer Wahlkampf um Neues Bretton Woods

Bei der Kommunalwahl in Dänemark gelang es den Kandidaten der "Freunde des Schiller-Instituts" (SIVE), die Presseblockade zu durchbrechen und die wirklich wichtigen Fragen - den weltweiten Finanzkrach, LaRouches Neues Bretton Woods und die Wende in den USA - zum Thema zu machen. Michelle Rasmussen, selbst Kandidatin der SIVE, berichtet.
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Tom Gillesbergs Wahlplakat wurde von der Kopenhagener Boulevard- Zeitung B.T. als das "schlechteste Plakat des Wahlkampfs" ausgezeichnet, weil es für die Wähler "völlig unverständlich" sei. Sie wüßten nicht, was die Begriffe "Bretton Woods", "Derivate" oder "Schiller-Institut" bedeuten. Die Zeitung zitierte Gillesbergs Antwort: "Ich bin stolz darauf, denn es zeigt, daß es nicht wie die übrigen ist und aus dem Rahmen fällt... weil es verlangt, daß man es studiert, um alles zu verstehen, was auf dem Plakat steht... Insbesondere die jungen Leute, die neugierig sind, werden herausfinden wollen, wie die Welt funktioniert."

- Sonderdruck -

Europa nicht als Großstaat,
sondern als "Republik der Republiken" organisieren

Ein Interview mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über die EU-Verfassung

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider vertritt die Verfassungsklage des Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler gegen den EU-Verfassungsvertrag. Er lehrt Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg und gehört zu den besten Kennern des Europarechts und der Europäischen Verfassung. 1992 führte er die Verfassungsbeschwerde gegen den Maastrichter Vertrag, 1998 klagte er, zusammen mit den Professoren Hankel, Nölling und Starbatty, gegen die Einführung des Euro. Gabriele Liebig und Alexander Hartmann führten im Mai ein Gespräch mit Prof. Schachtschneider, das am 1. Juni in der Neuen Solidarität veröffentlicht wurde.

Den Text des Interviews können Sie beim Verlag als A4-Sonderdruck (12 Seiten) zum Preis von 1,- Euro zzgl. Porto bestellen.

Dr. Böttiger Verlag, Postfach 1611, 65006 Wiesbaden
verlag@solidaritaet.com oder Fax: 0611-77861-18

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- Schiller-Institut -

Wer wir sind, was wir wollen,
was wir tun...

Live-Debatte auf der letzten Konferenz des Schiller-Instituts im März 2003 in Bad Schwalbach über die Eurasische Landbrücke, die Kriegstreiber in Washington und die Internationale LaRouche-Jugendbewegung - alles in diesem Buch, das soeben frisch vom Drucker eingetroffen ist.

Wiederaufbau einer kaputten Welt

260 S. 12,80 Euro plus Versand

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