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Aus der Neuen Solidarität Nr. 1-2/2006 |
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Von Karsten Werner, OB-Kandidat der Bürgerrechtsbewegung Solidarität
In Leipzig wird am 5. Februar ein neuer Oberbürgermeister gewählt, weil Wolfgang Tiefensee Verkehrsminister in Berlin geworden ist. Mit diesem Flugblatt appelliert BüSo-Kandidat Werner an die Leipziger, ihre Stadt wieder zu einer Industriemetropole zu machen.
Ich kann mich noch gut entsinnen, als ich 1989 mit fünf Jahren von Zehntausenden umringt auf dem Leipziger Augustusplatz stand und meine Mutter die folgenden Worte rief: "Wir schreiben Geschichte!"
Bei Wiederauffrischung dieses historischen Moments kommen mir heute noch die Freudentränen, wenn ich daran denke, welche Möglichkeiten sich damals offenbart hatten. Denn durch den kurz darauffolgenden Fall der Mauer, der für viele doch überraschend kam, war die von vielen Politikern als "Jahrhundertlüge" verschrieene Wiedervereinigung Deutschlands in greifbare Nähe gerückt. Ja, eine wahre Sternstunde der Menschheit bahnte sich an, und das geeinte Volk aus Ost und West konnte für kurze Zeit den Geschmack des "Erhabenen" kosten, den Schiller so ausgezeichnet in seinen Werken beschreibt.
Tragischerweise verpuffte die Sternstunde als Sternschnuppe und alle Visionen erloschen, weil es Altkanzler Kohl verpaßte, über die Wiedervereinigung hinaus vor allem an die nächsten Generationen zu denken, als er trotz seines Gewichts vor dem enormen politischen Druck von Thatcher und Mitterrand zurückwich und deren Forderung nach der Aufgabe der D-Mark (als Bedingung für die Wiedervereinigung) nachgab. Mit der Ermordung sowohl Herrhausens als auch Rohwedders wurde dann vollends der Weg in die jetzige Katastrophe geebnet, die gerade die neuen Bundesländer als Opfer von 17-jähriger wirtschaftlicher Vergewaltigung und Industriekahlschlags gezeichnet hat.
Leider ist Leipzig mit 50 000 leerstehenden Wohnungen, ebenso vielen Arbeitslosen, der Verrottung ganzer Stadtteile (z.B. Plagwitz) und 900 Mio. Euro Schulden ein beispielhaftes Ergebnis dieses so oft gepriesenen "Strukturwandels" von der Produktions- zur Dienstleistungsgesellschaft. Die Media-City und die Strombörse (EEX) in Leipzig, die gerade ihre Strompreise durch pure Spekulation erneut verdreifacht hat, sind typische Wahrzeichen dieses Wertewandels, die von allen anderen OB-Kandidaten und auch dem Ex-Oberbürgermeister Tiefensee als unabwendbare Tatsachen hingenommen oder sogar willkommen geheißen werden. Gegen Globalisierung sei halt kein Kraut gewachsen und Wettbewerb brauche man allemal.
Genau diese Politik war es doch, die uns überhaupt erst in die Misere hineingeritten hat. Industriekahlschlag, die Einführung des Teuro - alles um der Marktöffnung willen. Und genau eben jene Politik ist es doch jetzt auch, die die letzten noch vorhandenen Facharbeiter und Produktionskapazitäten durch immer neue Sparprogramme zu vernichten droht und neun Millionen Deutsche in die Massenarbeitslosigkeit stürzt.
Die Basis eines modernen Industrielandes steht auf dem Spiel! Denn ohne eine produktive Basis wie den einst so blühenden sächsischen Maschinenbau, der bis heute auf knapp ein Zehntel geschrumpft ist, sind wir nur ein Entwicklungsland!
Sie halten das für übertrieben? Schauen Sie sich genau an, wie die Heuschrecken - ich rede von den Hedgefonds - den Mittelstand systematisch zerlegen und jetzt auch die größten deutschen Betriebe, wie z.B. Siemens, ins Auge fassen! Schauen Sie sich den allgemeinen Zustand der grundlegenden Infrastruktur, wie der Eisenbahn-, Wasser- und Stromnetze an! Wir sind in einer Zusammenbruchskrise des jetzigen Wirtschaftssystems angelangt, gegen die der Kollaps der Sowjetunion ein Kinderspiel war. Denn heute haben wir eine Krise auf Weltmaßstab, in der alle einst führenden Industrieländer dieselben Probleme haben wie wir, von Entwicklungsländern ganz zu schweigen!
Um die Aggressivität zu verstehen, mit der Mitterrand und Thatcher gegen die Wiedervereinigung vorgingen, ist ein kurzer Exkurs in die moderne europäische Geschichte nötig: Es war im Jahre 1763, als die britische Ostindiengesellschaft sich durch das Pariser Abkommen in ein Imperium verwandelte. Seitdem tobt ein erbitterter Kampf zwischen der Idee, den Großteil der Welt als Kolonien unter britische Vorherrschaft zu zwingen, und der Idee einer Republik, die sich nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich von jeder Art Imperium abwendet und sich mit einer souveränen National- und Währungsbank ausstattet.
Nur wenn die Regierung die Kreditvergabe steuert, und nicht irgendeine "unabhängige Zentralbank" wie derzeit die EZB reinpfuscht oder gar bestimmt, ist eine Nation wirklich frei und handlungsfähig, d.h. souverän: Genau das haben die Netzwerke der beiden Leipziger Gottfried W. Leibniz und später Abraham Kästner auf dem amerikanischen Kontinent erreicht. Nach der Unabhängigkeitserklärung 1776 und der Verfassung 1789 gab die Amerikanische Revolution auch Europa Hoffnung, denn die Absicht war natürlich, dasselbe auf dem europäischen Festland zu wiederholen.
Aber es gelang den imperialen Strukturen, die geplante Revolution in Frankreich in ein Blutbad zu verwandeln; und bis zum heutigen Tage hat es Europa nicht geschafft, sich dieser feudalen Struktur, wie sie sich in der EZB mustergültig repräsentiert, zu entledigen! Die Frage nach der Währungshoheit ist also eine aktuelle und hochbrisante!
Das alles im Hinterkopf, sollten wir angesichts der täglich zunehmenden institutionellen Revolte in den USA gegen die Regierung Cheney-Bush neuen Mut schöpfen! Durch die Skandale um die Spitzel- und Folterpolitik kursiert bereits wieder das Wort "Amtsenthebung", und darüber hinaus wird der Charakter der Administration selbst von Republikanern wie Paul Craig Roberts, dem ehemaligen Staatssekretär im Finanzministerium der Reagan-Administration, folgendermaßen beschrieben: "Bush imitiert auf aggressive Weise Hitlers Behauptung, daß die Verteidigung des Reiches ihm erlauben würde, das Rechtsstaatsprinzip zu ignorieren."
Gleichzeitig kündigen die Demokraten einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik an: Erfindergeist, richtungsweisende Innovationen in Industrie und Wissenschaft - eben zurück zur Amerikanischen Revolution und damit zum richtigen Amerika. Für die Probleme von Cheney & Bush ist just diese Politik verantwortlich.
Heute wird sie von unserer internationalen Jugendbewegung getragen, für die Lyndon LaRouche mit seiner deutschen Ehefrau Helga Zepp-LaRouche, der Bundesvorsitzenden der BüSo, seit Jahrzehnten ein vorbildliches Beispiel für die deutsch-amerikanische Freundschaft geben.
Und nun, liebe Leipziger - glauben Sie nicht auch, daß Schluß sein muß mit dem nörgelndem Pessimismus und dem ständigem Gefasel von Haushaltskonsolidierung? Lassen Sie uns aus Leipzig wieder die Heldenstadt machen! Als Ihr OB würde ich folgendes tun:
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Unterstützen Sie mich, weil ich zu jung für einen Betonkopf und zu alt für Faxen bin!
Lassen Sie uns Leipzig gemeinsam wieder zur Heldenstadt machen!
Ihr Karsten Werner
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