LEITARTIKEL

Deutschland gegen globalisierten Faschismus verteidigen!

Deutschland steht unter Dampf - und der Druck im Kessel wird immer stärker. Aber die vielen Proteste, Streiks und Kundgebungen weisen eine Schwäche auf. Sie wehren sich berechtigt gegen einzelne Maßnahmen, haben aber nicht das Ganze des Problems im Blickfeld: Wir können nur zu einer Politik zurückfinden, die Wirtschaftswachstum und Vollbeschäftigung sichert, wenn wir das bankrotte Maastricht-System aufgeben.
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Foto: Marburger Bund

In Deutschland brodelt es, im Bild eine Demonstration der Ärzteorganisation Marburger Bund. Streiks und Proteste werden aber nur dann Erfolg haben, wenn der gemeinsame Feind - das imperiale System der Globalisierung - klar erkannt und gemeinsam für den Erhalt des Gemeinwohls durch ein Wirtschaftsprogramm für Vollbeschäftigung gekämpft wird.

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DEUTSCHLAND

- Kommunalwahl -

Versöhnung durch Poesie

Ein politischer Vortrag Helga Zepp-LaRouches und ein Rezitationsprogramm über den großen Übersetzer und Dichter Friedrich Rückert wurden in Wiesbaden von Deutschen und Ausländern begeistert aufgenommen.
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Foto: Renate Leffek-Pauls

Die BüSo setzte sich offensiv gegen den Versuch zur Wehr, sie und ihre politischen Konzepte totzuschweigen. Daß Wahlinformation der Medien auch anders aussehen kann, zeigte die "Frankfurter Rundschau" am 24. März. Bei einer ganzseitigen Auflistung der an der Wahl teilnehmenden Parteien wurde auch die BüSo vorgestellt und wesentliche Eckpunkte ihres Programm neben einem Bild ihres Spitzenkandidaten umrissen.

Skandal in Wiesbaden:
Kommunalwahl unter
OSZE-Standard!

Der Landesvorstand der BüSo Hessen veröffentlichte nach der beinahe gescheiterten Veranstaltung vom 19. März ein Flugblatt, in dem die Wiesbadener Bevölkerung über die Behinderung des Wahlkampfs der BüSo durch die Medien und städtische Einrichtungen informiert wird.
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Wiesbadener Wahlkampfsplitter

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Derzeitige Kohlepolitik ist verantwortungslos

Erklärung des Landesvorsitzenden der Bürgerrechtsbewegung Solidarität in NRW, Karl-Michael Vitt.
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Erster Bergbauspezialfirma droht das Aus

Infolge von Wirtschaftskrise und Sparmaßnahmen steht jetzt Deilmann- Haniel, die eine der
beiden noch übrig gebliebenen Bergbauspezial- gesellschaften in Deutschland, vor dem Bankrott.
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Grafik: DSK
Die Betriebsstandorte der Deutschen Steinkohle AG.

Neue Chance
für die Kohle

Die NRW-CDU kommt der Realität langsam, aber umständlich immer näher, während sich der Koalitions- partner FDP in die Welt der Kasinos flüchtet.
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Neocons gehen auf Rentner los

Die hitzige Debatte über Geburtenrückgang und Renten ist zum großen Teil Heuchelei. Eine Lösung bieten nur vernünftiges Wirtschaftswachstum und Vollbeschäftigung.
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WIRTSCHAFT

Systemische Bankenkrise in Island

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Kernthema: Wasser

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Moskau setzt Energieentwicklung auf Tagesordnung der G-8

Putin signalisiert die Bereitschaft Rußlands, zur Einführung neuer Energietechnologien beizutragen und betonte die Bedeutung des Staates für die Entwicklung neuer Energieträger.
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EUROPA

Belarus: Hoffnung kann man nicht kaufen

Konstantin Tscheremnych kommentiert in seinem Essay die Präsidentschaftswahlen in Belarus und die Gründe, warum es dem Westen nicht gelingt, eine "farbige Revolution" gegen Alexander Lukaschenko in Szene zu setzen.
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Protektionismus funktioniert doch

Der Verzicht auf neoliberale Schockreformen und die Nutzung staatlicher Kreditschöpfung statt ausländischen "Heuschrecken"-Kapitals sorgten in Weißrußland für realwirtschaftliches Wachstum und steigenden Lebensstandard.
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Nein zu einer "Wegwerf-Jugend"!

Seit Februar haben Hunderttausende gegen die beabsichtigte Ersteinstellungsregelung der Regierung de Villepin demonstriert - die Proteste dürften noch weiter eskalieren und das politische Überleben von Ministerpräsident de Villepin wird immer fraglicher.
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Foto: Solidarité et Progrès

Mitglieder der Partei Solidarité et Progrès beteiligten sich ebenfalls an den Protesten gegen die Aufhebung des Kündigungsschutzes für Berufsanfänger.
Auf dem Banner heißt es: Weder CPE (so heißt das neue Gesetz)
noch BCE (die Europäische Zentralbank). Vor dem Banner der Parteivorsitzende Jacques Cheminade, der im kommenden Jahr als Präsidentschaftskandidat antreten will.
  
Eulenspiegel
Welche Grafschaft
hätten's denn gern?
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- Sonderdruck -

Europa nicht als Großstaat,
sondern als "Republik der Republiken" organisieren

Ein Interview mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über die EU-Verfassung

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider vertritt die Verfassungsklage des Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler gegen den EU-Verfassungsvertrag. Er lehrt Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg und gehört zu den besten Kennern des Europarechts und der Europäischen Verfassung. 1992 führte er die Verfassungsbeschwerde gegen den Maastrichter Vertrag, 1998 klagte er, zusammen mit den Professoren Hankel, Nölling und Starbatty, gegen die Einführung des Euro. Gabriele Liebig und Alexander Hartmann führten im Mai ein Gespräch mit Prof. Schachtschneider, das am 1. Juni in der Neuen Solidarität veröffentlicht wurde.

Den Text des Interviews können Sie beim Verlag als A4-Sonderdruck (12 Seiten) zum Preis von 1,- Euro zzgl. Porto bestellen.

Dr. Böttiger Verlag, Postfach 1611, 65006 Wiesbaden
verlag@solidaritaet.com oder Fax: 0611-77861-18

Lesen - und verschenken - Sie den Ibykus!

- Schiller-Institut -

Wer wir sind, was wir wollen,
was wir tun...

Live-Debatte auf der letzten Konferenz des Schiller-Instituts im März 2003 in Bad Schwalbach über die Eurasische Landbrücke, die Kriegstreiber in Washington und die Internationale LaRouche-Jugendbewegung - alles in diesem Buch, das soeben frisch vom Drucker eingetroffen ist.

Wiederaufbau einer kaputten Welt

260 S. 12,80 Euro plus Versand

Zu bestellen bei Dr. Böttiger-Verlag:
Fax 0611-77861-18 oder
E-Mail: verlag@solidaritaet.com