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Aus der Neuen Solidarität Nr. 13/2006
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Derzeitige Kohlepolitik ist verantwortungslos
Erklärung des BüSo-Landesvorsitzenden NRW Karl-Michael Vitt zur Kohlepolitik
Angesichts der hemmungslosen Spekulation mit den Energierohstoffen und der dadurch entstehenden Unsicherheiten für Energie-Importnationen wie Deutschland, die mehr als 60 % ihrer Energierohstoffe aus dem Ausland beziehen, ist die gegenwärtige Kohlepolitik der schwarz-gelben NRW-Landesregierung verantwortungslos. Man darf sich seine Politik nicht durch "leere Kassen" diktieren lassen, sondern muß die angeblich unvermeidliche brutale Sparpolitik durch eine Politik der gezielten Industrialisierung ersetzen.
Die Nachfrage nach Energierohstoffen wird aufgrund der Industriepolitik solcher großen Nationen wie China und Indien, aber auch durch die unbedingt notwendige industrielle Entwicklung der bisher unterentwickelten Nationen weiter ansteigen und zwar schneller als bisher. Wenn China jetzt aus Sicherheitsgründen ein Viertel seiner Zechen schließt, wird die Nachfrage nach Kohle und Koks auf dem Weltmarkt weiter steigen.
Angesichts der fortschreitenden Konzentration der großen Rohstoffkonzerne und des dadurch entstehenden erheblichen Preisrisikos für Industrienationen und Energieimportländer wie Deutschland ist ein Verzicht auf die heimischen Energieträger gar nicht möglich. Der Auslaufbergbau ist die völlig falsche Strategie.
Deshalb setzt sich die BüSo für eine Zukunft des Steinkohlebergbaus ein. Kohleveredlung durch den Hochtemperaturreaktor, Steigerung der Gewinnung der Kokskohle und Erhalt und Ausbau der Bergbautechnologien, eines wichtigen Exportschlagers, können wichtige Pfeiler einer dringend notwendigen Reindustrialisierung des Ruhrgebietes werden.