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Aus der Neuen Solidarität Nr. 14/2006 |
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Von Helga Zepp-LaRouche, Bundesvorsitzende der BüSo
In Berlin werden am 17. September das Abgeordnetenhaus und die Bezirksversammlung gewählt. Die BüSo will mit einem Programm zur Reindustrialisierung Berlins und Wiederbelebung der klassischen Kultur antreten. Die Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche verfaßte dazu folgenden Aufruf.
Liebe Berliner,
Sind Sie der Ansicht, daß sich Berlin in den vergangenen 16 Jahren in die richtige Richtung entwickelt hat? Wenn Sie ein Börsenhändler, ein Windradfabrikant oder ein Anhänger der Spaßgesellschaft sind, dann werden Sie diese Frage vielleicht mit Ja beantworten. Gehören Sie aber zu den Menschen im Osten oder Westen der Stadt, die vor der Wende einen produktiven Arbeitsplatz hatten, oder den jungen Leuten, die noch keinen haben und deren Chancen für die Zukunft gering sind, dann sind Sie wahrscheinlich der Meinung, daß in Berlin etwas ganz gehörig schiefgelaufen ist und die Stadt dringend reindustrialisiert werden muß.
Und in der Tat, ein umfassender Plan, welche Rolle Berlin in einem zusammenwachsenden eurasischen Kontinent spielen kann und muß und wie die Weichen für die nächsten zwei Generationen gestellt werden müssen, ist eine Frage, die sich unter dem Druck der Ereignisse ganz von selbst auf die Tagesordnung setzen wird, auch wenn das die derzeit im Abgeordnetenhaus etablierten Parteien weniger beschäftigt als die Höhe ihrer Pensionen.
Denn nicht nur Berlin ist mit 66,5 Milliarden Euro verschuldet und weist mit 22 000 Euro eine dreimal höhere Pro-Kopf-Verschuldung als Argentinien auf, das pro Kopf offiziell 140 Euro und insgesamt 200 Milliarden Dollar Auslandsschulden hat. Realität ist, daß das gesamte Weltfinanzsystem unrettbar bankrott ist und zwar haargenau aus denselben Gründen wie Berlin. Was in Berlin in den vergangenen 16 Jahren passiert ist, findet in den sogenannten Industrienationen seit rund 40 Jahren statt: eine systematische Deindustrialisierung, ein Paradigmenwechsel weg von der Produktion, hin zur Spekulation - weg von einer Gesellschaft von Produzenten, die den wissenschaftlichen und technologischen Fortschritt bejahen und reale Güter herstellen, hin zu einer Gesellschaft von Konsumenten, die meinen, daß die Geldwirtschaft Geld produziert und daß nur "Profit" zählt.
Aber jetzt ist bei der Kasinowirtschaft das Ende der Fahnenstange erreicht. Eigentlich stand das globale Finanzsystem schon 1987 kurz vor dem Aus, als sich mit dem Börsencrash vom Oktober 1987 eigentlich so eine Art "Schwarzer Freitag" von 1929 wiederholte. Aber durch den Zusammenbruch der DDR 1989 und der Sowjetunion 1991 ergab sich die Gelegenheit zur Abschöpfung von realen Werten: die sogenannte "Privatisierung" - auch "Abwicklung" oder "Schocktherapie" genannt. In den Staaten der früheren Sowjetunion führte das von 1991-94 zu einem Abbau der industriellen Kapazitäten um 70% und in den neuen Bundesländern zum wirtschaftlichen Kahlschlag. Die Masse der Bevölkerung verarmte, die "Oligarchen" und Manager stopften sich die Taschen voll.
Und jetzt? Hinter den Kulissen der Vorstandsetagen der Banken, Kartelle und Regierungen herrscht Panik. Jahrelang haben die Banken einfach Geld gedruckt, um größere Bankrotte zu verhindern. Man hat einfach virtuelles Geld im Computer geschaffen und als Liquidität in das System gepumpt. So entstanden die Blasen im Immobiliensektor, bei den Aktien und Anleihen, bei Energie und Rohstoffen. Das hielt zwar das System zwischenzeitlich am Leben, hat aber den kleinen Schönheitsfehler, daß nun Hyperinflation droht.
Jetzt versuchen die Zentralbanken eine kontrollierte Deflation, d.h. sie versuchen, durch vorsichtige Zinserhöhungen die Luft aus der Blasenwirtschaft herauszulassen. Aber als Folge davon ist es nur eine Frage der Zeit, wann die Immobilienblase, vor allem in den USA, platzt oder die von niemandem kontrollierten Derivatspekulationen zum vollständigen Zusammenbruch des Systems führen. Realität ist: Das mit der Globalisierung assoziierte Finanzsystem ist heute bankrotter, als es die DDR im November 1989 war.
Die ersten Monate der Regierungszeit der Großen Koalition haben gezeigt, daß diese Regierung eher geneigt ist, mit brutaler Sparpolitik die Fehler der Regierung Brüning aus der Großen Depression der 30er Jahre zu wiederholen, als das Ruder in der Wirtschaftspolitik herumzureißen. Aber auch vom Rest Europas ist wenig zu erwarten: Die Regierungen sind uneins und haben sich selbst in das Korsett von Maastricht und des Stabilitätspakts eingezwängt. Die Reaktion darauf sind Massenproteste und Streiks, die aber bisher nicht über die jeweiligen Einzelthemen hinausgekommen sind.
Es liegt in der Natur der realen Machtverhältnisse in der Welt, daß eine Lösung für die systemische Krise des Finanzsystems nur von den USA her angestoßen werden kann. Und die Chance dazu besteht durchaus. Denn inspiriert durch den führenden Oppositionspolitiker und Wirtschaftswissenschaftler Lyndon LaRouche gibt es in der Demokratischen Partei die Überlegung, zur Tradition von Franklin D. Roosevelt und seiner Politik der staatlichen Kreditschöpfung zurückzukehren.
Wenn man heute in Deutschland vorschlägt, daß eine positive Lösung aus den USA kommen könnte, ist normalerweise entsetzte Ungläubigkeit die Reaktion. In der Tat war das Ansehen der USA noch nie so auf dem Tiefpunkt, seitdem die Neocons an der Macht sind. Aber das Gute bei Ihnen, den Berlinern, ist die historische Erfahrung mit dem wirklichen Amerika, das z.B. mit seiner 462 Tage andauernden Luftbrücke die Bevölkerung Westberlins unterstützt hat. Und es ist entscheidend zu verstehen, daß es eben zwei völlig entgegengesetzte Traditionen in den USA gibt.
Auf der negativen Seite: Wenn man alles bedenkt, was heute im Namen der Globalisierung auf der Welt geschieht, so wird deutlich, daß sie der Versuch ist, die ganze Welt einer faschistischen Diktatur zu unterwerfen. Dazu gehört u.a. auch der Versuch der Neocons, die Macht des traditionellen amerikanischen Militärs zu beschneiden und es durch private Organisationen und Firmen zu ersetzen, die dann ohne die Kontrolle des Kongresses operieren können. George Shultz, langjähriger Chef von Bechtel und Mentor der Neocons, der Bankier Felix Rohatyn, dessen Rolle beim Pinochet-Putsch in Chile gerade untersucht wird, und Vizepräsident Cheney, langjähriger Chef von Halliburton, sind die Hauptverfechter dieser Politik.
Aber diese Politik hat zum größten strategischen Desaster in der Geschichte der USA geführt. Der Irakkrieg hat ein Stadium erreicht, das schlimmer als die Endphase des Vietnamkrieges ist. Die Lage der US-Truppen ist so verzweifelt, daß sie ohne die Unterstützung des Irans nicht einmal mehr abziehen können. Jetzt werden die Lügen und Manipulationen, die zur Rechtfertigung des Irakkrieges geführt haben, im amerikanischen Abgeordnetenhaus und Senat untersucht. Dazu zeichnet sich ab, daß die Neocons eine Einbeziehung der irakischen Armee in den Wiederaufbau des Staates nach dem Sturz Saddam Husseins nur deshalb verhindert haben, um Firmen wie Halliburton Regierungskontrakte in Milliardenhöhe zuzuschustern.
Das Desaster um den Irakkrieg ist der wichtigste von mehreren Dutzend Gründen, warum die Popularität von Cheney und Bush einen historischen Tiefstand erreicht hat und warum es ein Revolte im traditionellen Militär und in der Republikanischen Partei gegen die Neocons gibt. Auch wenn die Lage hochgefährlich bleibt, solange diese Neocons an der Macht sind, so zeichnet sich doch deren Ende ab. Die traditionellen Republikaner erkennen, daß ihnen bei den kommenden Novemberwahlen eine empfindliche Niederlage droht.
Im besten Fall wird sich eine überparteiliche Koalition von Demokraten und moderaten Republikanern bilden, die in der Tradition des ersten Finanzministers der USA, Alexander Hamilton, und in der Tradition F.D. Roosevelts vor dem Crash eine Reorganisation des Weltfinanzsystems auf die Tagesordnung setzt und anknüpfend an das alte Bretton-Woods-System von 1944 eine Notkonferenz auf Regierungsebene abhält. Im schlimmsten Fall muß eine solche Konferenz nach dem Crash stattfinden, weil sie die einzige Alternative zu einem Absturz in unkontrolliertes Chaos ist.
Eine solche Konferenz muß das gegenwärtige Finanzsystem für bankrott erklären und dann eine umfassende Reorganisation vornehmen. Der größere Teil der Schulden der Welt ist ohnehin nicht zu bezahlen und muß gestrichen werden. Andere Kategorien von Schulden müssen von kurzfristigen Schulden mit hohen Zinsen in langfristige Kredite mit niedrigen Zinsen verwandelt werden. Die Derivatspekulation muß ersatzlos gestrichen werden, und es müssen wieder feste Wechselkurse eingerichtet werden, damit langfristige Investitionen auf internationaler Ebene möglich sind.
Im Kontext einer solchen neuen Finanzarchitektur ist es unerläßlich, daß Deutschland die Souveränität über seine eigene Währung zurückerhält. Die europäische Währungsunion hat sich, wie abzusehen war, als gigantische Fehlentwicklung herausgestellt und innerhalb der Euro-Zone zu einer enormen Schieflage zu Ungunsten der deutschen Wirtschaft geführt. Wir sind zwar "Exportweltmeister", haben aber nicht wirklich etwas davon. Wir führen reale Güter aus und geben das eingenommene Geld für eine massive Querfinanzierung der Nachholländer der Eurozone aus. Gleichzeitig ist die reale Arbeitslosigkeit bei neun bis zehn Millionen angekommen, und die Reallöhne sind in den letzten Jahren gesunken.
Teil dieser neuen Finanzarchitektur muß sein, daß Deutschland eine Nationalbank erhält und die Bundesbank oder die Kreditanstalt für Wiederaufbau wie nach dem Zweiten Weltkrieg für die Schöpfung staatlicher Kredite genutzt wird. Diese Nationalbank muß dann pro Jahr rund 400 Milliarden D-Mark zur Verfügung stellen, um insgesamt zehn Millionen neue produktive Arbeitsplätze zu schaffen.
Wenn diese Kredite strikt an die Prinzipien der physischen Ökonomie gebunden sind, sie also einen realen Kapitalwert schaffen und die Produktivität der Wirtschaft erhöhen, und in Projekte fließen, in die man auch investieren würde, wenn es der Wirtschaft gut ginge, dann ist eine solche Kreditschöpfung nicht inflationär. Denn es handelt sich lediglich um eine Anschubfinanzierung, die die Arbeitslosigkeit beseitigt und der Volkswirtschaft damit enorme Kosten erspart. Gleichzeitig schaffen die nun wieder Beschäftigten einen realen Wert von mehreren hundert Milliarden D-Mark, und das Steueraufkommen wächst. Ein reales Wachstum von 3% reichte aus, um die demographischen Probleme auszugleichen, die Renten zu sichern, das frühere Gesundheitssystem zu finanzieren usw.
Wir brauchen eine Vision, wie wir das 21. Jh. gestalten wollen und der Welt eine wirkliche Friedensordnung geben, die die Katastrophen des 20. Jh. für immer hinter uns läßt. Eine solche Friedensordnung kann nicht auf pragmatisches Denken gegründet sein, sie muß auf die gemeinsamen Ziele der Menschheit gerichtet sein. Und diese Ziele können nur darin bestehen, ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen auf diesem Planeten zu ermöglichen. Sie müssen also am Gemeinwohl der Menschheit orientiert sein. Nun ist die Verwirklichung einer solchen Vision weder unrealistisch noch wirtschaftlich schädlich - ganz im Gegenteil. Der offensichtliche konkrete Rahmen für ein solches Programm ist der Ausbau der Eurasischen Landbrücke.
Nachdem mit dem Fall der Mauer der Eiserne Vorhang, der Europa teilte, nicht mehr vorhanden ist, gibt es keinen Grund mehr, warum Eurasien nicht wirtschaftlich zusammenwachsen kann. Eigentlich müssen wir nur da wieder anknüpfen, wo die Entwicklung mit dem Ersten Weltkrieg, mit dem Bau der Transibirischen Eisenbahn und dem Bau der Bahn von Berlin nach Bagdad unterbrochen wurde.
Wir brauchen einen gesamteurasischen Verkehrswegeplan, der die Industrie- und Bevölkerungszentren Europas mit den Industrie- und Bevölkerungszentren Asiens verbindet. Dazu gehört ein integriertes Netz von Schnell- und Eisenbahnen - einschließlich des Transrapid - sowie Autobahnen und Wasserwege, die durch computerisierte Bahnhöfe miteinander verbunden sind.
Um diese Verkehrsadern herum müssen sogenannte Entwicklungskorridore von etwa hundert Kilometern Breite geschaffen werden, in denen Energieproduktion und -verteilung sowie Kommunikation angesiedelt wird, so daß ideale Bedingungen für den Bau neuer Städte und die Neuansiedlung von Industrie und Landwirtschaft entstehen. Durch diese moderne Infrastrukturanbindung werden die landeingeschlossenen Regionen Eurasiens die gleichen Standortvorteile erhalten, die bisher nur die Regionen hatten, die an Meeren oder Flußsystemen liegen.
Selbstverständlich müssen wir uns dabei von dem Paradigma verabschieden, das für den Zusammenbruch des alten Weltfinanzsystems verantwortlich war. Es wird also beim Ausbau der Eurasischen Landbrücke nicht um die Profitmaximierung privater Finanzinteressen gehen. Ziel ist vielmehr die Entwicklung der Produktivität der jetzt noch nicht entwickelten Gesellschaften Eurasiens und die langfristige Steigerung des Lebensstandards der Menschen, die heute noch in großer Armut leben, wie etwa 70% der Menschen in China und Indien.
Eine solche langfristige Entwicklungsstrategie ist aber dennoch im ureigensten Interesse Deutschlands. Denn wir haben so gut wie keine Rohstoffe. Wir konnten seit den Bismarckschen Industrie- und Sozialreformen unseren Lebensstandard nur erringen, weil wir uns auf wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts konzentriert und bis zu 40% unserer Produktion exportiert haben. Die natürlichen Exportmärkte für Deutschland liegen heute vor allem in Rußland, China, Indien und den anderen Staaten Asiens. Und es liegt in unserem eigenen Interesse, daß unsere Kunden reicher werden und ihre Kaufkraft steigt.
Es wird aber nicht so sein, daß nur wir allein exportieren, sondern es muß langfristig zu einer rationalen Arbeitsteilung aller Nationen dieser Welt kommen, bei der sich alle auf die für sie adäquaten Bereiche konzentrieren. Teil einer solchen neuen Wirtschafts- und Finanzarchitektur muß nicht nur die Erschließung der heute vorhandenen Rohstoffvorkommen z.B. in Sibirien und Zentralasien sein, sondern auch die Entwicklung neuer Rohstoffe mit modernen wissenschaftlichen Methoden wie z.B. die Energiegewinnung aus Wasserstoff oder der Kernfusion.
Eine solche eurasische Entwicklungsperspektive wird so oder so die Zukunft sein. Irgendwann werden die Menschen auf unsere Zeit zurückblicken und sich fragen, warum dieses Programm nicht unmittelbar nach der Auflösung der Sowjetunion auf die Tagesordnung gesetzt wurde (wie wir das im übrigen seit 1991 vorgeschlagen haben). Es ist der Gang der Dinge, daß der Landweg in Eurasien ausgebaut wird. Wir schlagen lediglich vor, dieses Programm als Mittel zur Überwindung der Weltwirtschaftskrise aktiv auf die Tagesordnung zu setzen, als Motor für den Wiederaufbau der Weltwirtschaft.
Wenn Eurasien auf diese Weise zusammenwächst, hat Berlin eine glänzende Zukunft. Es wird die Schlüsselrolle für den wissenschaftlichen Austausch spielen und muß der primäre Verkehrsknotenpunkt für den Ost-West- und den Nord-Süd-Transport von Menschen und Gütern in Eurasien sein. Und genau deshalb, weil wir eine optimistische Vorstellung von dieser Zukunft Berlins haben, schlagen wir den Ausbau des ehemaligen sowjetischen Flughafens in Sperenberg zum interkontinentalen Flughafen vor.
Wenn die USA zu der Tradition Roosevelts zurückkehren, werden sie auch nicht mehr, wie jetzt unter der Regierung der Neocons, die Entwicklung Eurasiens aus geostrategischen Gründen als Bedrohung sehen. Denn es war die explizite Absicht Roosevelts, nach dem Zweiten Weltkrieg jede Form des Kolonialismus zu überwinden. Das war ganz direkt seine Auseinandersetzung mit Churchill, der auf jeden Fall das britische Empire und die Kolonien behalten wollte.
Amerika kann und muß auch zu der Tradition John Quincy Adams, eines seiner besten Präsidenten zurückkehren, nämlich der Idee einer Völkergemeinschaft souveräner Republiken, die durch eine Prinzipiengemeinschaft verbunden sind. Wenn die USA dies tun, und dafür steht die LaRouche-Bewegung in den USA, werden sie bald den Ansehensverlust wettmachen, zu dem es in der Zeit der Neocons gekommen ist. Und Berlin kann in der besten Tradition der Freundschaft zuerst Preußens und dann Deutschlands in der Zeit Bismarcks mit Amerika in diesem Sinne für eine neue atlantische Partnerschaft eintreten.
Haben Sie sich auch schon öfters über die virtuelle Realität Berlins als Medien- und Informationsstadt gewundert? Einem bestimmten Prozentsatz von 68ern, Yuppies, Bankiers, Filmleuten und Unterhaltungsprofis scheint es gut zu gehen, eine Party jagt die nächste. Man wird fast an das Kabarett der 20er Jahre erinnert. Das Problem ist nur, diese Realität ist tatsächlich virtuell, sie hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Woher kommt dieser merkwürdige Ersatz?
In Berlin gibt es neben der positiven amerikanischen Tradition, die sich in der Luftbrückenaktion des Generals Lucius Clay ausgedrückt hat, leider auch die negative Tradition, die in der Nachkriegszeit vom sogenannten Congress for Cultural Freedom (CCF) repräsentiert wurde. Der CCF war nominell der großangelegte Propagandaangriff des beginnenden Kalten Krieges gegen die Sowjetunion. In Wahrheit war die Kulturarbeit des CCF ein Angriff auf die axiomatischen Denkgrundlagen, die in den USA einen F.D. Roosevelt möglich gemacht hatten - eine politische Führungsgestalt, die rigoros der Tradition der amerikanischen Revolution und dem Gemeinwohl verpflichtet war. Und in Europa richtete sich die Arbeit des CCF gegen die Tradition der klassischen Kultur, die z.B. in Deutschland selbst während der Schreckensherrschaft der Nazis nicht ausgerottet werden konnte.
Gemeinsam mit der sogenannten Frankfurter Schule, den Mentoren der 68er Generation, trägt der CCF für die Zerstörung der klassischen humanistischen Kultur die Verantwortung. Wenn man heute in ganz Berlin keine einzige klassische Aufführung mehr sehen kann, wie sie etwa zu Barlogs Zeiten am Schillertheater noch üblich waren, wenn sich das "Regietheater" seit nunmehr fast 40 Jahren mit Geschmacklosigkeiten auf der Bühne ad nauseam wiederholt, dann ist das dem Langzeiteinfluß des CCF zu verdanken.
Wenn man dann den destruktiven Effekt der OECD-Bildungsreformen hinzunimmt, die seit 1970 unter der Regierung Brandt durchgeführt wurden und die einen grundsätzlichen Angriff auf das Humboldtsche Bildungssystem darstellen, dann wird deutlich, warum die populäre Kultur Berlins heute einen solch seichten Charakter hat. Es sind jetzt schon fast zwei Generation, die von den Wurzeln humanistischer Bildung abgeschnitten sind.
Mit den 68ern, die damals den langen Marsch durch die Institutionen antraten und heute in vielen Führungspositionen sitzen, und den nachfolgenden "Tweenern" haben sich zwei Generationen entwickelt, deren Charakteristik es ist, tatsächlich virtuell zu denken, d.h. realitätsfern zu sein. Dazu gehört eine Technologie- und Industriefeindlichkeit ebenso wie stromlinienmäßiges Verhalten gegenüber politisch korrekten Meinungen. Daß man sich um der Wahrheitsfindung willen dem Zeitgeist widersetzen und die persönliche Verantwortung für die Konsequenzen von Handlungen und Entwicklungen übernehmen könnte, kommt den meisten nicht in den Sinn.
Dabei hat Berlin seit Gottfried W. Leibniz, seit Abraham Kästner, Moses Mendelssohn, Gotthold Ephraim Lessing, den Brüdern Humboldt, Schinkel und vielen anderen mehr eine so großartige klassische Tradition, wie sie kaum eine andere Stadt vorweisen kann.
Die BüSo und die LaRouche-Jugendbewegung sind fest entschlossen, die klassische Musik und die klassische Dichtung wieder allgemein zugänglich zu machen. Wundern Sie sich also nicht, wenn Sie in den nächsten Monaten in den Straßen Berlins junge Leute treffen, die mit ausgebildeten Belcanto-Stimmen Kompositionen von Bach, Mozart oder Beethoven singen oder Gedichte von Friedrich Schiller rezitieren.
Anstatt die sogenannte Jugendkultur in Gewalt (wie in einigen Schulen Berlins), Diskos und Drogen versinken zu lassen, setzen wir uns für eine humanistische Bildung im Geiste Schillers und Humboldts ein. Aber wir reden nicht nur darüber, wir leben das auch jeden Tag.
Berlin, die Hauptstadt Deutschlands, wird eine positive Rolle als Dreh- und Angelpunkt bei der Integration Eurasiens spielen. Aber damit die Bevölkerung Berlins - und Deutschlands - subjektiv in der Lage sein wird, mit den außergewöhnlichen Herausforderungen unserer Zeit umzugehen, müssen wir die klassische Kultur neu beleben. Denn sie ist die Nahrung unserer Seele.
Ich kann Ihnen eines versprechen: Die nächsten Monate des Wahlkampfs in Berlin werden dramatische Veränderungen auf der internationalen Ebene bringen. Machen Sie bei uns mit, denn wir haben Ideen, wie die Zukunft zu gestalten ist, und wir haben den Draht zum wirklichen Amerika.
Berlin muß wieder industrialisiert werden. Und damit dies geschieht, brauchen wir eine Bewegung aktiver Staatsbürger, die nicht nur über die Politiker schimpfen, sondern die mit uns zusammen die Interessen Berlins und damit Deutschlands gegen die Übergriffe des globalisierten Faschismus, der "Heuschrecken" und der EU-Bürokratie verteidigen.
Helfen Sie uns aktiv, daß Deutschland seine große Tradition als Volk der Dichter und Denker wieder lebendig macht und daraus die Kraft und die neuen Ideen schöpft, um die Herausforderungen der Zukunft zu bestehen.
Ihre Helga Zepp-LaRouche
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Lesen Sie hierzu bitte auch:
BüSo: Berlin soll wieder Industriemetropole werden! Hauptstadt sanieren durch europäische Integration Wo ist unsere Kultur geblieben? Kernthema: Neues Bretton Woods Kernthema: Die Eurasische Landbrücke Wie war das mit dem Wiederaufbau? BüSo, Landesverband Berlin |
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