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Aus der Neuen Solidarität Nr. 19/2006 |
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Baden-Württemberg
Nach längerer Pause war die BüSo wieder in Stuttgart zu sehen. Drei Tage lang stand ihr Infostand in der Fußgängerzone, der bekannten Königstraße. Die BüSo-Aktivisten erinnerten daran, wie schnell sich im Jahr 1923 die Hyperinflation entwickelte, und betonten, daß es nötig sei, eine solche Entwicklung heute zu stoppen. Viele ältere Bürger sind nicht nur verärgert über die Zerstörung der Industrie in Deutschland, sondern sehr traurig, daß sie mitansehen müssen, wie heute so ohne Widerstand zerstört werden kann, was sie einst nach dem Krieg aufgebaut haben. So kostete es viel Arbeit, die Menschen von Ihrem Pessimismus zu befreien - einige wollen sogar auswandern - und für die Bedeutung und Aktivitäten der BüSo und LaRouche zu interessieren. Aber nach den Diskussionen mit der BüSo sagten einige Passanten dann doch: "Leute wie Sie brauchen wir."
Eine Veranstaltung der BüSo am Donnerstagabend über die Finanzkrise fand dann viel Zulauf. Nach einer Einführung über die Arbeit der BüSo in USA und Berlin durch die Landesvorsitzende Renate Leffek-Pauls erklärte Bernd Schulz vom Landesvorstand mit vielen Beispielen die Bedeutung der Kernenergie und widerlegte die angstmachenden Argumente der Grünen. Anschließend sprach Lothar Komp in seinem Vortrag über die Geschichte der Finanzblase und Greenspans Finanzpolitik mit der Druckerpresse.
Die Zuhörer wußten zwar von der Krise, aber was sie von Komp über die Machenschaften der Banken hörten, hatten sie sich nun doch nicht träumen lassen. Auch was es mit den Heuschrecken auf sich hat, wurde ihnen erst klar, als Komp berichtete, wie die Banken die "Private Equity"-Fonds schufen, um finanzschwache Firmen aufzukaufen und zu schließen. In der Diskussion ging es um die Explosion der Rohstoffpreise (es wurden schon ganze LKW-Ladungen Kupfer gestohlen) sowie die "Privatisierung" von Pensionen und Immobilien - also das ganze Finanzkasinospiel.
Berlin
Auf einer Bezirksversammlung im Berliner Bezirk Mitte hat die Bürgerrechtsbewegung Solidarität weitere Direktkandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus aufgestellt. In dem Bezirk, der den alten Ostberliner Stadtkern, Tiergarten, Wedding und Gesundbrunnen umfaßt, werden im Wahlkreis 1 Dr. Wolfgang Lillge, im Wahlkreis 5 Björn Hinz und im Wahlkreis 6 Alexander Pusch antreten. Wie der Arzt und Wissenschaftsjournalist Dr. Lillge erklärte, sei es ihm wichtig, in dem Wahlkreis zu kandidieren, wo das Universitätsklinikum Charité liegt, das ganz besonders unter den drakonischen Sparmaßnahmen des Senats zu leiden habe. Die drei Kandidaten bilden auch eine Liste, um sich in die Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks Mitte wählen zu lassen.
Sachsen-Anhalt
Obwohl Karsten Werner von der BüSo beim Delegiertentag der Linkspartei in Halle gar nicht zu Wort kam, machte sein Auftritt Schlagzeilen. Der frühere Oberbürgermeisterkandidat der BüSo in Leipzig hatte sich zum Thema "Mindestlohn" als Gast zu Wort gemeldet, und als er sich auf den Weg ans Rednerpult machte, war bei den Genossen guter Rat teuer. Die Diskussionsleitung beantragte unter Hinweis auf die vorgeschrittene Zeit die Rednerliste vorzeitig zu schließen, was jedoch von den Delegierten abgelehnt wurde. Werner stand schon am Mikrofon, als ein Delegierter unter Hinweis auf Werners Kandidatur für die BüSo den Antrag stellte, ihm das Rederecht zu entziehen.
Nun stimmte eine Mehrheit dem Antrag zu. Deshalb mußten sie nun leider auf Karsten Werners Beitrag verzichten, der die Teilnehmer dieser äußerst unfrohen, da auf die umstrittene Fusion von WASG und PDS thematisch beschränkte Veranstaltung sicher auf andere, horizonterweiternde, zukunftsorientiertere Gedanken gebracht hätte!
Der Vorfall fand seltsamerweise ein starkes Medienecho, wobei die Begründung, warum Werner nicht sprechen sollte, ganz unterschiedlich wiedergegeben wurde. Während AP schrieb, "Der Partei werden in Leipzig rechte Tendenzen nachgesagt", zog der Spiegel offenbar die Betitelung als "Polit-Sekte" vor. (Sie wissen ja, unter "Polit-Sekte" versteht man eine politische Gruppierung, die ohne jeglichen Opportunismus für Dinge eintritt, die mächtigen Leuten ein Dorn im Auge sind - und dies auch noch auf so originelle Art und Weise, daß man sie ins normale Politikschema schlecht einordnen kann.)
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