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Aus der Neuen Solidarität Nr. 3/2006
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BüSo-Programm für Leipzig
In Leipzig wird am 5. Februar ein neuer Oberbürgermeister gewählt, weil Wolfgang Tiefensee Verkehrsminister in Berlin geworden ist. Karsten Werner von der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) schreibt in seinem Flugblatt "Ist Leipzig noch die Heldenstadt?"
"Als Ihr OB würde ich folgendes tun:
- Aufruf an die Bundesregierung für ein Sofortpaket von 400 Milliarden D-Mark an staatlichen Investitionen jährlich, da die im Stabilitätsgesetz (1967) vorausgesetzte "Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts" zweifellos gegeben ist. Das bedeutet natürlich einen Bruch mit den Maastrichter Verträgen und dem Teuro und die Rückkehr zur eigenen Währung, der D-Mark. Der geschaffene Kredit wird nur für den produktiven Sektor verwendet, um brachliegende Kapazitäten zu reaktivieren und neue zu schaffen. Damit würden 10 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, die Sparmaßnahmen wie Hartz IV unnötig machen. Dies alles ist Teil der international diskutierten "neuen gerechten Weltwirtschaftsordnung".
- Leipzig sollten wir reindustrialisieren und unserem Ruf als Messestadt nachkommen, indem wir die neuesten technologischen Erfindungen nicht nur ausstellen, sondern auch in Form neuer Industrien in Leipzig ansiedeln. Wichtig ist dabei die Wiederbelebung des Buchdrucks und des Maschinenbaus, weil damit die derzeit arbeitslosen, aber qualifizierten, Arbeitskräfte wieder in die Vollbeschäftigung gebracht würden.
- Sofortige Stillegung der Strombörse (EEX) und anderer räuberischer Aktivitäten wie Privatisierung öffentlicher Güter und des Verkaufs von "Tafelsilber"!
- Wiederherstellung einer klassisch-humanistischen Bildung, basierend auf den wissenschaftlichen Prinzipien der größten Denker, die je in Leipzig verweilten: Leibniz, Abraham Kästner, Schiller, Friedrich List und natürlich Johann Sebastian Bach! Schluß mit dem geisttötendem Auswendiglernen!"
Sein Flugblatt sowie die Beiträge von Helga Zepp-LaRouche und Markus Kührt auf diesen beiden Seiten sind in der Wahlbroschüre der BüSo enthalten, die Sie bestellen und verteilen können.
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BüSo Leipzig 0341-230 58 48
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