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Aus der Neuen Solidarität Nr. 34/2006 |
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Bei einer Wahlveranstaltung der BüSo in Berlin stand die Krise im Gesundheitssektor im Mittelpunkt. Sie ist eine Folge des Verfalls der Realwirtschaft, der, wie am beispiel Baltimores gezeigt wurde, "Zustände wie in der Dritten Welt" herbeiführen kann.
Alle aktiven Mitstreiter der Kampagne, das Berliner Abgeordnetenhaus für die BüSo einzunehmen, müssen feststellen, daß die Einwirkungen weltweiter Konflikte immer mehr die Lage im kleinen Berlin bestimmen. Heute passiert das, was gestern nicht vorstellbar war - einzig unüberrascht bleiben diejenigen, welche sich eine Sicht auf die Geschichte erarbeitet haben, die die Wirkung des sich entwickelnden Zeitgeists und der physischen Wirtschaft berücksichtigt. Bisher ist Lyndon LaRouche der einzige führende Politiker, der den Mut und die Standhaftigkeit hat, die Öffentlichkeit in der sich gegenwärtig entfaltenden Geschichte zum Handeln zu bewegen.
Als Daniel Buchmann, der Spitzenkandidat der BüSo, seine Eingangsrede zur Wahlveranstaltung mit Dr. Wolfgang Lillge zum Thema der Gesundheitskrise begann, fand er sich in der Lage wieder, daß die Welt, während er an seiner Rede schrieb, schon wieder eine neue Richtung eingeschlagen hatte. Wie sollte er sich darauf beschränken, auf die Lokalpolitik oder auch die Bundespolitik einzugehen, wenn durch die Aufdeckung eines geplanten Terroranschlags in London die Einbrüche auf den europäischen Aktienmärkten übertüncht werden sollen? Außerdem gab er LaRouches neueste Analyse zur Abwahl Joe Liebermans bei den demokratischen Vorwahlen in Connecticut bekannt, eine neue Entwicklung, die andeutet, daß unsere Mobilisierung der ärmeren 80% der Haushalte gegen die Korruption der Demokratischen Partei Früchte trägt. Damit wird eine Wende eingeleitet, um die seit Jahrzehnten vom politischen Entscheidungsverfahren ausgeschlossenen Wähler nun wieder in ihre verfassungsgemäße Position einzusetzen; die Parteien werden dann wieder den Menschen dienen, und nicht umgekehrt.
Dr. Wolfgang Lillge, ebenfalls Kandidat der BüSo, beleuchtete anschließend die Mißstände des deutschen Gesundheitswesens, dessen Ursachen nicht mit kurzsichtigen Ausgabenkürzungen und -streichungen behoben werden können. Ihm ging es darum, dabei das Verhältnis von Ursache und Wirkung anhand des realen Zustands aufzuzeigen: Die drei fusionierten Unikliniken Berlins - Charité Mitte, Virchow-Klinikum und Benjamin Franklin-Klinikum - sind der zweitgrößte Arbeitgeber Berlins. Sie betreiben etliche medizinische Fachzentren und mehrere in Europa einzigartige Forschungseinrichtungen.
Aber mit dem jahrzehntelangen Industrieabbau bricht auch die Finanzierungsbasis weg. Die kürzlich beschlossene Stillegung und Schließung des Ionenstrahllabors Adlershof, in dem sich Patienten aus ganz Deutschland ihre Augentumore bestrahlen ließen, zeigt, wie gravierend die derzeitige "Gesundheitsökonomie" das Leben der Menschen bedroht.
Am Beispiel Baltimore zeigte Lillge: In den armen Gebiete der Stadt mit nur wenigen Erwerbstätigen im schlecht bezahlten Dienstleistungs- und Vergnügungsbereich entstehen mitten in einer amerikanischen Millionenstadt sogenannte "Todeszonen" - mit einer dynamischen Wechselwirkung von Armut, Krankheit, Drogen, Kriminalität und regelmäßigen Gefängnisaufenthalten, also Zustände wie in einem Land der sogenannten Dritten Welt. Das Verschwinden der gut bezahlten Industriearbeitsplätze in den einst florierenden Stahl-, Werft- und Autobetrieben Baltimores hatte wiederum den Kollaps der Lebensgrundlagen zufolge. Ähnliche Verfallserscheinungen lassen sich leicht auch in Berlin beobachten.
In der Diskussion der Lösungen für diese Mißstände betonte Dr. Lillge, der Bürger müsse das rutschige rhetorische Zappeln der pragmatischen Politiker durch eine wirkliche Lösung ersetzen. Nach der Wahl im September müsse das Solidarprinzip, das mit Bismarcks Reformen Ende des 19. Jh. eingeführt wurde, wieder Vorrang im heutigen Gesundheitssystem haben. Grundlegende Infrastruktur, zu der ein gutes Gesundheitswesen gehört, läßt sich nicht einfach auf Heller und Pfennig festlegen; es hängt vom physischen Potential einer produktiven Wirtschaft ab.
Ein Mitglied der Jugendbewegung fragte, was denn Buchmanns erste Amtshandlung als Regierender Bürgermeister wäre, sollte die BüSo am 17. September die Mehrheit bekommen. Buchmann verwies auf LaRouches Vorhersage eines Zusammenbruchs des Weltfinanz- und Währungssystems bis zum September, wenn nicht bis dahin die grundlegenden Mechanismen sinnvoll geändert werden. Dies sei die wichtigste Entwicklung, worauf es als Bürgermeister einer jeglichen Stadt zu achten gelte. Auch wenn die BüSo bloß einen Achtungserfolg mit wenigen Prozent der Stimmen erlangen sollte, hätte dies enorme Effekte - nicht nur einen Schock für das Establishment. Buchmann würde dafür sorgen, daß LaRouches Lösung - eine Reorganisierung des bankrotten Weltfinanz- und Währungssystems - auf die Tagesordnung kommt, dafür, daß das Land Berlin dazu aufruft, eine internationale Konferenz zur Schaffung eines neuen Systems einzuberufen.
Zum Abschluß betonte der ehemalige Oberbürgermeisterkandidat in Leipzig, Karsten Werner, worauf es vor allem ankommt: "Bereitet euch darauf vor, Führung zu übernehmen! Schluß mit dem Kult von Trägheit und Pessimismus! Werden wir durch Wissenschaft historische Persönlichkeiten, die in die Geschichte eingreifen!"
Daniel Grasenack-Tente, Kandidat auf Platz 6 der BüSo-Liste für das Berliner Abgeordnetenhaus
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Lesen Sie hierzu bitte auch:
Was können wir tun? Arbeitslose sterben früher Die ärmeren 80% der Bürger zurück in die Politik! Das Schicksal zweier Krankenhäuser Internetseite der BüSo, Landesverband Berlin BüSo-Wahlspots |
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