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Aus der Neuen Solidarität Nr. 45/2006
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Entindustrialisierung führt in die Pleite
Wowereits Berliner Haushaltsdesaster ist dafür das Paradebeispiel. Von den 1989 vorhandenen Industriekapazitäten Berlins sind heute noch klägliche 5 % übrig geblieben. Kein Wunder, daß das radikal entindustrialisierte Berlin mehr als siebenmal so viel Schulden (als Anteil des Bruttoinlandsprodukts) hat wie das immer noch industrialisierte Bayern und fast dreimal so viel wie alle Bundesländer im Durchschnitt. Der Mangel an industrieller Wertschöpfung ist auch der wesentliche Grund, warum in allen fünf östlichen Bundesländern das Bruttoinlandsprodukt (BIP) weit unter dem Länderdurchschnitt liegt.
Das BIP ist zwar ein wenig verläßlicher Maßstab für die physische Wirtschaftskraft eines Gebietes, weil z.B. auch spekulative Einkünfte der Finanzplätze darin einfließen; dennoch fällt auf, wie arm die Berliner im Vergleich zu den Bewohnern der anderen "Stadtstaaten" sind: In Hamburg liegt das BIP pro Kopf fast doppelt so hoch wie in Berlin, und selbst Bremen verzeichnet rund 40% mehr Wohlstand als die rot-grüne Dienstleistungsstadt unter Wowereit.
Natürlich ist der (vom Bundesverfassungsgericht jüngst zurückgewiesene) "Länderfinanzausgleich", auf den Wowereit pocht, genausowenig eine Lösung wie das Gespenst eines "Bundesschuldengesetzes", das unbelehrbare Bundessparapostel unserer Volkswirtschaft - sozusagen als dritte Zwangsjacke, zusätzlich zu den Maastrichter Sparkriterien und Theo Waigels Stabilitätspakt - gern verpassen würden. Gegen die Krankheit mangelnder Wertschöpfung, wie sie in dieser volkswirtschaftlichen Grafik und der drohenden Pleite der Bundeshauptstadt zum Ausdruck kommt, hilft nur die konsequente Reindustrialisierung Berlins als "Drehscheibe Eurasiens", wie es die BüSo im Wahlkampf unüberhörbar gefordert hat. Das gleiche gilt für die ganze Republik.
gal
