|
Aus der Neuen Solidarität Nr. 6/2006
| |
Weg mit Maastricht und Stabilitätspakt!
Die vielen Anti-Maastricht-Revolten müssen zu positiver Alternative werden.
"Nur eine schnelle, grundsätzliche Reorganisation des Weltfinanz- und Wirtschaftssystems kann einen Ausweg aus der Krise bedeuten, die täglich wilder wird", schrieb die BüSo-Vorsitzende Helga Zepp-LaRouche vor zwei Wochen in ihrem Leitartikel. Gleichzeitig wachse der Protest gegen die Auswirkungen des kollabierenden Systems auf die reale Wirtschaft, die Arbeitsplätze und den Lebensstandard: "Ärzte, Lotsen, Hafenarbeiter, AEG-Beschäftigte, Lehrer, Eltern, Landwirte, Bankangestellte und Mieter demonstrieren. Es gibt beinahe wöchentliche Generalstreiks in Griechenland, Protestaktionen der im Transportwesen Beschäftigten in Frankreich, Belgien und Italien, Protest gegen Beteiligungsgesellschaften in Dänemark, Krankenhausstreiks in Belgien."
Die BüSo-Chefin ruft dazu auf, all die empörenden Prozesse "von oben zu betrachten" und gemeinsam für eine Lösung zu kämpfen. Die zum Glück gescheiterte Hafenrichtlinie "Port Package II" sei nur ein Nebenaspekt der "Bolkestein-Hammer-EU-Dienstleistungsrichtlinie", die zu "Sozialdumping und einer völligen Aushöhlung des Arbeitsrechts führen würde". Aber "ein Ausweg kann nur gefunden werden, wenn alle betroffenen Opfer des kollabierenden Systems die Forderung an die nationalen Regierungen aufnehmen, das Gemeinwohl der Bevölkerung zum obersten Prinzip zu machen.
Das bedeutet in Europa:
- Schluß mit dem Maastrichter und dem Amsterdamer Vertrag
- Schluß mit dem Stabilitätspakt
- Schluß mit der Europäischen Währungsunion
- für die Souveränität über die nationale Währung und Kreditschöpfung
- für ein staatliches Investitionsprogramm von 400 Milliarden D-Mark jährlich für produktive Vollbeschäftigung
- für einen Paradigmenwandel hin zu Innovation, wissenschaftlicher und technologischer Exzellenz
- für eine Renaissance der klassischen Kultur."
