Warum Barack Obama sofort des Amtes enthoben werden muß

Das LPAC-Internetforum vom 6. 11. 2015 präsentierte die Gründe für ein sofortiges Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Barack Obama. Wir bringen Auszüge.

Matthew Ogden: (...) Was Sie heute hören werden, ist eine gründliche Darstellung der sich immer weiter anhäufenden Gründe für sofortige rechtliche Schritte, die gegen die mörderische Politik der Präsidentschaft Barack Obamas ergriffen werden müssen. Die Anklageschrift gegen ihn wird immer umfangreicher.

Sie werden heute von der Zensur der Medien hören, die direkt von Obamas Weißem Haus angeordnet wurde, um jegliche Berichterstattung in den führenden Medien der Vereinigten Staaten - wie der Washington Post und der New York Times - über die vernichtenden Enthüllungen von Glenn Greenwald und Jeremy Scahill durch die sogenannten „Drohnen-Papiere“ in The Intercept zu verhindern, die in allen entsetzlichen Einzelheiten über Obamas wöchentliche Tötungskonferenzen berichteten, die regelmäßig zum Tod zahlloser unschuldiger Zivilisten führen.

Sie werden von den jüngsten Enthüllungen im Fall des Bombenangriffs auf das Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen in Kundus in Afghanistan hören, in denen jetzt aufgedeckt wurde, daß Ärzte und andere medizinische Mitarbeiter, die vor dem Bombenangriff auf diese medizinische Einrichtung aus diesem Krankenhaus flohen, systematisch von amerikanischen Kampfhubschraubern niedergeschossen wurden, was weitere Belege dafür liefert, daß hier offenbar gezielt eine medizinische Einrichtung angegriffen wurde, was nichts weniger als ein Kriegsverbrechen ist.

Sie werden von den Hunderttausenden Flüchtlingen hören, die vor den illegalen Kriegen fliehen, die die Regierung Obama im Nahen Osten und in Nordafrika führt, was die Vertreibung von Teilen der Bevölkerung und Tod und Zerstörung zur Folge hat. Außerdem unterstützt die Regierung Obama weiterhin den Sturz der amtierenden, souveränen Regierungen in dieser Region durch radikale Dschihadisten.

Sie werden von den schockierenden Statistiken über die Sterberaten hören, die überall in den Vereinigten Staaten dramatisch ansteigen - vor allem unter den früheren qualifizierten Arbeitskräften der Industrie und des produzierenden Gewerbes, die erst von der Regierung Bush und dann von der Regierung Obama auf dem Altar der Rettung der bankrotten Wall-Street-Banken geopfert wurden. Eine der Hauptursachen dieses Anstiegs der Sterberaten in den Vereinigten Staaten und insbesondere im einst produktiven Sektor der amerikanischen Arbeiterschaft ist eine unglaubliche Zunahme der Todesfälle durch Überdosen von Heroin und ähnlichen Drogen - nicht nur unter den Minderheiten in den Innenstädten, sondern inzwischen auch in der weißen Mittel- und Oberschicht in den Vororten. Die Zahl dieser Todesfälle ist inzwischen höher als die durch Autounfälle oder Schußwaffen und erreicht nach Darstellung der Gesundheitsbehörde (Centers of Disease Control) epidemische Ausmaße.

Forum auf dem Capitol Hill über die Kriegsgefahr

Und schließlich werden Sie von der weiter wachsenden Gefahr eines globalen Vernichtungskrieges hören, weil die Regierung Obama weiterhin versucht, einen Weltkrieg gegen Rußland und China vom Zaun zu brechen.

Diese letztere Frage war das ausdrückliche Thema der Diskussion bei einer bahnbrechenden Veranstaltung am vergangenen Mittwoch (4.11.) auf dem Capitol Hill, an der ich persönlich Gelegenheit hatte, teilzunehmen und Augenzeuge zu sein. Diese außerordentliche Veranstaltung wurde als eine informelle Anhörung vom Abgeordneten John Conyers organisiert, dem führenden Mitglied des Justizausschusses und Ältester des Repräsentantenhauses, das dienstälteste Mitglied des Kongresses auf Seiten des Repräsentantenhauses.

Ebenfalls anwesend waren weitere Abgeordnete, darunter Barbara Lee, Alan Grayson, Charlie Rangel, Sheila Jackson Lee und der Abgeordnete Walter Jones. Die hervorragenden Redner waren allesamt Mitgründer des American Committee for East-West Accord (Amerikanisches Komitee für Ost-West-Verständigung). Darunter waren der frühere US-Botschafter Jack Matlock, der unter Präsident Ronald Reagan US-Botschafter in der Sowjetunion war, Professor Steven Cohen von der New Yorker Universität und John Pepper, ein führender Unternehmer und früherer Vorstandschef von Procter & Gamble.

Der Gegenstand dieser Anhörung war nichts anderes als die Tatsache, daß Obamas Politik der Provokation uns an den Rand einer thermonuklearen Konfrontation mit Rußland führt - ein Thema, das ganz klar so ausgesprochen wurde, ebenso wie die Tatsache, daß es ohne eine notwendige drastische Änderung in den amerikanisch-russischen Beziehungen keine Möglichkeit gibt, diese Weltkriegskonfrontation zu vermeiden.

In der Einladung zu dieser Veranstaltung, die vom Komitee für Ost-West-Verständigung veröffentlicht und vom Büro des Abgeordneten John Conyers verbreitet wurde, heißt es:

„Die ukrainische Krise stellt einen Tiefpunkt in den amerikanisch-russischen Beziehungen das, wie wir ihn seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion nicht mehr gesehen haben. Und die jüngste russische Beteiligung an der Lage in Syrien verschlimmert die Gefahr noch mehr. Amerikanische und russische Kampfjets fliegen in unmittelbarer Nähe voneinander Bombenangriffe, was die Möglichkeit eines militärischen Zwischenfalls zwischen nuklear bewaffneten Mächten heraufbeschwört.

Wie die New York Times warnte, läßt die komplizierte und veränderliche Landschaft der Bündnisse uns ,auf einen vollen Stellvertreterkrieg zwischen den Vereinigten Staaten und Rußland zuschlittern’.

Die Mehrheit der Amerikaner hat die Kubakrise 1962 oder die schwärzesten Tage des Kalten Krieges nicht miterlebt. Sie führten ein Leben ohne das drohende Gespenst eines Nuklearkrieges, aber nun gibt es immer mehr Bereiche des Konflikts zwischen unseren Nationen. Der Konflikt in der Ukraine, die Ausweitung der NATO, Rußlands Verwicklung in Syrien und andere, geringere Themen treiben einen neuen Keil zwischen die USA und Rußland.

Auch wenn die meisten zustimmen, daß ein Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Rußland niemandem nützt, wird auf dem Capitol Hill über die Wahrscheinlichkeit eines solches Konfliktes und die schwerwiegenden Konsequenzen, die er mit sich brächte, nicht diskutiert.“

Um eine substantielle Debatte über die amerikanisch-russischen Beziehungen zu fördern, hat der Abgeordnete Conyers eine informelle Anhörung anberaumt, bei der vier namhafte amerikanische Experten zu diesem Thema auftraten, und dies waren die vier Personen, die ich genannt habe, Vorstandsmitglieder des kürzlich geschaffenen Amerikanischen Komitees für Ost-West-Verständigung.

Schlimmer als im Kalten Krieg

Alle diese Redner auf dem Podium sowie mehrere Abgeordnete bezogen sich, jeweils in ihren eigenen Worten, auf die dunkelsten Tage des Kalten Krieges, an die sie sich als erfahrene Staatsmänner unseres Landes erinnerten.

John Conyers als Ältester des Repräsentantenhauses und Jack Matlock als früherer Botschafter und enger Mitarbeiter von Präsident Ronald Reagan verwiesen auf die Kubakrise. Sie erinnerten an ihre Erfahrungen mit den Nuklearkriegsübungen, das „in Deckung gehen“ (duck and cover) unter dem Schulpult, in unterirdischen Bunkern, Atombunkern, und sie erklärten, daß die Lage damals zwar schlimm erschien, aber heute genauso schlimm oder noch schlimmer sei. Und wenn die direkten Provokationen gegen Rußland nicht eingestellt würden, dann bestehe die sehr reale Möglichkeit, daß ein offener Krieg mit Kernwaffen ausbricht und die Menschheit vernichtet.

Botschafter Matlock wiederholte vieles, was er schon bei früheren Auftritten in Washington, insbesondere aber auch kürzlich bei seinem Auftritt vor zwei Wochen mit Präsident Putin beim Waldai-Forum in Sotschi erklärt hatte. Matlock schilderte den 20jährigen Prozeß gebrochener Zusagen und offener Lügen und Täuschungen, der zur Osterweiterung der NATO bis an die Grenzen Rußlands führte, was eine unmittelbare, bewußte Bedrohung für die innere Sicherheit Rußlands darstellt. Matlock betonte, es sei noch schlimmer als die Berlinkrise 1961. Denn Berlin grenzt nicht direkt an Rußland, aber jetzt geht es um die Ukraine und andere Länder in unmittelbarer Nachbarschaft zum russischen Territorium.

Steven Cohen unterstrich Matlocks Bemerkungen und warnte rundheraus und in unmißverständlichen Worten: Wenn nur noch ein einziger Militärstützpunkt an der Grenze zu Rußland errichtet oder ein einziges weiteres osteuropäisches Land in das NATO-Militärbündnis aufgenommen würde, dann bedeute das Krieg zwischen Amerika und Rußland. Er wies darauf hin, daß es auf dem Blog von [Obamas früherem Botschafter in Rußland] Michael McFaul statt wie früher „Micky-Maus-Werbung für die Demokratie“ inzwischen offene, schrille Forderungen nach Provokationen für Krieg und Regimewechsel gibt. Cohen betonte, die Gefahr eines Krieges sei heute viel größer als jemals zur Zeit des Kalten Krieges, vor allem, weil in beiden Parteien ein beinahe hundertprozentiger Konsens herrsche, wenn es darum gehe, Putin und Rußland zu verteufeln. Gegen diese Linie gebe es kaum Widerstand in Washington und insbesondere im Kongreß. Aber das ändere sich jetzt mit dieser historischen Veranstaltung. Es änderte sich mit dieser Anhörung, vor den Augen der zahlreichen Teilnehmer im überfüllten Saal - der ersten offenen Diskussion eines solchen Forums auf dem Capitol Hill überhaupt.

Schließlich forderte John Pepper leidenschaftlich ein völlig neues Paradigma der amerikanischen-russischen Beziehungen - eines auf der Grundlage des Konzepts der gemeinsamen Sicherheit und der Schaffung einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur auf Gegenseitigkeit gegen die wirklichen Feinde der USA und Rußlands, nämlich den internationalen Terrorismus und insbesondere ISIS. Sowie zweitens gegen den größten Feind der Menschheit überhaupt: den Atomkrieg selbst. Der wahre Feind, sagte er, vor dem wir uns schützen müssen, ist die Gefahr der thermonuklearen Vernichtung - und ich denke, das wird unser aller gemeinsames Anliegen sein.

Das war also, wie ich schon sagte, ein wirklich außerordentliches Ereignis, und erst recht, wenn man es einer anderen Veranstaltung gegenüberstellt, die genau gleichzeitig anderswo auf dem Capitol Hill stattfand, nur wenige Türen weiter von diesem Sitzungssaal. Das war eine Anhörung, bei der niemand anderes als Victoria Nuland [die Unterstaatssekretärin für europäische und eurasische Angelegenheiten im US-Außenministerium] persönlich auftrat. Und auf diesen Gegensatz haben auch mehrere Teilnehmer dieser Veranstaltung - sowohl vom Podium aus als auch aus dem Publikum - ausdrücklich hingewiesen. Er sei repräsentativ für die beiden krassen Gegensätze, zwischen denen sich das amerikanische Volk jetzt entscheiden müsse: Obamas Politik des Dritten Weltkriegs und der thermonuklearen Vernichtung oder eine neue Außenpolitik der Kooperation und der Partnerschaft mit Rußland wie mit China. Was hieße, mit der mörderischen, tödlichen Politik der Regierung Obama sofort Schluß zu machen...

Niemand redet über die Absetzung Obamas

Jeffrey Steinberg: Es gab offensichtlich einige sehr wichtige Dinge, die am Mittwoch nachmittag bei John Conyers’ Veranstaltung auf dem Capitol Hill gesagt wurden, aber ich denke, es ist wesentlich zu erkennen, daß es etwas wichtiges gab, was dort nicht gesagt wurde. Nämlich, daß die einzige effektive Lösung ist, Präsident Obama abzusetzen, entweder durch ein Amtsenthebungsverfahren oder nach dem 25. Verfassungszusatz [Amtsunfähigkeit] oder durch ein koordiniertes Vorgehen, um seinen sofortigen Rücktritt zu erzwingen, so wie bei Richard Nixon.

Tatsache ist, daß prominente amerikanische Diplomaten, prominente amerikanische Akademiker und führende Kongreßabgeordnete dort standen und dem amerikanischen Volk sagten, daß der Präsident der Vereinigten Staaten die Welt in die thermonukleare Vernichtung treibt, daß aber niemand daraus den logischen Schluß zog, nämlich, daß wir diesen Kerl aus seinem Amt werfen müssen.

Als ich vorhin mit Lyndon und Helga LaRouche sprach, stellte Herr LaRouche Gedanken darüber an, wo wir stehen, in Bezug auf die Gefahren für den Fortbestand der gesamten transatlantischen Region. Denn darum geht es jetzt wirklich. Angenommen, wir entgehen der akuten Gefahr des Atomkriegs und der Vernichtung durch Kernwaffen, dann bleibt die schlichte Tatsache, daß, wenn sich nichts ändert, die gesamte transatlantische Region schon sehr bald untergehen, am Ende sein wird. Nichts würde mehr an das erinnern, was Europa und die Vereinigten Staaten - die ganz besonders - historisch bedeuteten.

Teile Südamerikas könnten es durchaus überstehen, denn sie richten sich bereits auf die asiatisch-pazifische Region und Eurasien aus, wo Länder wie China, Indien und Rußland relativ gut dastehen, verglichen mit dem Prozeß des völligen Zusammenbruchs, der die gesamte transatlantische Region erfaßt.

Das Problem, daß die klare, offensichtliche Lösung dieser Krise, nämlich Präsident Obamas verfassungsmäßige Ablösung, nicht direkt angesprochen wird, ist selbst typisch für ein noch grundsätzlicheres Problem - eines, über das mit Ausnahme von Menschen wie Herrn LaRouche nur sehr wenige gründlich nachdenken.

Das Problem des Pragmatismus

Im Endeffekt geht es darum: Seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts, als Lord Bertrand Russell und andere aus seinem Umfeld intervenierten, um die klassische Naturwissenschaft kaputtzumachen und Mathematik und die Krankheit des Pragmatismus an ihre Stelle zu setzen - seit dem Beginn dieses Prozesses am Anfang des 20. Jahrhunderts befinden wir uns in einem ständigen Niedergang: kulturell, wirtschaftlich, philosophisch, moralisch. Wir befinden uns in der transatlantischen Region in einem langsamen, aber sich nun intensivierenden, kompletten Zusammenbruch der Gesellschaft.

Und dann kommt man auf diese Frage eines Präsidenten, der Greueltaten begeht, etwa seine systematischen Drohnenmorde - in den Internetforen der letzten drei Wochen auf der Webseite von LaRouchePAC findet man alle Details, die man dazu wissen muß. Der Grund dafür, daß bisher niemand Schritte unternommen hat, um diesen Präsidenten aus seinem Amt zu entfernen, liegt darin, daß diese Krankheit des Pragmatismus unsere politischen Institutionen dermaßen erfaßt hat und die breite Bevölkerung sogar noch mehr erfaßt hat, daß die einzige Maßnahme, die die Gefahr einer Auslöschung der Menschheit ausräumen kann, als „unpraktisch“ verworfen wird: „Das ist unrealistisch. Keiner weiß, ob das klappt.“

Wir befinden uns also in diesem langen, langsamen Niedergang. Das ist ganz ähnlich wie die Methode, wie man einen Frosch kocht. Wenn man einen Topf Wasser auf den Herd stellt, das Wasser zum Kochen bringt und dann den Frosch in das kochende Wasser werfen will, dann wird er gleich wieder herausspringen. Er springt davon und ist weg. Aber wenn man den Frosch in einen Topf mit angenehm warmem Wasser setzt und es langsam erhitzt, bis das Wasser irgendwann den Punkt erreicht, an dem es kocht, dann merkt der Frosch das gar nicht, weil die Veränderung unmerklich langsam ist. So müssen wir zurückblicken und darüber nachdenken, wo wir uns heute als transatlantische Zivilisation befinden. Und aus dieser Sicht müssen wir uns fragen: Können wir überleben, wenn wir pragmatisch bleiben und vor den unbedingt notwendigen Schritten, die uns vor dem sonst sicheren Untergang bewahren, zurückscheuen?

Die Drohnenmorde sind, das hat LaRouche in unserem Gespräch heute betont, Obamas Markenzeichen. Er ist ein Massenmörder. 2011 prahlte er gegenüber Mitarbeitern des Weißen Hauses, wie gut er Leute umbringen kann. Als er Präsident wurde, hätte er noch gar nicht gewußt, wie begabt er dafür sei, Leute auszuwählen, die er töten läßt. Das zeigt den Charakter dieser Sache. Das zeigen die „Drohnen-Papiere“, so wie früher die „Pentagon-Papiere“, die Richard Nixon zu Fall brachten.

Allein die „Drohnen-Papiere“ sind mehr als ausreichend, um Präsident Obama zu stürzen. Aber bisher ist das noch nicht passiert, weil mit ein paar Telefonanrufen an die Washington Post und die New York Times die Linie ausgegeben wurde: „Diese Geschichte ist tabu.“ Also meinen sie, sie könnten es sich nicht leisten, die Wahrheit über diesen Massenmörder zu schreiben, weil sie dann nie wieder Informationen vom Weißen Haus bekämen. Mit diesem Phänomen haben wir es zu tun.

Es gibt die neuen Berichte, die Matt gerade erwähnte, über den Bombenangriff auf das Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen in Kundus, es werden immer mehr Belege dafür bekannt, daß es sich um einen vorsätzlichen Angriff auf eine internationale medizinische Einrichtung unter fadenscheinigen Vorwänden handelte, und daß auf fliehende Ärzte, Pfleger und Patienten geschossen wurde. Mit der Begründung, daß jeder, der sich dort aufhielt, automatisch ein Taliban sei und somit Freiwild für einen weiteren Massenmord.

Aber man muß noch sehr viel mehr bedenken. Die Lebensbedingungen der Amerikaner wurden langsam, systematisch zerstört - wie beim Kochen des Frosches -, über den Zeitraum der letzten 40 Jahre. Man könnte sogar sagen, seit dem Tod von Präsident Franklin Roosevelt im April 1945.

Seitdem ging es im allgemeinen bergab, und das ist nur ein Abschnitt des Prozesses, der schon Anfang des 20. Jahrhunderts mit Bertrand Russells Unterwanderung und Angriff auf die Wissenschaften begann. Wenn man auf das 19. Jahrhundert zurückschaut, da gab es einige der größten Leistungen überhaupt in Kultur und Wissenschaft, in der wirklichen Naturwissenschaft. Es gab [Bernhard] Riemann, es gab die großen klassischen Komponisten - Beethoven, Brahms. Es gab das Werk Friedrich Schillers, das von 18. ins 19. Jahrhundert herüberreichte. Es war eine Renaissance im Gang, insbesondere in Europa, insbesondere in Deutschland, bis zum Ende des 19. Jahrhunderts. Und plötzlich kam das alles zum Stillstand durch die britische Intervention von oben, die Bertrand Russell verkörpert. Seitdem befanden wir uns im kulturellen Niedergang. Wenn man die Kultur zerstört, dann zerstört man das moralische Rückgrat einer Gesellschaft.

Zerstörung der Lebensbedingungen in den USA

Nun, wo stehen wir jetzt? Wie viele von Ihnen vermutlich wissen, hat das Amt für Arbeitsstatistik heute früh allerlei Propagandalügen veröffentlicht; angeblich wurden im vergangenen Monat in den Vereinigten Staaten 271.000 Arbeitsplätze geschaffen, und die Arbeitslosenrate soll auf 5% gesunken sein. Eine Arbeitslosigkeit von 5% gilt praktisch als Vollbeschäftigung.

Diese Zahlen sind erstunken und erlogen. Sie als Zuschauer dieser Sendung sollten einmal selbst darüber nachdenken, ob Ihre Lebensbedingungen heute besser oder schlechter sind, als sie es zu Beginn der Präsidentschaft Obamas waren, oder gar gegenüber dem Ende der Präsidentschaft Clintons, als Bush und Cheney ins Amt kamen. Wenn Sie sagen: „Meine Lebensumstände haben sich verbessert, die Aussichten für meine Kinder und Enkel sind besser geworden“, dann gehören Sie einer winzigen Minderheit an. Die schlichte Realität ist, daß die Hälfte der 271.000 angeblich neugeschaffenen Arbeitsplätze rein fiktiv ist! Sie sind das Ergebnis eines mathematischen Taschenspielertricks, bei dem von Durchschnittszahlen über Geburten- und Sterberate und Neugründungen von Unternehmen und Bankrotten extrapoliert wird. Aber in der derzeitigen Wirtschaftslage ist nichts normal, und deshalb können Sie diese Zahlen vergessen!

Wenn man die Tatsache berücksichtigt, daß 94 Millionen Amerikaner im arbeitsfähigen Alter zur Erwerbsbevölkerung gehören könnten, aber nicht dazu gezählt werden - entweder weil sie dauerhaft arbeitslos sind oder weil sie noch nie eine Arbeit gefunden haben - und diese 94 Millionen Menschen im arbeitsfähigen Alter mitzählt, dann stellt man fest, daß die tatsächliche Arbeitslosigkeit in den Vereinigten Staaten heute bei 23% liegt! Das ist eine vergleichbare Zahl wie in den schlimmsten, finstersten Tagen der Großen Depression der 1930er Jahre, bevor Roosevelt den Menschen wieder Arbeit verschaffte.

Es gibt Statistiken, die gerade veröffentlicht wurden. Letzte Woche erschien eine Studie der Universität Princeton, die ergab, daß zum erstenmal seit sehr langer Zeit wieder deutlich mehr Amerikaner im mittleren Alter, zwischen 40 und 50 Jahren, sterben. Schuld daran ist eine Kombination von Arbeitsplatzverlusten, mangelnder Krankenversorgung und Alkohol- und Drogenabhängigkeit, was wiederum oft eine Auswirkung von Langzeitarbeitslosigkeit oder Unterbeschäftigung ist. In den ländlichen Regionen der Vereinigten Staaten steigt laut einem Bericht, den die New York Times diese Woche veröffentlichte, die Zahl der Selbstmorde astronomisch.

Megan wird gleich mit mehr Einzelheiten einen Überblick darüber geben, daß in Amerika Heroinsucht grassiert, was vor allem Haushalte der Mittelschicht, oft der oberen Mittelschicht überall im Land trifft.

Alle Anzeichen zeigen es, falls jemand noch besonders darauf hingewiesen oder daran erinnert werden muß, wie die Lebensbedingungen in Amerika tatsächlich verfallen.

Die Macht der Wall Street brechen

Alles dies vollzog sich erst unter der Regierung Bush-Cheney und dann in der Zeit unter Obama. Es gibt derzeit nichts, was wir gegen Bush und Cheney tun könnten, wenigstens in dem Sinn, daß sie ohnehin nicht mehr im Amt sind. Man hätte sie aus vielerlei Gründen ihres Amtes entheben sollen, aber das geschah nicht.

Aber Präsident Obama ist jetzt Präsident. Und er hat sich Verbrechen zuschulden kommen lassen, die weit über das hinausgehen, was Bush und Cheney getan haben. Sein Drohnenprogramm ist ein systematischer Massenmord.

Man sollte Präsident Obama als jemanden betrachten, der noch ein größerer Massenmörder ist als Charles Manson. Wie würde Ihnen das gefallen, wenn Charles Manson im Weißen Haus säße? Wissen Sie was? Vielleicht sitzt er da. Die Frage ist also, und das richtet sich an die herausragenden Persönlichkeiten, die bei diesem Forum im Kongreß auftraten, aber genauso an alle Amerikaner: Wann werden Sie diesen kranken Pragmatismus überwinden und sich der Realität der Lage stellen, in der wir leben? Das ist ja nicht etwas, was Sie bloß im Fernsehen oder in der Zeitungen oder auf ihrem Computer sehen. Es sind die Lebensumstände, in die ein jeder gezwungen ist, obwohl es nicht sein müßte!

Die transatlantische Region ist tot. Die US-Wirtschaft ist tot. Viele Teile der europäischen Wirtschaft sind noch kaputter als die amerikanische.

Auch Asien leidet unter den Folgen der transatlantischen Krise, aber es geht dort sehr viel besser, es gibt dort Wachstum - in China, Indien, sogar in Rußland. Die ganze Region wächst. Es gibt eine optimistische Perspektive, für die Raumfahrt, für Hochgeschwindigkeitsbahnen, die man von der Pazifikküste Asiens bis zur Atlantikküste Europas verlängert.

Die Vereinigten Staaten und Europa leben quasi auf einem anderen Planeten, mit einer ganz anderen Geisteshaltung, und das kann und muß durchbrochen werden. Und einer der ersten Schritte muß eine große Welle der Unterstützung dafür sein, daß dieser Präsident gehen muß und daß die Wall Street dichtgemacht werden muß. Eines der größten Verbrechen Präsident Obamas ist, daß er als Lakai der Wall Street und der Londoner City dient und deren Interesse über das Wohl des amerikanischen Volkes stellt.

Es ist also an der Zeit, daß jeder den eigenen Zustand wahrnimmt und etwas dafür tut. Und wie ich schon sagte, es gibt führende Politiker, die zu Tode darüber erschrocken sind, daß wir am Rande eines thermonuklearen Krieges stehen, sie sprechen jetzt offener darüber.

Verstehen Sie mich nicht falsch: Das ist sicher keine Kleinigkeit, wenn nun führende amerikanische Diplomaten und Kongreßabgeordnete bei einem öffentlichen Forum auf dem Capitol Hill darüber gesprochen haben, daß wir uns am Rande eines thermonuklearen Krieges befinden. Aber wie viele von Ihnen haben davon erfahren, bevor Sie unsere Sendung heute abend gesehen haben? Ich kann Ihnen versichern, Sie konnten es nicht in der New York Times oder der Washington Post oder im Wall Street Journal lesen, Sie haben nichts davon in den Fernsehnachrichten gehört.

Es ist also Zeit, aufzuwachen, und diese Leute, die in verantwortlichen Führungspositionen sind, müssen aufhören, pragmatisch zu sein, und die Samthandschuhe ausziehen. Sie müssen sich uns und Lyndon LaRouche anschließen und sagen: „Wir haben jetzt sofort eine Aufgabe: Wir müssen diesen Präsidenten stürzen, und wir müssen die Macht der Wall Street brechen.“

Wer das nicht tut, dem ist es nicht ernst damit, den Zusammenbruch der gesamten transatlantischen Region zu beenden.

Das ist jetzt an der Tagesordnung. Das war eine hervorragende Veranstaltung am Mittwoch, aber wenn dieser fehlende Aspekt nicht aufgegriffen wird, kann uns das alle umbringen.

Die Massenmordpolitik des Empire erreicht die USA

Megan Beets: Zu dem Thema, daß Obama sehr gut im Töten ist: werfen wir einen genaueren Blick auf das, was unter den Präsidentschaften Bushs und Obamas mit der arbeitenden Bevölkerung in den Vereinigten Staaten geschehen ist. Wie Jeff schon erwähnte, hat die Drogenbekämpfungsbehörde (Drug Enforcement Agency, DEA) am 4. November die Nationale Einschätzung der Drogengefahr 2015 veröffentlicht, und die zeichnet ein ähnliches Bild wie ein Bericht der Gesundheitsbehörde (Centers for Disease Control, CDC), der im August erschienen ist: ein erschreckendes Bild der Zunahme des Drogenmißbrauchs und der Todesfälle durch Überdosen in den Vereinigten Staaten, die unter den Regimes von Bush und Obama epidemische Ausmaße angenommen haben.

Der Bericht dokumentiert die Todesfälle im Zusammenhang mit Rauschgift. Todesfälle in Verbindung mit Rauschgift sind die häufigste Ursache von Todesfällen durch Verletzungen in den Vereinigten Staaten geworden - mehr als durch Schußwaffen, mehr als durch Autounfälle. Allein im Jahr 2013 verloren die Vereinigten Staaten 46.470 Menschenleben durch Rauschgift-Überdosen. Das sind mehr als 120 pro Tag.

Den größten Teil der Drogen bilden die verschreibungspflichtigen Drogen - vor allem Opiate - sowie Heroin. Es gibt einen geringen Rückgang beim Mißbrauch von verschreibungspflichtigen Drogen, doch das wird ausgeglichen durch Heroinmißbrauch, weil viele Menschen zu dieser tödlicheren Droge wechseln, die viel billiger und sehr viel leichter verfügbar ist.

Um das etwas zu veranschaulichen: 2013 gab es 169.000 neue Heroinkonsumenten, viele davon sehr jung. Von 2013 auf 2014 wuchs die Zahl der aktiven Heroinkonsumenten - das ist die Zahl der Menschen, die innerhalb der letzten 30 Tage Heroin genommen haben - um 51%. Zwischen 2007 und 2013 - oder anders gesagt, unter der Präsidentschaft Obamas - nahm die Heroinabhängigkeit um 150% zu und die Zahl der Todesfälle durch Überdosen von Heroin hat sich mehr als verdreifacht.

Die Hauptregion dieser Zunahme der Todesfälle ist der Mittlere Westen - die früheren Industriezentren, für deren Rettung Lyndon LaRouche 2005 und in den folgenden Jahren an führender Stelle gekämpft hat, als die Autoindustrie und der mit ihr verbundenen Maschinenbausektor aufgegeben und zerschlagen wurden. An erster Stelle steht der Mittlere Westen, dicht gefolgt von Neu-England und der Region New York/New Jersey - alle diese ehemaligen produktiven Industriezentren des Landes haben auf alle mögliche Art und Weise unter Bush und Obama gelitten.

Diese Zunahme ist nicht, wie man meinen könnte, in den Innenstädten konzentriert - obwohl ich hinzufügen muß, daß in der Stadt Baltimore jeder Zehnte Heroin konsumiert. Es betrifft nicht so sehr die ärmsten Menschen des Landes, sondern die Mittelschicht, die arbeitende Schicht. So hat der Heroinkonsum beispielsweise in Familien mit einem Einkommen von mehr als 50.000$ in den letzten vier Jahren um 60% zugenommen. Das sind Familien der arbeitenden Schicht und der Oberschicht und deren Kinder.

Aber der epidemische Drogenmißbrauch ist nur ein Teil eines noch umfassenderen Bildes. Die Todeszahlen steigen unter Präsident Obama. Vor wenigen Wochen, im September, wurde eine Studie veröffentlicht, über die in der vergangenen Woche viel berichtet wurde. Sie besagt, daß die Sterberate der weißen Amerikaner zwischen 45 und 54 Jahren seit 1999 - also in den vier Amtszeiten Bushs und Obamas - in beispielloser Weise angestiegen ist, insgesamt um 10%, und in den ärmeren, schlechter gebildeten Schichten sogar um 20%.

Diese steigende Sterberate unter Menschen mittleren Alters ist keine natürliche demographische Entwicklung, sie beruht nicht auf einer allgemeinen Veränderung der Sterberate durch Krankheiten. Tatsächlich ist die Sterblichkeit in der gleichen Personengruppe in vergleichbaren Industrieländern in aller Welt um 25% bis 30% gefallen. Es ist also ausschließlich eine Folge einer bewußten Politik Bushs und Obamas in den Vereinigten Staaten.

Die häufigste Todesursache ist keine Krankheit. Die häufigsten Todesursachen sind Zeichen der Degeneration und Verzweiflung in der amerikanischen Bevölkerung: Drogenmißbrauch, Alkoholmißbrauch - tatsächlich verweisen die Autoren insbesondere auf Überdosen von Heroin und Opiaten - und Selbstmorde. Und wie Jeff schon erwähnt hat, ist die Selbstmordrate in den ländlichen Gebieten der USA seit 2004 um 20% angestiegen.

Damit hat man also einen Überblick über die schreckliche Realität, wie sich Obamas mörderische Politik, die man in dem Angriff auf das Krankenhaus in Kundus so klar sehen kann, auch gegen die Amerikaner selbst richtet.

Als wir Lyndon LaRouche gestern einige dieser Zahlen vorlegten, antwortete er: „Warum haben wir als Nation nicht schon vor Jahren reagiert und Maßnahmen ergriffen, um das zu verhindern? Wie hat man die Leute dazu gebracht, eine Wirtschaftspolitik hinzunehmen, die die Wissenschaft und die Industrie zerstört, und dazu die endlosen Rettungsaktionen für die Wall Street? Wie wurden wir dazu verleitet, uns das selbst anzutun?“

Dazu möchte ich Jeffrey bitten, nochmals ans Podium zu kommen und das zu beantworten und zu erläutern.

Zerstörung der Bildung und der Kultur

Steinberg: Ich denke, das führt zu dem zurück, was ich schon früher gesagt habe. Das Niveau unserer Kultur, das Niveau unserer Wissenschaft, die im 19. Jahrhundert unsere ganze Kultur durchzogen hat - sogar hier in den Vereinigten Staaten -, wurde langsam, aber stetig und ausdauernd angegriffen. Das kam vor allem von den Briten, was sich vor allem in Leuten wie Bertrand Russell widerspiegelt, der Bücher schrieb, die sich vorgeblich mit Wissenschaft befaßten. 1951 schrieb er ein Buch, The Impact of Science on Society (dt: Wissenschaft wandelt das Leben), in dem er aber gar nicht über Wissenschaft spricht. Er spricht vielmehr über Methoden, junge Menschen geistig zu zerstören, indem man das Bildungssystem in ein System verwandelt, in dem sich die Menschen Unterwürfigkeit antrainieren lassen, so daß sie devot werden und nichts mehr hinterfragen. Ich wiederhole es: Die Krankheit, die Russell zu Beginn des 20. Jahrhunderts verbreitete, bestand darin, die Naturwissenschaften durch Mathematik zu ersetzen. Alles wird auf Formeln reduziert, alles wird auf Wahrscheinlichkeiten reduziert. Was nicht sehr wahrscheinlich ist, ist unrealistisch, und deshalb läßt man die Finger davon.

Es gab also einen Angriff auf die Bildung, von den Kindergärten an bis hin zu den großen Universitäten und den großen Einrichtungen der fortgeschrittenen Bildung. Es gab eine Kultur, die unglaublich und empörend destruktiv war. Und die Wirkung ist letztendlich, daß die Menschen, selbst noch im Vergleich zu den frühen 1970er Jahren, ihren Kampfgeist verloren haben. Sie schauen lieber Reality-TV. Unsere Führungspersönlichkeiten haben die Idee akzeptiert, daß es Grenzen gibt, über die man nicht einmal nachzudenken wagt.

Eine subjektive Frage

Letzte Wochen sprachen wir in unserer Sendung über den früheren Senator Mike Gravel, der als ein gerade erst gewählter Senator aus Alaska den Mut hatte, die Pentagon-Papiere ins Protokoll des Senats zu verlesen. Diese Tat 1971 führte zum Sturz Präsident Nixons und trug wesentlich dazu bei, den Vietnamkrieg zu beenden. Es gibt also bei einigen unserer älteren Staatsmänner noch eine Ahnung, daß die Dinge früher anders waren.

Und jetzt stehen wir vor einer enormen Herausforderung. Tolerieren wir es weiterhin, daß der Präsident der Vereinigten Staaten sich jeden Dienstag nachmittag mit einer kleinen Gruppe von Beratern des Weißen Hauses zusammensetzt und praktisch die Ermordung bestimmter Bürger von Nationen in aller Welt anordnet, einige davon sogar amerikanische Staatsbürger - ohne jede Kontrolle, ohne jede Verantwortlichkeit für seine Maßnahmen?

Wie Megan gerade sagte, gab es unter Obamas Oberaufsicht eine wahre Invasion von Drogen, seien es verschreibungspflichtige Medikamente oder auch illegale Rauschgifte. Wir haben 94 Millionen Bürger im arbeitsfähigen Alter, die nicht in der offiziellen Wirtschaft tätig sind. Aber diese Menschen leben offensichtlich nicht alle irgendwo unter einer Brücke. Wie viele von ihnen sind direkt an der illegalen Wirtschaft beteiligt, durch die sich amerikanische Bürger Rekordmengen an Heroin in die Arme spritzen? Alles das ist Teil eines Gesamtpakets.

Und wie ich schon sagte und wie LaRouche in unserem Gespräch heute nachmittag sagte: Obama muß gehen. Die Beweise gegen ihn liegen vor. Sie sind umfassend und nicht zu widerlegen. Einige der Verbrechen, deren er nachweislich schuldig ist, sind Verbrechen, die über das Absetzungsverfahren an sich hinausreichen. Sie müssen vor die Strafgerichte gebracht werden, weil die Immunität, die gewählte Mandatsträger genießen, für eindeutige Straftaten nicht gilt.

Und dann ist da die Wall Street, ein Parasit, der auf Amerikas Wirtschaft lastet und sie ruiniert. Es gibt offensichtliche Maßnahmen, die man ergreifen kann, um die Wall Street auszuschalten, angefangen damit, einfach die Glass-Steagall-Bankentrennung wieder in Kraft zu setzen. Es gibt viele Dinge, die man tun kann. Wir sollten Kredit schöpfen, um unsere Infrastruktur wiederaufzubauen. Wir könnten das Modell Franklin Roosevelts übernehmen, der gleich, als er ins Amt kam, Ausbildungsprogramme für die jungen Menschen einrichtete, um ihnen die nötigen Qualifikationen zu geben, und auch Optimismus, das Gefühl, daß sie eine konstruktive Rolle in der Gesellschaft haben werden und daß eine glänzende Zukunft vor ihnen liegt.

Alle diese Dinge könnte man tun, es ist alles da. Auf den Internetseiten der LaRouche-Bewegung finden Sie eine Menge Material, wo im einzelnen dargelegt wird, welche Maßnahmen ergriffen werden können und müssen, um die Lage herumzureißen.

Aber letztendlich beginnt alles mit einer ganz subjektiven Frage: Sind Sie bereit, für Ihre eigenen, lebenswichtigen Interessen zu kämpfen? Sind Sie bereit, Ihre gewählten Vertreter an den Maßstäben unserer Verfassung zu messen und sie zur Verantwortung zu ziehen, wenn sie ihnen nicht gerecht werden? Das sind die Fragen, denen wir uns stellen müssen, denn wir haben nicht mehr viel Zeit. Es bleibt uns nicht mehr viel Zeit, diese Probleme zu lösen, diese Dinge anzupacken. Und die Frage ist: Sind Sie bereit, Ihren Pragmatismus aufzugeben, Ihren Fernseher abzuschalten und etwas Konstruktives zu tun - für Ihr Land, für Ihre Familie und für die zukünftigen Generationen?

Das ist die eigentliche Frage, die brennende Frage, über die wir alle jetzt nachdenken sollten.