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Aus der Neuen Solidarität Nr. 40/2001:

Der 11. September und der "Hjalmar-Schacht-Reflex"


Hinter den Kulissen toben Auseinandersetzungen
Aufrüstung & Stimuluspakete: Wer bietet mehr?

Düstere Parallelen

"Neo-Schachtianismus" funktioniert nicht

Hintergrund: Das Arbeitsbeschaffungsprogramm des ADGB hätte die Hitler-Diktatur verhindern können

Von Michael Liebig

Am 26. September traten in Brüssel die NATO-Verteidigungsminister zusammen. Zuvor hatten NATO-Generalsekretär Robertson und Verteidigungsminister Scharping erklärt, daß die NATO nach Vorlage von Beweisunterlagen über das Bin Laden/Al-Qaida-Terrornetzwerk formell das Eintreten des Bündnisfalls gemäß Artikel 5 des Washingtoner Vertrages feststellen werde.

Aber US-Vizeverteidigungsminister Wolfowitz legte keine Beweisunterlagen vor, und der Bündnisfall wurde nicht erklärt. Nicht nur die Öffentlichkeit staunte.

Hinter den Kulissen toben Auseinandersetzungen

Es kann natürlich sein, daß die USA ihre geplanten Militäraktionen allein machen wollen und die NATO als schwerfälligen Klotz am Bein betrachten. Aber es kann auch sein, daß es bezüglich der offiziellen Version der Anschläge vom 11. September echte Schwierigkeiten gibt. Nach außen wird gebetsmühlenartig wiederholt, daß Bin Laden und sein Al-Qaida-Anhang für die Anschläge verantwortlich seien, aber hinter den Kulissen werden innerhalb und außerhalb der Vereinigten Staaten Zweifel an dieser Version der Ereignisse laut, die mehr in einen James-Bond-Film als in die reale Welt passen.

In der rauhen Wirklichkeit sind die generalstabsmäßig geplanten und durchgeführten Anschläge in Washington und New York nur unter aktiver Beteiligung nachrichtendienstlicher Kreise in Amerika selbst möglich. Hinter vorgehaltener Hand wird im nachrichtendienstlichen Milieu auch eingeräumt, daß am 11. September die Expertise von Geheimdiensten und Sondereinsatzverbänden im Spiel war - aber natürlich nicht von solchen in den USA, sondern von "Schurkenstaaten" wie dem Irak.

Weitgehend allein auf weiter Flur hat Lyndon LaRouche seit dem 11. September immer wieder erklärt, daß die Anschläge eine "strategische verdeckte Operation" waren, bei der terroristische Elemente benutzt wurden. Es handele sich um einen "fortdauernden Putschversuch" in den USA vor dem Hintergrund der systemischen Finanz- und Wirtschaftskrise. Es gehe darum, in den Vereinigten Staaten ein wirtschaftlich-finanzielles und politisch-militärisches Notstandsregime zu etablieren. Doch noch sei nichts entschieden. Über das, was am 11. September wirklich geschehen ist und welche Schlußfolgerungen daraus zu ziehen seien, toben, so LaRouche, massive Auseinandersetzungen hinter den Kulissen des offiziellen Washington.

In dem Meer von Desinformation, das die Ereignisse vom 11. September umgibt, ist eines sicher: Sie fanden inmitten einer dramatischen Zuspitzung der Finanz- und Wirtschaftskrise statt. Da dies schwer zu bestreiten ist, versucht man, die Anschläge nun als "Ursache" der Krise hinzustellen. Tatsächlich haben die Anschläge die Krise nur noch weiter verschärft. Zugleich aber haben die Anschläge finanz- und wirtschaftspolitische Notstandsmaßnahmen ermöglicht, die zuvor undenkbar gewesen wären.

Aufrüstung & Stimuluspakete: Wer bietet mehr?

In den letzten beiden Wochen wurde der amerikanische Verteidigungshaushalt um 20% erhöht, und das ist erst der Anfang. Der oberste Finanzverwalter des Pentagon Dov Hakheim sagte in der Financial Times vom 24. September, eine weitere, drastische Erhöhung der Militärausgaben sei zwingend notwendig. Hakheim verglich die gegenwärtige Lage mit der des Jahres 1950, als Nordkorea in Südkorea einmarschierte. Damals hatten die USA in kürzester Frist die Rüstungsproduktion drastisch ausgeweitet und den sogenannten "Korea-Boom" ausgelöst. In Washington jagen sich die Beratungen von Regierung, Kongreß und Privatwirtschaft darüber, wie viele Rüstungsgüter wie schnell produziert werden könnten. Geld scheint keine Rolle mehr zu spielen (siehe auch Wirtschaft).

"Wirtschaftsliberale" und geschworene Feinde des "Staatsdirigismus" in der Bush-Administration und unter republikanischen Kongreßmitgliedern preisen plötzlich den Keynesianismus! Inflation und Staatsverschuldung scheinen keine Themen mehr zu sein. Die bislang gepriesenen Wundermittel gegen die Krise - Zins- und Steuersenkungen - sind kaum noch der Rede wert.

Vorschläge für "Stimulus"-Programme für die US-Wirtschaft überschlagen sich. Alan Greenspan denkt an ein 100-Millarden-Dollar-Programm, im Kongreß will man eher 200 Mrd. ausgeben, und der politisch einflußreiche Finanzier Felix Rohatyn denkt an 250 Mrd. Dollar. Mit diesem Geld sollen notleidende Wirtschaftszweige subventioniert, soll Manhattan wiederaufgebaut und die tatsächlich desolate Infrastruktur Amerikas ausgebessert werden.

Düstere Parallelen

Angesichts dieser frenetischen Kampagne für Aufrüstung und zivile "Stimulus"-Programme in den USA denkt man an den März 1933, als in Deutschland Hjalmar Horace Greely Schacht zum Präsidenten der Reichsbank ernannt wurde. Erinnern wir uns:

"Neo-Schachtianismus" funktioniert nicht

Nun gibt es in der Geschichte Parallelen, aber sie wiederholt sich nicht. Zwar gab es 1933 in Deutschland (oder Roosevelts Amerika) Millionen gut ausgebildeter Arbeitsloser und riesige brachliegende Produktionskapazitäten, aber der realwirtschaftliche "Motor" war im wesentlichen intakt. Es fehlte nur der "Treibstoff" - Kredite, Staatsaufträge und private Folgeaufträge - zur Wiederankurbelung der Investitionen und dann des Konsums.

Genau das ist heute nicht der Fall: Jahrzehntelange Investitionsdefizite, betriebliche "Kostensenkungen" im Namen von "Shareholder Value", das systematische "Auslagern" ganzer Industriezweige, das Abwürgen von Zukunftstechnologien, die Degeneration im Erziehungs- und Bildungswesen, das Entstehen riesiger nichtproduktiver Wirtschaftssektoren und ein geradezu unvorstellbarer Schuldenberg der Haushalte und Unternehmen machen es heute unmöglich, die amerikanische Realwirtschaft "schnell wieder anzufahren". Das wird sich nicht zuletzt in der Rüstungsindustrie und ihrem Umfeld ganz schnell zeigen.

Das Wiedererstarken der amerikanischen Realwirtschaft wird nur im Rahmen einer radikalen Reorganisation des Finanzsystems und des internationalen Währungssystems - Stichwort Neues Bretton Woods - möglich sein. Dann muß es um infrastrukturelle und industrielle Großprojekte in transkontinentalen Dimensionen gehen - Stichwort Eurasische Landbrücke. Genau das wollen die eigentlichen Urheber der Anschläge vom 11. September verhindern.

 

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