Aktuelle Ausgabe Diese Ausgabe Suchen Abonnieren Leserforum

Aus der Neuen Solidarität Nr. 46/2001:

"Abmarsch ins Abenteuer?"

Bei einer Entscheidung über einen deutschen Militäreinsatz in Afghanistan oder im Mittleren Osten muß davon ausgegangen werden, daß Ausgangslage und Ziele zweifelhaft und die verfügbaren Mittel unzureichend sind.


Der Anfang der Kausalkette
Kriegsgeschichtliche Lehren

Erst Austrocknung, dann weltweite Kriegseinsätze

Wer erst mal den kleinen Finger reicht...

Erst Klarheit schaffen, dann Konsequenzen ziehen

"Kanzler Schröder ist eifrig amerikanischen Forderungen nachgekommen, hat aber hinzugefügt: ,Wir wollen keine Abenteuer erleben.' Aber nun ist die Frage, was ist der Unterschied zwischen einem Abenteuer und einem Einsatz von Spürpanzern ,Fuchs' oder KSK-Einheiten in Afghanistan oder im Nahen Osten?"

Ein Gespräch mit General a.D. Heinz Karst

Wenn man Brigadegeneral (a.D.) Heinz Karst in seiner Wohnung am Bodensee besucht, muß man damit rechnen, daß das Gespräch mit ihm öfters unterbrochen wird, weil immer wieder das Telefon läutet. Viele in und außerhalb der Bundeswehr wollen seine Lageeinschätzung hören, wollen Probleme besprechen und suchen Rat. Und das gilt gerade für die gegenwärtige Situation, in der die rot-grüne Regierung geradezu hektisch Soldaten einer ausgezehrten Bundeswehr zu Kriegseinsätze nach Westasien oder in den Mittleren Osten schicken will.

General Karst gehört zum Kreis der "Väter der Bundeswehr", die, noch mit eigener Kriegserfahrung, die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland aufgebaut haben. Obgleich seit langem im Ruhestand, hat es für General Karst niemals "Ruhestand" gegeben: Seit mehr als drei Jahrzehnten schreibt er Bücher und Aufsätze, hält er Vorträge, beteiligt sich an Diskussionsveranstaltungen und ist in einer Vielzahl von Institutionen tätig. Karsts Sorge gilt der Bundeswehr, aber er tut dies mit einem weiten strategischen - nicht nur militärischen - Blick. Daß in der Zeit zwischen Gefangenschaft und Eintritt in die Bundeswehr die Literaturgeschichte das Metier des späteren Generals war, merkt man schnell im Gespräch mit ihm. Aber er ist Soldat und weiß, daß der Schutz existentieller Interessen der Bundesrepublik Deutschland sowie NATO-Bündnispflichten Kampfeinsätze bedeuten können.

Deshalb ist es um so bemerkenswerter, wenn in der gegenwärtigen Lage dieser zähe, alte General erklärt, er sei "dagegen, daß deutsche Soldaten in ein Abenteuer in Afghanistan oder in den Mittleren Osten geschickt werden. Deshalb muß ich mich gegen Bundeskanzler Schröder stellen, wenn er für die ,Bereitstellung' deutscher Soldaten für Afghanistan bedingungslose Gefolgschaft erwartet." Es gebe schließlich den Diensteid der deutschen Soldaten, in dem sie geloben, Recht und Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. "Ob man in Afghanistan bei der Jagd auf Bin Laden oder zum Sturz des Taliban-Regimes ,Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer verteidigt', ist eine Frage, die die Bundesregierung noch nicht beantwortet hat. Weiß Kanzler Schröder, was das heißen kann, wenn er von ,uneingeschränkter Solidarität' redet? Hat er sich überlegt, was das bedeuten kann, wenn es wirklich ein langer Krieg wird?"

Der Anfang der Kausalkette

Hinzu komme eine zweite Frage von fundamentaler Bedeutung, die "übrigens nicht nur ich stelle, sondern die von anderen in und außerhalb Deutschlands gestellt wird: Ist der offenbar nierenkranke Bin Laden tatsächlich der Hauptverantwortliche für die Anschläge vom 11. September? Ich bin davon nicht überzeugt," sagt General Karst. "Mag sein, daß Bin Laden verwickelt war, aber daß er die Zentralfigur bei Planung und Durchführung einer solch komplizierten, großen Aktion gewesen sein sollte, will mir nicht einleuchten. Deshalb interessieren mich die Äußerungen Mubaraks, der ein erfahrener Luftwaffenoffizier und Kampfflieger war. Er sagte, so etwas könne unmöglich von einem unerfahrenen Flugschüler, wie beispielsweise diesem Ägypter Atta, gemacht worden sein."

Wenn es um Krieg oder Frieden geht, sagt General Karst, dann muß die Basis für so eine im wörtlichen Sinne lebenswichtige Entscheidung, klar sein. Da dürfen keine "noch so unangenehmen Fragen" beiseite geschoben werden. "LaRouche, dessen politisches Wirken ich seit fast 20 Jahren verfolge, verficht zwei Theorien über den 11. September: Erstens, bei den Anschlägen hat es eine inneramerikanische Mithilfe gegeben. Zweitens, die Anschläge erfolgten in dem Augenblick, wo eine schwierige finanzielle und wirtschaftliche Gesamtlage, nicht nur in Amerika, deutlich wird. Gibt es in Amerika Leute, die sich selber im Hintergrund halten, die aber möglicherweise Interesse daran haben, ein Notstandsregime herbeizuführen - angesichts einer Lage, die mit der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre zu vergleichen ist?"

Terroristen gehe es darum, mit Terrorakten eine politische Botschaft zu verkünden, sagt General Karst. "Nur wo war denn die politische ,Botschaft' am grausamen 11. September? Das hat mich verblüfft. Aber es wurde ein Effekt erzeugt: Amerika befindet sich seit dem 11. September in einem Kriegszustand - nach außen, aber faktisch auch innen. Da muß man an den Anschlag in Oklahoma City denken. Auch da gab es keine ,Botschaft'. Der frühere Soldat McVeigh wurde hingerichtet und hat nie von seinen Hintermännern oder Komplizen gesprochen."

Kriegsgeschichtliche Lehren

Mit Verwunderung, sagt General Karst, betrachte er die amerikanische Kriegführung in Afghanistan. "Die Russen haben doch gezeigt, daß sie den Widerstand der Afghanen nicht brechen konnten - trotz einer riesigen Armee, die sie dort einsetzten und die sich, militärisch gesprochen, gar nicht schlecht schlug. Nun wollen noch Freiwillige aus Pakistan gegen die Amerikaner kämpfen. In der islamischen Welt breitet sich die Meinung aus, daß es die Amerikaner in Afghanistan nicht schaffen. Gleichzeitig steigert sich der Antiamerikanismus und wächst der Zuspruch zum Islam."

Sollte auch noch Irak oder der Sudan von den Amerikanern angegriffen werden, - "und das wird ja durch die Blume gesagt", meint General Karst - dann wäre das gefährlich. "Ich habe Huntingtons Buch nicht gelesen, aber ich kenne seine These vom ,Clash of Civilizations'. Dann könnte es zu einer weltweiten Bekämpfung des Christentums kommen. Denken Sie nur an das, was letzten Sonntag in Pakistan geschehen - das Massaker in der katholischen Kirche."

Sollten nun angesichts dieser Lage von seiten der USA Einsatzkräfte der Bundeswehr angefordert werden, ist es "unverantwortlich", wenn die Bundesregierung diesem Verlangen nachgibt. Nicht nur wegen der "Fragwürdigkeit der Kausalkette, die zu dieser Anforderung geführt hat" - die wirklichen Verantwortlichkeiten für den 11. September. "Unverantwortlich ist es, daß dieser Anforderung zu einem Zeitpunkt stattgegeben wird, wo die Bundeswehr im Umbau begriffen ist. Mit anderen, schärferen Worten: Die Bundeswehr befindet sich in einer der schwersten Krise ihrer Geschichte. In einer Situation, wo sie umgebaut und verkleinert wird, sollen Teile gleichzeitig in einen Krieg hineingedrückt werden, für den wir nicht vorbereitet sind. Die meisten rot-grünen Politiker haben von militärischen Dingen herzlich wenig Ahnung", sagt General Karst.

Erst Austrocknung, dann weltweite Kriegseinsätze

Deshalb, sagt General Karst, soll sich keiner wundern, wenn sich in der Bundeswehr "Unruhe breitmacht". Bei Veranstaltungen, Vorträgen und Diskussionsrunden zur strategischen Lage nähmen gegenwärtig Bundeswehrangehörige in nie gekannter Zahl teil. Aber höhere Offiziere, die auf die offensichtlichen Probleme hinweisen, "werden von Politikern aus der 68er Generation belehrt, daß Soldaten gefälligst das Denken ihnen - den Politikern - überlassen sollen. Erinnern Sie sich noch, was Leute, die heute in Amt und Würden sitzen, noch vor kurzem über den ,Kadavergehorsam' der Offiziere der Wehrmacht zu sagen pflegten?"

Die Bundeswehr, das sei kein Geheimnis, wäre im Moment nur mit Teilen einsatzfähig, stellt General Karst fest. "Das Heer hat noch fünf Divisionen. KSK, Fallschirmjäger, Gebirgsjäger sind einsatzfähig. Wir haben einige gute Geschwader der Luftwaffe, vor allem die ERC-Tornados. Unsere kleine Marine hat wohl für die Amerikaner weniger Bedeutung. Insgesamt marschiert die Bundeswehr zur Zeit sozusagen ,auf dem Zahnfleisch'. Sie bräuchte Milliarden, um wieder eine modern gerüstete Armee zu werden. Darauf hat der Generalinspekteur Kujat mit Recht hingewiesen.

Im höheren Offizierkorps weiß man, daß man auch beste Teile der Bundeswehr nicht einfach in Afghanistan oder im Mittleren Osten einsetzen kann. Das hat ja bereits der Chef des KSK Brigadegeneral Günzel angedeutet, der dann ,korrigiert' wurde. Und wir haben 7000 Soldaten im Balkan - Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo - und da sind gute Leute. Das bedeutet, daß die in der Heimat stationierten Verbände ausgekämmt werden. Einen Kriegsschauplatz mit 10000 Mann können wir beschicken, einen zweiten können wir zur Zeit nicht mehr beschicken."

Wer erst mal den kleinen Finger reicht...

"Es ist doch so, wenn die Bundeswehr erst mal im Kriegseinsatz ist - in Afghanistan oder sonstwo - und wenn sie auch nur mit kleinen Teilen drin ist", betont General Karst, "dann nimmt das bekanntlich selten ein Ende. Dann kommen neue Forderungen. Das ist alte Erfahrung. Also hier muß man sagen: Wehret den Anfängen! Kanzler Schröder ist eifrig amerikanischen Forderungen nachgekommen. Aber er hat dann hinzugefügt: ,Wir wollen keine Abenteuer erleben.' Aber nun ist die Frage, was ist der Unterschied zwischen einem Abenteuer und einem Einsatz von Spürpanzern ,Fuchs' oder KSK-Einheiten in Afghanistan oder im Nahen Osten? Wo verläuft die Grenze zwischen einem Abenteuer und einem politisch und militärisch zwingend notwendigen Einsatz?"

Der Artikel 5 des NATO-Vertrages wurde aktiviert, "jedoch ohne daß eindeutige Beweise für einen Angriff ,von außen' vorgelegt worden sind. Sie wissen, der Artikel 5 besagt, wenn eine der 19 Nationen von außen angegriffen wird, dann müssen die andern zu Hilfe kommen. Wobei die Hilfe in ihrer Substanz freigestellt ist. Und ich kann mir vorstellen, daß die Mehrzahl der deutschen Soldaten - von einigen Landsknechtnaturen, die es in jeder Armee gibt, abgesehen - wenig Wert darauf legt, in Afghanistan oder im Mittleren Osten eingesetzt zu werden. Nicht aus Drückebergerei, sondern weil nach nüchterner Lagebeurteilung der Eindruck entsteht, daß man in Abenteuer hereingerissen wird."

Erst Klarheit schaffen, dann Konsequenzen ziehen

Mit Nachdruck sagt General Karst dann: "Die Grundlagen eines Einsatzes in Afghanistan oder im Mittleren Osten sind unklar, die Ziele zweifelhaft. Die Konsequenzen sind unüberschaubar. Denken Sie an den Ausgangspunkt des Ersten Weltkrieges: Die Ermordung von Erzherzog Franz Ferdinand und seiner Frau in Sarajewo - ein Terrorakt! Dann kam die deutsche ,Nibelungentreue' - uneingeschränkte Solidarität - zum österreichischen Verbündeten. Wohin hat das uns und die Welt gebracht?

Es ist eine dramatische und verfilzte Situation, aber wir müssen meiner Ansicht nach einigermaßen eine Klärung herbeiführen", sagt der General. "Gibt es amerikanische Hintermänner, die hinter den Anschlägen vom 11. September stehen? Was sollen wir denn von den Geheimdiensten halten, die angeblich nicht die geringste Ahnung hatten über das, was sich vor dem 11. September vorbereitete. Oder wurden sie von irgendetwas daran gehindert, bestimmte Spuren zu verfolgen? Es gibt ungeklärte Fragen. Zweitens, der Zusammenhang mit der weltweiten Wirtschaftskrise. Wir sind gefordert, die Dinge klar auf den Tisch legen - und nicht auf zweifelhaften Grundlagen, mit unklaren Zielen, und bei unzureichenden Voraussetzungen für eine nichtüberschaubare Situation ,bereitgestellt' zu werden."

Angelika Beyreuther-Raimondi/Michael Liebig

 

Aktuelle Ausgabe Diese Ausgabe Suchen Abonnieren Leserforum