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Aus der Neuen Solidarität Nr. 24/2003 |
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Auf der gemeinsamen Konferenz des Schiller-Instituts und des Zentrums für soziale Gerechtigkeit zur "Lage nach dem Irakkrieg" in Bangalore im indischen Bundesstaat Karnataka hielt Lyndon LaRouche, Präsidentschaftsbewerber in der Demokratischen Partei für die amerikanischen Präsidentschaftswahlen 2004, am 26. Mai die zweite Hauptrede. Es folgen Auszüge.
Gehen wir zurück zum Januar 2001. Der neue Präsident der Vereinigten Staaten war zwar nicht ordentlich gewählt worden, aber er stand davor, aufgrund einer Verfassungskrise ernannt zu werden, die sich aus dem Wahldebakel ergeben hatte. Bei dieser Gelegenheit schickte ich meine Repräsentantin Debra Freeman zu einer Veranstaltung des scheidenden Präsidenten Bill Clinton nach New York, um ihm mitzuteilen, daß ich beabsichtige, als Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2004 anzutreten. Kurze Zeit später hielt ich eine wichtige Rede, in der ich darstellte, was mit der kommenden Regierung Bush im wesentlichen auf uns zukommen werde.
Leider hat sich das, was ich damals sagte, in allen wesentlichen Details bestätigt. Zunächst zeigte ich auf, daß die Vereinigten Staaten sich bereits in einer Phase des Kollapses, in der Endphase des 1971 eingeführten Währungs- und Finanzsystems der floatenden Wechselkurse befanden, und daß die sich abzeichnende Politik von Bush und seiner Regierung darauf hindeutete, daß die US-Wirtschaft im Lauf des Jahres 2001 immer schneller in ihren unausweichlichen Untergang schlittern würde. Das ist auch geschehen.
Ich warnte auch noch vor einer anderen Gefahr: Ich verwies auf die Ereignisse in Deutschland zwischen 1928 und 1933, als die Welt in einer ähnlichen weltweiten Finanzkrise steckte. Damals unterstützte eine Machtgruppe in London um den damaligen Chef der Bank von England, Montague Norman, Adolf Hitler. Zu Normans Vertrauensleuten bei Hitler gehörte unter anderem Hjalmar Schacht.
Die Ereignisse nahmen ihren Lauf, und am 28. Januar 1933 wurde der damalige Reichskanzler von Schleicher von Hindenburg entlassen. Zwei Tage später, am 30. Januar, wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Damals dachten viele Menschen in aller Welt, das sei ein Witz... Aber dann wurde am 27. Februar der Reichstag in Brand gesteckt, und mit Hilfe dieses Reichstagsbrandes erhielt Hitler durch die Notverordnung vom 28. Februar diktatorische Vollmachten. Von diesem Zeitpunkt an waren die weiteren Konsequenzen, einschließlich des Zweiten Weltkriegs, im Grunde unvermeidbar.
Ich warnte, daß wir heute vor der gleichen Gefahr stünden. Am 11. September 2001 erlebten die Vereinigten Staaten ihren "Reichstagsbrand", der in der ähnlicher Weise von hochstehenden Kreisen im eigenen Land, innerhalb der Vereinigten Staaten in Gang gesetzt wurde, wie es bei Hitlers Machtübernahme gewesen war. Am 11. September 2001 schlug der Vizepräsident der USA - der schon 1991 eine Politik verfolgt hatte, die von der damaligen Regierung Bush (sen.) zurückgewiesen wurde - eine Politik des fortgesetzten Krieges gegen den Irak und andere Ziele vor und drängte dem Präsidenten, der nicht gerade ein Genie ist, diese Politik auf.
Und so hat eine kleine Gruppe innerhalb der Regierung Bush die US-Regierung unter ihre Kontrolle gebracht, indem sie bei deren Amtsantritt die Schlüsselfunktionen besetzte. Ihr Einfluß auf das Denken des Präsidenten nahm immer weiter zu, bis er im Januar 2002 seine berüchtigte Rede zur Lage der Nation über die "Achse des Bösen" hielt.
Weil die Demokratische Partei unter dem Regime des ehemaligen Vizepräsidenten Gore zusammenbrach und eine rechtslastige Gruppe mit derselben Grundeinstellung wie die imperial-aggressive Machtgruppe in der Regierung Bush die Führung bei den Demokraten an sich riß, gab es weder inner- noch außerhalb der Regierung eine organisierte Opposition, um ein unverantwortliches Handeln eines Präsidenten zu verhindern. Unser System hat seine Kontrollen und Gegengewichte. Aber sie funktionierten nicht, weil es keine wirksame Opposition gab. Die Demokratische Partei war ein schlechter Witz, und die Republikanische Partei stellte sich hinter ihren Präsidenten.
Unter diesen Umständen geriet der Präsident immer mehr unter den ausschließlichen Einfluß der Kriegsfraktion und wurde zunehmend zum Werkzeug dieser Kräfte. Schritt für Schritt wurde er im Zuge der Verhandlungen über einen palästinensisch-israelischen Frieden in die Richtung eines Krieges gegen den Irak gesteuert. Und nicht nur gegen den Irak. Ein Angriffsziel dieser Gruppe ist letztendlich China. China ist das eigentliche Ziel der Kriegspolitik dieser Leute hinter Bush - aber es ist nicht die Politik des Präsidenten, sondern Cheneys Politik.
Wir kämpften, um diesen Kurs zu ändern. Wir hatten keinen Erfolg. Wir konnten es verzögern. Eine Mehrheit der hohen Offiziere der US-Armee und des Marinekorps im und außer Dienst stimmten mit mir überein, daß der Krieg verhindert werden müsse. Aber dazu fehlte ihnen die Autorität. Es mußte aus dem Präsidentenamt selbst kommen oder durch die Intervention der Kontrollen und Gegengewichte unseres Regierungssystems - die jedoch versagten.
Wir haben die Sache verzögert. Wir haben es geschafft, daß die Frage als Zugeständnis den Vereinten Nationen vorgelegt wurde. Aber wie Sie gesehen haben, hat es nicht funktioniert. Doch es war offensichtlich, daß sie bei den Vereinten Nationen ihren Willen nicht durchsetzen würden, und in dem Augenblick, wo ihre Resolution durch eine Abstimmung abgeschmettert worden wäre, haben sie präventiv gehandelt und den Krieg begonnen...
In den letzten Monaten habe ich einen Bericht veröffentlicht und in Millionenauflage verbreiten lassen, in dem genau beschrieben wird, wer hinter dem Putsch steht: wer diese Leute sind, woher sie kommen, was ihre Politik ist. Die meisten dieser Fakten waren wohlbekannt; sie waren nur nicht zusammengetragen worden. Zwei Wochen, nachdem wir diesen Bericht herausgebracht hatten, veröffentlichte die New York Times in ihrer Sonntagsausgabe einen Artikel, in dem große Teile meines Berichtes aufgegriffen wurden. Dieser Artikel wurde dann in vielen Medien wiederholt - in den Vereinigten Staaten, in Deutschland und in anderen Teilen der Welt.
An diesem Punkt machte Donald Rumsfeld einen schweren taktischen Fehler: Er schlug ein umfassendes Gesetz zur Reorganisation des US-Militärs vor, das sogenannte "Transformationsgesetz". Dieses Gesetz sollte dem Verteidigungsministerium nicht nur praktisch absolute Vollmacht geben, etwa wie sie Hitler [seit Februar 1938] gegenüber den Generälen besaß, es griff auch den Senat selbst an, und zwar in seiner wesentlichsten verfassungsmäßigen Funktion - nämlich, "zu beraten und zuzustimmen".
Wenn Sie die amerikanische Verfassung und die Diskussionen bei deren Gestaltung betrachten, wird deutlich, daß die größte Sorge der Väter der amerikanischen Verfassung die Frage der Befugnis zum Krieg war: Sie wollten dem amerikanischen Präsidenten keine Befugnis zum Krieg erteilen, wie sie Georg III. in England genutzt hatte, und deshalb ist der Senat die wichtigste Körperschaft, "zu beraten und zuzustimmen", um dem Präsidenten der Vereinigten Staaten in der Frage der Kriegserklärung eine Kontrolle und ein Gegengewicht gegenüberzustellen. Diese Kontrollen und Gegengewichte wurden bei der Erklärung dieses Krieges umgangen. Es war ein verfassungswidriger Krieg, ein illegaler Krieg, ein unmoralischer Krieg und nach den Nürnberger Gesetzen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Aber dann handelten sie einfach - nicht mit Zustimmung des Kongresses. Die Senatoren Byrd und Kennedy und andere protestierten, aber sie handelten nicht! Und die Verantwortung der Regierung (im weiteren Sinne unter teilweiser Einbeziehung der Legislative und der Judikative, d. Red.), insbesondere im Umgang mit der Exekutive, besteht darin, zu handeln! Man darf das Unmögliche, das Inakzeptable, nicht zulassen! Das ist die grundlegende Verantwortung derer, die in der Regierung, insbesondere in der Exekutive sitzen. Aber diejenigen, welche die Exekutive kontrollieren, wie im Fall des Senats der Vereinigten Staaten - sie haben nicht gehandelt!
Erst später entschlossen sie sich zum Handeln. Als ihre Befugnisse direkt angegriffen wurden, als Rumsfeld versuchte, dem Senat die Kontrolle über die Kriegsmacht zu nehmen, da erkannten manche Senatoren, daß sie handeln mußten. Sie sagten uns, daß sie handeln würden, und sie haben gehandelt. Es ist nun eine Art "Watergate-Prozeß" im Gang in den Vereinigten Staaten, der sich gegen Elemente dieser faschistischen Putschisten um den Präsidenten richtet. Sie werden sich nicht den Präsidenten vornehmen, sondern zuerst Cheney. Und dann wollen sie sich Rumsfeld zuwenden und seinen Machtapparat Stück für Stück auseinandernehmen. Das ist ihre Absicht. Sie haben ein Gespür dafür, und sie haben angefangen, zu handeln.
Aber das ist noch nicht die Lösung, und damit komme ich zu den angenehmeren Dingen, die ich heute zu sagen habe.
Wir befinden uns in einer Finanzkrise, einer Krise der Wirtschaft und des Weltwährungs- und Finanzsystems. Die Weltwirtschaft kann im Rahmen des vorhandenden Systems von Weltwährungsfonds (IWF) und Weltbank nicht überleben. Sicher, China und auch andere Länder haben gewisse innere Stärken. Europa ist bereits am Ende, und die US-Wirtschaft ist bereits am Ende, in diesem System. Aber kein Teil der Weltwirtschaft könnte dem kettenreaktionsartigen Zusammenbruch widerstehen, der jetzt auf die USA zurollt. Ein Beispiel: Der US-Dollar ist in den letzten Wochen um 18-19 Prozent gefallen. Er steht, so wie die Dinge sich entwickeln, vor einem möglichen Sturz um 25-50 Prozent. Ein Einbruch des Dollars um 25-50 Prozent würde alle Teile der Welt treffen, die Dollarwerte besitzen - und das ist der größte Teil. Ein kettenreaktionsartiger Kollaps des Systems - das ist kein Sturm, der nur andere Völker trifft: Er wird alle Teile der Welt treffen.
Es gibt eine Lösung. Und eine solche Lösung zeichnet sich ab, auch wenn die Frucht noch nicht reif ist. In einer Krise dieser Art - wie der Übernahme Deutschlands oder Italiens oder anderer Länder durch den Faschismus, oder der drohenden Machtergreifung in den Vereinigten Staaten in jüngster Zeit - in einer solchen Krise reichen negative Widerstandsmaßnahmen nicht hin. Man muß die Wurzel des Übels bekämpfen. Und die Wurzel des Übels ist, daß das Weltfinanzsystem parasitär, unmoralisch und bankrott ist. Wenn wir nichts gegen den Bankrott des Finanzsystems unternehmen und Abhilfen schaffen, die der Bevölkerung die Hoffnung geben, daß sie damit der Armut und der Gefahr des Massensterbens entgehen können - wenn es uns nicht gelingt, den Menschen wieder Mut zu machen und die Institutionen freiwilliger Regierung wieder herzustellen - , dann werden wir eine Diktatur bekommen.
Und deshalb ist es ein Fehler, wenn man nur als Protestbewegung gegen den Krieg kämpft. Wir müssen Kriege abwenden, statt nur dagegen zu protestieren. Und man wendet Krieg ab, indem man mit positiven Reformen die Menschen in aller Welt dazu inspiriert, die Maßnahmen zu ergreifen bzw. zu unterstützen, die notwendig sind, um einen wirtschaftlichen Holocaust zu verhindern. Das bedeutet, daß wir das durchsetzen müssen, wofür wir schon im August 1976 in Colombo in Sri Lanka gekämpft haben. Wir müssen in einer weltweiten Bewegung den Geist von Bandung wiederbeleben. Wir müssen die Bemühungen um eine gerechte, neue Weltwirtschaftsordnung wiederbeleben - und zwar jetzt!
Wie kann das geschehen? Man muß zwei Aspekte berücksichtigen: Erstens ist Europa schon bankrott, und es weiß das. Aber Europa war weise genug, zu erkennen - und das gilt auch für Rußland - daß Europa nur durch langfristige Vereinbarungen mit den Nationen Ost-, Südost- und Südasiens überleben kann...
Wir brauchen daher Großprojekte, Infrastrukturprojekte. Wir brauchen langfristige Handelsabkommen zwischen den Nationen. Wir brauchen verbindliche Wechselkurse. Wir brauchen Zinsraten für langfristige Kredite, die nicht zu hoch sind - einfache Zinsraten von ein bis zwei Prozent. Wir brauchen Abkommen und Verträge zwischen den Nationen über Handel und Entwicklung über 25 bis 50 Jahre.
Wir brauchen ein Währungssystem mit vielen der besten Aspekte des Bretton-Woods-Systems der unmittelbaren Nachkriegszeit. Aber diesmal können es die Vereinigten Staaten nicht beherrschen, wie es damals der Fall war. Das ist unmöglich, denn wir sind eine bankrotte Nation. Wir haben gewisse Aktivposten und gewisse Werte, und wir können in der Welt eine gewisse Rolle spielen. Aber wir können nicht die ganze Welt unterstützen, wie wir es in den 50er Jahren mit dem goldgedeckten Dollar konnten. Wir brauchen eine Übereinkunft der Nationen, die dies bewirkt. Wir brauchen eine Übereinkunft der Nationen, die internationalen Finanzinstitutionen zu reformieren.
Wir müssen die Macht der Regierungen dazu nutzen, das bankrotte System einem Bankrottverfahren zu unterziehen, um Kreditschöpfung im großen Stil zu betreiben und ein Kreditsystem zu errichten, mit denen wir diese Potentiale umsetzen können.
Wir müssen auf die Entwicklung unserer Völker achten, insbesondere in Asien. Die großen Leiden Asiens gehen nicht von Europa oder den Vereinigten Staaten aus. Die größten Leiden beruhen auf der Armut, der Armut der Menschenmassen - Menschen, die über keine Bildung verfügen, die nicht ausreichend ernährt sind, um gut ausgebildet werden zu können, die über keine modernen Technologien verfügen und die Technologien gar nicht assimilieren können, die sie brauchen, um eine Arbeitsproduktivkraft zu entwickeln, womit sie die Bedürfnisse ihrer Bürger decken können.
Wir brauchen daher langfristige Abkommen, die das Prinzip anerkennen, das wir in den Vereinigten Staaten als das "Gemeinwohl-Prinzip" bezeichnen. Die Autorität einer souveränen Regierung ist auf ihrem Territorium fast absolut; aber sie beruht auf der wirksamen Verpflichtung der Regierung, den Erfordernissen des Gemeinwohls der Bevölkerung und ihrer Nachkommen gerecht zu werden. Darin beruht nach dem Naturrecht ihre moralische Autorität...
Ich habe eine schriftliche Zusammenfassung eines wichtigen Punktes zum Thema Technologietransfer vorgelegt, weil ich es für zu zeitraubend hielt, dies hier vorzutragen. Ich glaube, daß der Technologietransfer noch sehr wenig verstanden wird, aber seine Zeit ist gekommen...
Das hat noch mit einem weiteren, extrem wichtigen Punkt zu tun: der Frage der Religion. Die Welt ist heute weitgehend in zwei große Gruppen geteilt: in eine hochdifferenzierte asiatische Gruppe und die weitverbreitete europäische Zivilisation. Unsere Gegner wollen sich heute die Idee eines religiösen und kulturellen Konflikts zwischen den europäischen und den asiatischen Kulturen zunutze machen. Die Angriffe Huntingtons und anderer gegen islamische Völker sind nur der erste Schritt. Der Versuch, Religionskriege und religiöse Konflikte innerhalb der asiatischen Länder and in anderen Ländern auszulösen, bildet einen Teil der Gefahr.
Die Frage stellt sich also: Wie gehen wir damit um? Ich halte es für einen Fehler, wenn Regierungen versuchen, religiöse Fragen zu klären. Die Regierungen müssen nur sagen: "Es darf keinen Religionskrieg geben. Wegen religiöser Fragen darf niemand getötet werden." Aber sie müssen die geistige Entwicklung der Menschen fördern, damit sie den Unterschied zwischen Mensch und Tier begreifen.
Nur der Mensch ist in der Lage, seine Bevölkerung wie heute um drei Größenordnungen gegenüber dem zu steigern, was irgendeine große Primatenart erreichen könnte.
Diese Fähigkeit des Menschen, die ihn von den Affen unterscheidet, ermöglicht es ihm, wissenschaftliche Prinzipien zu entdecken und sie zur Verbesserung unserer Lebensbedingungen zu nutzen. Die Vermittlung solcher Entdeckungen - sowohl wissenschaftlicher als auch kultureller Entdeckungen wie z.B. in der Kunst - von einer Generation zur nächsten nennen wir "Kultur".
Wir haben es mit nationalen Kulturen zu tun. Wir brauchen Nationalstaaten, weil Menschen, die sich an der Diskussion und Entwicklung von Ideen beteiligen sollen, eine gemeinsame Kultur brauchen, in der sie sich bis zum Verständnis der Idee hinaufarbeiten können - auch wenn das Endresultat (in verschiedenen Kulturen) das gleiche ist!
Deshalb müssen wir den Nationalstaat verteidigen, aber gleichzeitig brauchen wir eine kulturelle Ökumene der Regierungen. Das darf aber nicht der Versuch sein, eine religiöse Ökumene zu erzwingen. "Kulturelle Ökumene" bedeutet die Entwicklung des Individuums, die größtmögliche Entwicklung der Kinder durch die materiellen Lebensbedingungen durch Chancen und durch Bildung. Jedes Kind soll so entwickelt werden, daß es seine Fähigkeit zur Entdeckung und Entwicklung neuer Technologien so weit wie möglich entfaltet.
Dieser Unterschied zwischen Menschen und Tier - der uns Menschen bei aller Unterschiedlichkeit eint - muß die Grundlage universellen Friedens sein."
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