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Aus der Neuen Solidarität Nr. 43/2003 |
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Dokumentation. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt in der Schweiz hielt der demokratische Präsidentschaftsbewerber und Ökonom Lyndon LaRouche vor dem "Club 44" in La Chaux-de-Fonds am 9. Oktober die folgende Rede. Wir bringen Auszüge.
Es ist die Ironie der Geschichte, daß die größten Errungenschaften der Menschheit immer eine Antwort auf die größten Gefahren für die Menschheit sind.
Ich werde am Ende für die wichtigsten Probleme, vor denen wir heute stehen, eine Lösung umreißen. Aber zuerst werde ich darlegen, worin die unmittelbare Gefahr besteht, welches ihre Ursachen sind, um dann davon ausgehend zu zeigen, was die Antworten sein müssen. Mit am wichtigsten ist dabei, zu überlegen, was geistig mit den Menschen in den Vereinigten Staaten und Europa geschehen ist, daß sie diese Katastrophe, vor der wir jetzt stehen, überhaupt zuließen.
Wir befinden uns im Augenblick in der Endphase eines allgemeinen Zusammenbruchs des existierenden Weltwährungs- und Finanzsystems. Wann es genau endgültig zusammenbrechen wird, ist noch nicht sicher, aber wenn sich nichts ändert, wird es sehr bald geschehen. Es könnte schon morgen soweit sein, vielleicht wird es sich aber auch noch einige Monate hinauszögern.
Aus dieser Gefahr eines finanziellen Zusammenbruchs erwächst, ganz ähnlich wie schon 1928-33, die Gefahr großer Kriege. Dabei könnte es sich um äußerst schwerwiegende Kriege handeln.
Die USA verfügen über eine "nukleare Triade" mit luft-, see- und landgestützten Raketen. Mehr haben sie nicht, das sieht man im Irak. Die USA haben nicht mehr die Kapazitäten für einen konventionellen Krieg. Sie haben im Irak einen Krieg geführt, aber nun können sie dort nicht mehr aus eigener militärischer Kraft lebend herauskommen. Die USA könnten keinen weiteren Krieg beginnen. Wenn sie noch einen Krieg führen wollen - gegen Syrien, den Iran und andere Länder - , dann bleibt ihnen nichts anderes übrig, als über den Einsatz von Kernwaffen nachzudenken. Und das hätte schreckliche Folgen.
In einem Satz: Die USA können keinen konventionellen Krieg mehr gewinnen, und wenn sie zum Krieg entschlossen sind, müssen sie atomare Massenvernichtungswaffen benutzen.
Andere Nationen wissen das. Und sie bereiten sich schon auf den Fall vor, daß die USA ihnen irgendwann in den nächsten Jahren einen Krieg aufzwingen. Sie entwickeln neuartige U-Boote und andere neue Technologien für eine asymmetrische Antwort auf die amerikanischen Militärkapazitäten. Wir stehen also ähnlich wie 1933-34 an der Schwelle zum Marsch in einen neuen Weltkrieg, und diesmal wäre es ein asymmetrischer Krieg mit Kernwaffen, dessen Folgen die Menschheit nicht verkraften könnte.
Deshalb ist es entscheidend, das Übel an der Wurzel zu packen, und das ist im wesentlichen die Wirtschaftskrise. Wir müssen dieses Problem lösen, damit eine solche Form von Krieg, die sich die Menschheit einfach nicht mehr leisten kann, für immer ausgeschlossen wird. Das müssen wir sehr bald tun.
Nehmen wir die Finanzkrise: Die Japaner versuchen, den Kurs des Yen zu drücken, um den Dollar zu retten, aber jedesmal steigt der Yen trotzdem wieder, und der Dollar fällt. Es ist nicht mehr möglich, das Währungs- und Finanzsystem der USA und der Welt zu retten.
In Deutschland zerfällt das politische System vor unseren Augen. Die SPD befindet sich in einem Zerfall, und die Grünen könnten in dem Zusammenhang schnell bedeutungslos werden. Auch die CDU befindet sich im Zerfall, ihre drei Parteiführer führen die Partei auf den Weg der Selbstzerstörung.
Auch in Italien sind die Verhältnisse instabil. "Gescheiterte Staaten" sind tatsächlich nicht nur die Entwicklungsländer, es kann sie auch sehr bald in Europa geben. Osteuropa ist voll von gescheiterten Staaten. In den meisten ehemaligen Comecon-Ländern ist die Lage schlimmer als zur Sowjetzeit. Es gibt zwar mehr politische Freiheit, aber die wirtschaftliche Lage ist viel schlechter.
Es sind gefährliche Zeiten.
Die USA haben in den letzten Jahren mit verschiedenen Mitteln einen trügerischen Anschein von Wohlstand aufrechterhalten. Die Anglo-Amerikaner, die insbesondere seit der Einführung der freien Wechselkurse 1971-72 das Weltwährungssystem beherrschen, haben diese Macht dazu benutzt, den relativen Wert von Währungen so zu bestimmen, daß sie andere Länder bestehlen konnten.
Als eine Nebenwirkung davon haben die USA ihre eigene produktive Wirtschaft weitgehend abgebaut. Arbeitnehmer wurden entlassen, Fabriken geschlossen, die Infrastruktur vernachlässigt. Man verläßt sich nur noch auf billige Einfuhren aus Billiglohnländern. Die Löhne in diesen Ländern werden gedrückt, indem man durch Manipulation der Finanz- und Währungsmärkte die Preise für Güter aus Mittel- und Südamerika, Afrika und Asien niedrig hält.
Die Vereinigten Staaten leben von billigen Arbeitskräften im Ausland, gleichzeitig verlieren sie Fabriken, Produktion und Arbeitskraft im Inland. Für vier Fünftel der Amerikaner hat sich der Lebensstandard seit 1977 dauernd verschlechtert. Das Gesundheitswesen bricht zusammen. Die Rentenkassen werden geplündert. Die Industrie verschwindet. Es ist ein Marsch in den Untergang.
Wie konnte es so weit kommen? Erinnern Sie sich an die Nachkriegszeit: Am Ende des Krieges waren die USA die einzige Großmacht auf der Erde. In der Nachkriegszeit, von 1945 bis zur Mitte der 60er Jahre, teilweise noch etwas später, haben sich die Lebensbedingungen in Europa und bestimmten anderen Teilen der Welt im Zuge des Wiederaufbaus verbessert. Das änderte sich in den 60er Jahren, angefangen mit Großbritannien unter der ersten Regierung Harold Wilson und dann den USA. Der Niedergang der britischen und amerikanischen Wirtschaft wurde teilweise durch den Vietnamkrieg beschleunigt.
1971-72 zerstörte man das bis dahin existierende Weltwährungs- und Finanzsystem, auf dem der Aufschwung der Nachkriegszeit beruht hatte: das System von Bretton Woods. Das Bretton-Woods-System wurde gegründet, als die USA die vorherrschende Macht waren, und der US-Dollar war die Waffe, mit der man den Wiederaufbau erkämpfte. Das Bretton-Woods-System verwendete den Dollar als Grundlage eines streng regulierten Systems fester Wechselkurse mit einer Goldreserve, das Europa und anderen Teilen der Welt Wohlstand und Wiederaufbau ermöglichte. Trotz aller Übel und Fehler war dieses System erfolgreich.
Nach 1971-72 begann ein Niedergang in Europa. Süd- und Mittelamerika bewegten sich in eine Katastrophe. Am schlimmsten ist es in Afrika, wo seither praktisch ein Völkermord aus wirtschaftlichen und verwandten Motiven stattfindet. Nur Asien hat sich etwas verbessert. Indien ist stärker als damals, China ist zwar noch keine echte Weltmacht, aber viel mächtiger als damals.
Aber überall sonst wurden alle lebenswichtigen Bereiche - Verkehrswesen, Stromerzeugung und Stromnetze, lokale Verwaltung, Gesundheitswesen, Bildungswesen - , alle diese Bereiche, auf die wir stolz waren und die unseren Wohlstand sicherten, wurden vernachlässigt und aufgegeben. Jetzt sind wir ein ruiniertes Land.
Wenn man die Wirtschaft, wie ich es tue, in Hinsicht auf die Organisation von Industrie und Landwirtschaft betrachtet, dann tut man das in physikalischen Begriffen. Ähnlich wie ein Produktionschef, der die Verarbeitungsprozesse und Materialkosten und die internen Strukturen ansieht, betrachtet man die ganze Volkswirtschaft praktisch in Begriffen der Material- und Verarbeitungskosten. Anhand dieser Kosten bemißt man den Geldwert.
Wenn man den Lebensstandard der Haushalte ermittelt, sollte man ihn nicht gleich in Dollars messen. Man mißt in Begriffen von Essen, Wohnung, Gesundheitsversorgung, Bildung, öffentlichen Einrichtungen, die zu dem Lebensstandard beitragen. Wieviel kostet das alles? Das gibt Ihnen ein Maß dafür, wie eine Wirtschaft arbeitet und wie man das Geld bemessen kann.
Seit etwa 1966 sehen wir drei Strömungen in den USA und England, die sich in andere Teile der Welt ausbreiteten. Es gab ein hyperbolisches Wachstum der "Finanztitel". Es gab ein ähnliches, aber die längste Zeit über langsameres, Wachstum der Geldmenge. Und es gab, wenn man die Infrastruktur berücksichtigt, einen immer schnelleren Zusammenbruch der physischen Lebens- und Produktionsbedingungen in Europa, den USA und anderswo. Man erhält drei Kurven: eine Abwärtsbewegung in physischer Hinsicht für Produktion und Lebensstandard, eine steile Aufwärtskurve für Finanztitel, die wiederum bezahlt und angetrieben ist von einer Ausweitung der Geldmenge.
Ab 1999-2000 wurde in den USA und anderen Ländern der Zuwachs der Geldmenge, die zum Erhalt der Finanzmärkte nötig war, größer als der Zuwachs der Finanzmärkte. Dieser Zustand ähnelt dem in Deutschland im Sommer und Herbst 1923. Es ist ein hyperinflationärer Prozeß: Wenn die Finanzpapiere weniger wachsen als die Geldmenge, die für den Erhalt der Finanzmärkte nötig ist, dann steckt man in der Hyperinflation. Wenn dazu noch in den einzelnen Ländern und weltweit die Arbeitslosigkeit wächst und die Produktion einbricht, befindet man sich in einer hyperinflationären Spirale.
Den angebliche Wohlstand der letzten Jahre, besonders in Japan, Europa und den USA, hat es deshalb in Wirklichkeit nie gegeben. Es war ein Schwindel. Es gab keinen Aufschwung, es gab kein Nettowachstum. Es gab einen "Aufschwung" bei den Finanztiteln, den Schuldtiteln, und es gab einen "Aufschwung" der Menge des umlaufenden Geldes. Der Wert der produzierten Güter aber ist katastrophal gesunken.
Das System ist jetzt an einem Punkt angelangt, an dem die verschiedenen Schwindelmechanismen, mit denen der Schein von Wohlstand und Macht aufrechterhalten wurde, nicht mehr greifen. Das System ist am Ende. Die Krise ist eine Krise des Systems, und sie ist tödlich. Und wir befinden uns in ihrer Endphase.
Wo liegt nun unsere Chance für die Zukunft? Westeuropa ist hoffnungslos bankrott. Deutschland ist bankrott. In Frankreich fällt es weniger auf, weil das Land stabiler ist, aber es ist auch bankrott. Italien ist bankrott, Spanien ist bankrott. Ganz Kontinentaleuropa ist bankrott. Großbritannien ist bankrott. Unter den gegenwärtigen Bedingungen und der gegenwärtigen Politik gibt es keine Hoffnung auf einen Aufschwung. Die Vereinigten Staaten sind bankrott. Nehmen Sie nur das Zahlungsbilanzdefizit, die Schuldenspirale, den Dollarkurs: Alles bricht zusammen.
Aber es gibt eine Chance. Man sieht das oft bei Unternehmen. Oft ist der drohende Bankrott einer Firma ein großer Ansporn, den Weg zum Erfolg zu finden. Wenn das Management etwas kann, findet es unter dem Druck des drohenden Bankrotts eine Lösung und zieht die richtigen Lehren; das Unternehmen überlebt und findet zum Erfolg. Genauso müssen wir es jetzt machen.
Wo liegt die Chance? Deutschland, Frankreich, Italien usw. haben gute Möglichkeiten in China, Indien und anderen Teilen Asiens, auch gute Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit Rußland.
Chinas Wirtschaft wächst. Es hat das größte Infrastrukturprogramm der Welt. Das muß es auch, denn es hat eine große, wachsende Bevölkerung. Deshalb muß es sich von der Küste zunehmend ins Binnenland verlegen, und das sind wenig entwickelte Gebiete, teilweise sogar Wüsten. Daher plant und unternimmt China große Bauten wie den Drei-Schluchten-Damm und weitere Wasser-, Energie- und andere Entwicklungsprojekte für das nächste Vierteljahrhundert. Vieles ist schon im Bau. Es gibt auch teilweise schon Pläne für die darauffolgenden 25 Jahre. Mit anderen Worten, China denkt schon ein halbes Jahrhundert voraus.
China verfügt selbst über etwas moderne Technik und Industrie, und auch Nachbarländer wie Japan, Korea und Indien können Technologie liefern. Aber das reicht nicht. Deshalb ist China inzwischen ein großer potentieller Markt für Europa. Europa wiederum braucht zum Überleben Beschäftigung und Märkte. In Asien findet es einen großen Markt, wenn es die wachsenden Bedürfnisse Chinas, Indiens, Südostasiens usw. erfüllen will.
Es gibt auch in Zentral- und Nordasien große Gebiete, die niemals wirklich entwickelt wurden, die gewaltige Rohstofflager enthalten. Hier sollten neue Siedlungen und Städte entstehen.
Man kann Fracht quer durch ganz Eurasien befördern, von Brest nach Pusan in Korea und weiter nach Japan. Das ist schneller und billiger als mit dem Schiff. Denn wenn man Güter über Land transportiert, entsteht ein Austausch mit der Produktion entlang des Transportweges. Unter diesen Bedingungen liegen die Kosten für den Transport unter Null, weil die Produktion, die entsteht, wenn man das Gebiet entwickelt, mehr einbringt als der Bau des Verkehrsnetzes kostet.
Dies öffnet ganze Teile Asiens, Nord- und Zentralasiens für die Entwicklung. Rußland hat noch von der Sowjetzeit her eine Menge wissenschaftlicher Technologie, die viel zur Entwicklung dieses Gebietes beitragen kann. Auch Kasachstan, sozusagen ein zweites Rußland, verfügt in dem Bereich über einige Kapazitäten.
Wenn Europa, Rußland, Süd- und Ostasien um solche Entwicklungsvorhaben herum in großem Umfang zusammenarbeiten, gibt es eine objektive Grundlage für einen großen Aufschwung der Wirtschaft Eurasiens.
Allerdings braucht man dazu ein entsprechendes Kreditwesen. In Europa gibt es zwar den Tremonti-Plan und die Europäische Entwicklungsbank. Das sind gute Ideen, aber es reicht nicht. Sie werden das, was sie versprechen, nicht schaffen. 200 Mrd. Euro im Jahr in einem Fonds für Infrastruktur ist viel zu wenig, ein Witz. Die Weltwirtschaft umfaßt mehr als 40 Billionen Dollar im Jahr, und sie bricht zusammen. Für einen Aufschwung braucht man mindestens fünf Prozent Wirtschaftswachstum in einem Gebiet über längere Zeit. Wir sprechen von 1-2 Bio. Dollar Größenordnung eines Investitionsfonds jährlich für Infrastruktur usw. zur Entwicklung Eurasiens. Ansonsten ist ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung nicht ernstzunehmen.
Für diesen Fonds braucht man Kredite zu 1-2 Prozent Zinsen und einer Laufzeit von 25-50 Jahren. Man braucht ein neues Währungssystem mit festen Wechselkursen und einer Goldreservebasis, ähnlich wie das Bretton-Woods-System. Der Wert des Reservegoldes sollte bei etwa 1200 Euro je Unze, vielleicht auch mehr, liegen.
Mit dem gegenwärtigen Währungssystem ist das unmöglich. Was machen wir damit? Hier fangen die Schwierigkeiten an.
Aus amerikanischer Sicht ist es durchaus möglich, das Problem in den Griff zu bekommen. Ich könnte als Präsident der USA verkünden, daß das Weltwährungs- und Finanzsystem bankrott ist. Dann unterziehen wir das Federal-Reserve-System einem Konkursverfahren. Es geht in einer neuen Institution auf, einer Nationalbank der Vereinigten Staaten nach den Vorgaben Hamiltons. Ich sorge für Stabilität im System und schaffe dann mit der Autorität des Staates Kredit, sowohl im Inland als auch über Verträge mit anderen Ländern.
Dann unterziehen wir in Zusammenarbeit mit anderen Ländern den IWF einem ähnlichen Konkursverfahren. Diese Gruppe von Nationen gründet dann ein neues Bankensystem: feste Wechselkurse, eine Goldreserve als Schutz sowie ein System von Regulierungen mit dem Ziel, durch Verträge zwischen Nationen von 25-50 Jahren Dauer Kredite für Infrastruktur, Technik usw. zu schaffen.
Mit anderen Worten, es sind weitgehend die gleichen Ziele wie beim Tremonti-Plan, aber im angemessenen Umfang: ein Wachstumsschub von etwa 2 Billionen Dollar jährlich im Weltmaßstab.
Unter diesen Bedingungen besteht angesichts der Bedürfnisse für die Entwicklung Mittel- und Nordasiens, die wachsenden Märkte in China, Südostasien, Indien usw. die Chance, sich aus dem gegenwärtigen Tief zum Wohlstand zu erheben! Man braucht nur die Intelligenz, den Willen und das Eingreifen einer führenden Regierung, die alles in Gang setzt.
Dafür sind die Vereinigten Staaten entscheidend, weil das europäische anglo-holländische Modell des parlamentarischen Systems es nicht zuläßt, daß die Regierungen eine solche Entscheidung allein treffen. Auch das Bretton-Woods-System entstand nur durch Eingreifen der USA und beruhte auf dem amerikanischen System, so wie Franklin Roosevelt (und nicht etwa Keynes) es verstand. Europa allein hätte es nicht tun können, weil seine Institutionen es nicht zugelassen hätten. Aber als die USA als damals führende Macht die Initiative ergriffen, stimmten die europäischen Länder, die dem Ruin entkommen wollten, zu. Und noch weitere Nationen waren dafür, denn die "Entwicklungsländer", wie man heute sagen würde, sollten vom Kolonialismus befreit und entwickelt werden, wie Roosevelt ihnen versprochen hatte.
Die Vereinigten Staaten sind heute eine Schande, verglichen mit dem, was sie unter Franklin Roosevelt waren. Aber die amerikanische Verfassung und Verfassungstradition ermöglicht es einem Präsidenten, der dies versteht, ein Treffen mit anderen Staatschefs und zuständigen Leuten zu organisieren und zu erklären: "Verstehen Sie, was unser gemeinsames Problem ist? Verstehen Sie, daß es keine andere Lösung gibt, als daß wir dies gemeinsam tun?" Und wenn wir es zusammen anpacken, können wir es schaffen.
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