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Aus der Neuen Solidarität Nr. 18/2004

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9/11-Angriffe waren keineswegs "undenkbar"

9/11-Ausschuß. Justizminister Ashcroft unternahm einen plumpen Versuch, die Untersuchung über die Anschläge vom 11. September 2001 zu torpedieren. Und man fragt sich natürlich, warum.


Ashcrofts Auftritt

Das rätselhafte Versagen der US-Flugabwehr am 11. September 2001 (ausführlich dargestellt in dem Buch Die Neocons, Dr. Böttiger Verlag, 2004) wurde von Präsident George W. Bush, seiner Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und anderen immer wieder damit erklärt, "niemand" hätte ja damit rechnen können, daß Flugzeugentführer die Maschinen direkt in Gebäude steuern würden. Parallel zu den Ermittlungen des parteiübergreifenden 9/11-Ausschusses im Kongreß berichteten am 19. April USA Today und vergangene Woche bereits der britische Guardian, daß die amerikanische Luftabwehr NORAD (North American Aerospace Defense Command) in den beiden Jahren vor den Angriffen am 11. September 2001 Manöver abhielten, bei denen entführte Flugzeuge in Zielobjekte hineinflogen und dabei massenhaft Todesopfer verursachten.

Der Boston Globe berichtete über ein Manöverszenario, bei dem ein entführtes Flugzeug sich ins Pentagon stürzt. Aber dieses Szenario wurde dann aus dem Übungsplan gestrichen. Im Oktober 2000 fand aber eine Katastrophenübung für die Feuerwehr und andere örtliche Einrichtungen statt, bei der ein Flugzeug ins Pentagon stürzt und 341 Menschen tötet.

Die Colorado Springs Gazette hatte schon am 7. Oktober 2001 über ein NORAD-Manöver berichtet, "bei dem ein entführtes Flugzeug ein hochgradig sichtbares Zielobjekt in den Vereinigten Staaten rammt". Dabei sei man aber nicht davon ausgegangen, daß die Flugzeuge in den USA selbst starten würden, sagte damals der NORAD-Kommandeur Gen. Ed Eberhart.

Auf diese Dinge richtet sich jetzt also die Aufmerksamkeit der 9/11-Kommission, die demnächst Bush und Vizepräsident Cheney dazu vernehmen will - leider hinter verschlossenen Türen, denn es könnte spannend werden.

Ashcrofts Auftritt

In diesem Zusammenhang ist denn wohl der Versuch von Justizminister Ashcroft zu sehen, die Untersuchung mit seiner melodramatischen Enthüllung eines bisher angeblich "geheimen" Memorandums zu torpedieren. Auf ganz ähnliche Weise hatte der republikanische Mehrheitsführer Bill Frist letzten November die Senatsuntersuchung über die "aufgebauschten" Geheimdienstberichte, die zum Irakkrieg geführt hatten, unterbunden.

Ashcroft begründete die Nichtverhinderung der Anschläge des 11. September allein mit der "Trennwand" zwischen Auslandsgeheimdiensten und Justizapparat und führte diese Trennung sodann auf ein Memorandum zurück, das ein Mitglied des 9/11-Ausschusses - Jamie Gorelick, damals die Nr. 2 im Justizministerium unter Clinton - 1995 verfaßt habe.

In Wirklichkeit gibt es für die Trennung zwischen Polizei und CIA gute Gründe, und sie gilt seit 1947. Nach den Mißbräuchen der McCarthy-Ära wurde sie in den 70er Jahren bekräftigt. Gorlicks im übrigen stets öffentlich zugängliches Memorandum hat außerdem nicht den von Ashcroft unterstellten Inhalt. Es bezog sich auf das konkrete Gerichtsverfahren gegen Scheich Rahman im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag auf das World Trade Center 1993 und bestimmte Richtlinien für die Verwendung von Geheimdiensterkenntnissen in solchen Gerichtsverfahren, um zu verhindern, daß aufgrund von "Verfahrensfehlern" Urteile später wieder aufgehoben würden.

Man wird sehen, ob Ashcroft mit seiner Wiederholung desselben alten Tricks durchkommen wird. Die Medienhyänen stürzten sich natürlich gleich darauf, und der Vorsitzende des Justizausschusses Sensenbrenner verlangte den Rücktritt Jamie Gorelicks. Doch Ashcrofts durchsichtiger Anschlag dürfte die Mitglieder des 9/11-Ausschusses noch argwöhnischer gemacht haben. Aus Washington hört man, gerade die Republikaner seien besonders sauer auf die Obstruktion seitens der Regierung Bush.

gal

 

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