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Aus der Neuen Solidarität Nr. 26/2004

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Unser Europawahlkampf in Deutschland, Frankreich, Schweden

Die Wahlergebnisse der BüSo und ihrer französischen und schwedischen Schwesterparteien lagen zwar weit unter der erforderlichen Marke zum Einzug ins Europäische Parlament, sie zeigen aber sehr deutlich, daß man Menschen erreicht, die bereit sind, sich mit der hochdramatischen Weltlage zu konfrontieren und entsprechende Verantwortung zu übernehmen.

Die BüSo hat in Deutschland ihr Wahlergebnis gegenüber der Europawahl von 1999 von 9431 Stimmen auf 22 009 mehr als verdoppelt (+133%). Die größte Steigerung der absoluten Stimmen gab es in Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern.

LandStimmenAnteilGewinne (absolut)Gewinne (%)
Baden-Württemberg18020,0+1187+193%
Bayern23120,1+1508+188%
Berlin11170,1+769+221%
Brandenburg9630,2+568+144%
Bremen1210,1+89+278%
Hamburg3140,1+194+162%
Hessen11900,1+665+127%
Mecklenburg-Vorpommern6980,1+87+14%
Niedersachsen13490,1+909+207%
Nordrhein-Westfalen30990,1+1977+176%
Rheinland-Pfalz8900,1+493+124%
Saarland2460,1+197+402%
Sachsen33740,2+1996+145%
Sachsen-Anhalt19030,2+627+49%
Schleswig-Holstein5250,1+319+155%
Thüringen21060,2+993+89%

Deutschland220090,1+12578+133%

Die Stimmen wurden mehr als verdoppelt, trotz höchst eingeschränkter Finanzmittel und trotz eines fast hundertprozentigen Ausschlusses von jeglicher Medienberichterstattung. Der Einsatz der "fliegenden Truppe" der LaRouche-Jugendbewegung in vielen Großstädten hat erhebliches Aufsehen erregt, bis in die sogenannten "höchsten Kreise". Und diejenigen, die sich von dem Optimismus und der Energie der jungen Leute anstecken ließen, sind davon dauerhaft beeindruckt.

In Frankreich hat die Liste der Nouvelle Solidarité nur in der zentralen Region Ile de France kandidiert, denn ein Europawahlkampf ist in Frankreich mit sehr hohen Kosten verbunden: die Parteien müssen für Wahlzettel und die an alle Haushalte verteilten Kandidatenerklärungen in Vorkasse treten, Kostenerstattung gibt es nur ab einem Stimmenanteil von 5%. Die jungen Kandidaten und Aktivisten waren dauernd in Paris und Umgebung im Einsatz, verteilten Flugblätter und Zeitungen und nutzten selbst die Zug- und U-Bahn-Fahrten zu Diskussionen mit anderen Fahrgästen. Das Wahlergebnis von rund 3 100 Stimmen ist nach dem kurzen Wahlkampf mit geringen Mitteln - es reichte nicht für die Produktion und Verteilung einer Kandidatenerklärung - ein hoffnungsvolles Zeichen für einen Neubeginn der Wahlintervention in Frankreich, auch hier getragen von der LaRouche-Jugendbewegung.

Die Wahlgesetze sind in den EU-Mitgliedsstaaten nach wie vor unterschiedlich, so auch die Bedingungen zur Teilnahme. Dadurch war eine direkte Kandidatur beispielsweise in Italien oder Dänemark von vornherein ausgeschlossen. In Schweden war die EAP zwar dabei, aber nach dem schwedischen Wahlgesetz mußte die Partei sogar ihre Wahlzettel selbst verteilen. Wenn man sie nur in den Wahllokalen auslegt, gibt es keinen Schutz davor, daß irgendein Wähler, der andere Parteien nicht mag, deren Wahlzettel kurzerhand verschwinden läßt. Die EAP-Aktivisten haben bei ihren energischen Einsätzen in den Tagen vor der Wahl in Stockholm, Uppsala, Gävle und Linköping 40 000 Wahlzettel verteilt.

In allen drei Ländern traten die Mitglieder der Jugendbewegung in der gleichen Weise auf: mit riesigen Informationsständen, Lautsprecherwagen, mit klassischer Musik und Gesang, mit Flugblättern und Extrablättern, die ganz bewußt das politische Denkvermögen der Leser herausforderte. Auch die Wahlplakate waren einheitlich gestaltet: Goyas etwas umgestaltete berühmte Radierung vom Schlaf der Vernunft, der Monster gebiert, sorgte überall für Aufsehen und Diskussionen.

Jetzt gilt es überall in Europa, nicht nur in Deutschland, Frankreich und Schweden, schnell den Unterstützerkreis zu konsolidieren und Tausende neuer Mitglieder zu gewinnen. Deshalb unser Aufruf an die 22 000 Bundesbürger, die der BüSo ganz bewußt ihre Stimme gegeben haben: Machen Sie mit! Rufen Sie uns an!

Der BüSo-Bundesvorstand

 

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