Neue Solidarität
Nr. 47, 17. November 2004
* * * Internetforum mit Helga Zepp-LaRouche * * *
  • Maastrichter Sparkorsett ist verfassungswidrig!
  • Das neue Ruhrgebiet - Anlagenbauer für die Welt
  • Heiner Flassbeck:
    "Wir brauchen ein
    Neues Bretton-Woods"
  • Initiativen LaRouches
    und der BüSo
  • Trittins Kampf gegen Wohlstandschauvinismus
  • Was will Tietmeyer,
    und wem nützt es?
  • Initiative Neue
    Soziale Marktwirtschaft
  • Einsparpolitik: immer härter, immer absurder
  • Eulenspiegel
  • Es ist immer noch die physische Wirtschaft, Dummkopf!
  • LaRouches Perspektive nach der Wahl
  • Wahlbetrug und Wählerbehinderung
  • Doppelbödige Reaktion auf Bushs Wiederwahl
  • Bankier warnt vor "monetärem Hiroshima"
  • Irak versinkt im Chaos
  • Sterben für Bush?
  • Jugendkonferenz
    in Moskau
  • Zynischer Vorstoß in Richtung Sterbehilfe
  • Dienst am Nächsten
  • András Schiff: "Künstlerische Arbeit
    ist immer moralisch"
  •  
    Jahrgangs-CD:
    Neue Solidarität
    Ibykus und
    FUSION


     
     


    LEITARTIKEL

    Maastrichter Sparkorsett ist verfassungswidrig!

    EU-Verfassung contra Grundgesetz

    Eichels Haushaltskürzungen verstoßen in der Tat gegen Art. 115 des Grundgesetzes, der vorschreibt, daß die öffentlichen Investitionen nicht geringer ausfallen dürfen als die Neuverschuldung. Wichtiger ist jedoch die dafür ursächliche Verfassungswidrigkeit der Sparkriterien im Maastrichter Vertrag, im Stabilitätspakt und in der "EU-Verfassung", die demnächst ratifiziert werden soll. Der "Vertrag über eine Verfassung für Europa" füllt einen Aktenordner - ein Grund mehr, "das Kleingedruckte" genau zu lesen.
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    Das Europäische Weltraum- operationszentrum der ESA (ESOC) in Darmstadt ist ein Beispiel erfolgreicher zwischenstaatlicher Zusammenarbeit. Die ESA existiert unabhängig von der supranationalen politischen Struktur der Europäischen Union, ebenso wie die Europäischen Organisationen für Kernforschung (CERN), Flugsicherung (Eurocontrol), die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (EUMETSAT), die Europäische Konferenz der Verkehrsminister (EKVM), das Europäische Patentamt (EPA) u.v.m.

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    WIRTSCHAFT

    Das neue Ruhrgebiet - Anlagenbauer für die Welt (2)

    Im zweiten Teil seiner Serie über Perspektiven zur Neuindustrialisierung Nordrhein-Westfalens beschreibt Lothar Komp die Bedeutung des Anlagenbaus für den deutschen Export. Das dichte Wasserstraßennetz des Ruhrgebiets ermöglicht die Serienproduktion von Großanlagen, einschließlich kompletter Kraftwerke.
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    - Interview -

    Wir brauchen ein Neues Bretton-Woods

    Prof. Heiner Flassbeck, Chefökonom der UNCTAD in Genf, gab der Nachrichten- agentur EIR am 21. Oktober in Genf ein längeres Interview, das wir hier mit freundlicher Genehmigung abdrucken. Die Fragen stellten Michael Liebig und Hartmut Cramer.
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    Zur Person
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    Heiner Flassbeck

    Initiativen LaRouches und der BüSo

    Im Dezember 1979 erschien Lyndon LaRouches Schrift über das von Giscard d'Estaing und Helmut Schmidt durchgesetzte Europäischen Währungssystems (EWS) auf deutsch.
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    Helmut Schmidt


    DEUTSCHLAND

    Minister Trittins Kampf gegen den "Wohlstandschauvinismus"

    Es gibt mehrere Methoden, Deutschland arm zu machen. Eine davon trägt den Namen "Jürgen Trittin".
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    Der rund 7 Milliarden DM teure Schnelle Brüter in Kalkar ging nie ans Netz. 1995 kaufte ein Holländer das ganze Gelände für 1,5 Millionen DM und machte daraus ein Freizeitzentrum.

    - Hintergrund -

    Was will Hans Tietmeyer, und wem nützt es?

    In der gegenwärtigen Weltfinanzkrise und der Depression der Realwirtschaft geht es um eine simple Frage: Was kommt zuerst - die oligarchischen Finanzinteressen, welche die Krise auf Kosten der Bevölkerung "bewältigen" wollen, oder das Gemeinwohlprinzip, das souveräne Regierungen verpflichtet, für die ihnen anvertrauten Menschen zu sorgen? Der Propagandaapparat gegen eine am Gemeinwohl orientierte Wirtschaftspolitik wird hier im zweiten Teil von Elke Fimmens Artikelserie analysiert.
    Initiative
    Neue Soziale
    Marktwirtschaft
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    Einsparpolitik: immer härter, immer absurder

    Mit zunehmenden Haushaltslöchern steigt die Panik im Finanzministerium.
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    Eulenspiegel
    Lang lebe die Faschorm!
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    - Schiller-Institut -

    Wer wir sind, was wir wollen,
    was wir tun...

    Live-Debatte auf der letzten Konferenz des Schiller-Instituts im März 2003 in Bad Schwalbach über die Eurasische Landbrücke, die Kriegstreiber in Washington und die Internationale LaRouche-Jugendbewegung - alles in diesem Buch, das soeben frisch vom Drucker eingetroffen ist.

    Wiederaufbau einer kaputten Welt

    260 S. 12,80 Euro plus Versand

    Zu bestellen bei Dr. Böttiger-Verlag:
    Fax 0611-77861-18 oder
    E-Mail: verlag@solidaritaet.com