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Aus der Neuen Solidarität Nr. 49/2004

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Was tun, wenn die Titanic sinkt?

Richtlinien für ein "Neues Bretton Woods"

Die minimalen Anforderungen an eine globale Finanz- und Wirtschaftsreform sind folgende:

Das "Neue Bretton Woods" läßt sich in einzelnen in folgende Schritte untergliedern:

A. "Aussortieren"

- Fiktive Wertpapiere müssen aussortiert werden. Offensichtlich spekulatives, fiktives Kapital muß durch Regierungsbeschluß ersatz- und entschädigungslos abgeschrieben werden, soweit dies nicht bereits durch den Zusammenbruch am Finanzmarkt geschehen ist. - Wertpapiere unklarer Natur müssen eingefroren werden. - Die Bedienung der Staatsschulden wird durch ein Moratorium suspendiert, um die Finanzierung lebenswichtiger Staatsfunktionen zu gewährleisten.

B. "Schützen & Sanieren"

Zu schützen sind: - Wertpapiere, die durch produktive, realwirtschaftliche Kapazitäten gedeckt sind;

- Finanzmittel von Rentenkassen, Krankenversicherungen und anderen sozial unverzichtbaren öffentlichen und privaten Institutionen;

- Reguläre Sparguthaben, damit sie zugänglich bleiben.

- Die Funktionen privater Banken, die zur Finanzierung und normalen Abwicklung realwirtschaftlicher Tätigkeiten dienen, müssen aufrechterhalten werden.

C. "Anschubfinanzierung"

- Auf der Basis der Finanzsouveränität des Nationalstaates muß eine öffentliche Nationalbank oder "Kreditanstalt für Wiederaufbau" langfristige und niedrigverzinste Kredite schöpfen. Diese Kredite fließen ausschließlich in die Reaktivierung und Produktionsausweitung in Industrie, Mittelstand, Landwirtschaft.

- Staatliche und öffentliche Kredite werden über private Banken abgewickelt. Neben den Nationalbankkredit können projektgebundene Infrastrukturanleihen treten.

- Große nationale und transnationale Infrastrukturprojekte fungieren als "Anschub" für die Gesamtwirtschaft. Dazu eignen sich Verkehrsprojekte im Rahmen der "Transeuropäischen Netze" und der "Eurasischen Landbrücke", aber auch andere in den letzten Jahren vernachlässigte Infrastrukturprojekte bis hin zur Raumfahrt.

 

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