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Aus der Neuen Solidarität Nr. 49/2006

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Die Initiative von Madrid

Nach einem Gipfeltreffen mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac kündigte der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero am 16.11. eine neue Friedensinitiative für den Nahen Osten an. "Angesichts der Schrecklichkeiten, die sich weiterhin vor unseren Augen vollziehen, können wir nicht weiter tatenlos zusehen", sagte Zapatero nach dem Massaker an 19 Palästinensern im Gazastreifen. Die Gewalt "hat ein Ausmaß erreicht, das ein entschlossenes und dringliches Handeln der internationalen Gemeinschaft erfordert". Der Friedensplan soll im Dezember auf einem EU-Gipfeltreffen vorgelegt werden und wurde noch am gleichen Tag von Chirac sowie dem italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi unterstützt.

Der Friedensplan sieht vor: eine unmittelbare Feuerpause; die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit der Palästinenser; den Austausch von Gefangenen, einschließlich der im Libanonkrieg gefangengenommenen israelischen Soldaten; Gespräche des israelischen Ministerpräsidenten mit dem palästinensischen Präsidenten sowie eine internationale Mission im Gazastreifen zur Überwachung des Waffenstillstands. Zapatero fügte hinzu, es sollte auch eine größere Nahostkonferenz stattfinden.

Zapateros Vorstoß spiegelt auch die Arbeit des Internationalen Friedenszentrums in Toledo wider. Ein stellv. Direktor des Zentrums ist der frühere israelische Friedensunterhändler Schlomo Ben Ami. Ein anderer ist der frühere Außenminister der Palästinenserverwaltung Nabil Shaath, der auch an Friedensverhandlungen beteiligt war. Einer der Treuhänder des Zentrums ist der derzeitige spanische Außenminister und frühere Nahost-Unterhändler der EU Miguel Moratinos.

Ben Ami (siehe das nebenstehende Interview) war Dekan der Historischen Fakultät der Universität Tel Aviv, dann Botschafter in Spanien. 1996 wurde er für die Arbeitspartei in die Knesset gewählt, wurde 1999 Minister für öffentliche Sicherheit und danach Außenminister unter Ministerpräsident Ehud Barak. Er war an mehreren Friedensverhandlungen beteiligt.

Lesen Sie hierzu bitte auch:
"Ein Angriff auf den Iran wäre eine Dummheit" - Neue Solidarität Nr. 49/2006