Neue Solidarität
Nr. 6, 8. Februar 2006
* * * Internetforum mit Helga Zepp-LaRouche * * *
 


LEITARTIKEL

Bolkestein-Richtlinie:
Sozialer Sprengsatz für Europa

Im vergangenen Mai wurde die Debatte über die schauerliche Dienstleistungsrichtlinie der EU-Kommission vertagt, um den Ausgang des Verfassungsreferendums in Frankreich nicht zu gefährden - bekanntlich vergebens. Am 14. Februar steht der monströse Vorstoß der supranationalen EU-Exekutive im Europäischen Parlament erneut zur Debatte. Der "Bolkestein-Hammer" muß genau so abgeschmettert werden wie die Hafenrichtlinie "Port Package II".
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Im Rahmen des Europawahlkampfes 2003 demonstrierte die LaRouche- Jugendbewegung schon einmal vor dem EU-Parlament in Straßburg. Auch damals stellte sie die Forderung nach einer Neuordnung des internationalen Währungssystems als Vorbedingung für die Lösung der Wirtschaftskrise in den Mittelpunkt. In den kommenden Auseinandersetzungen um die Richtliniendiktatur aus Brüssel wird dieser Vorschlag eine wichtige Rolle spielen.

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DEUTSCHLAND

"Houston, wir haben ein Problem!"

David Knox von der LaRouche-Jugendbewegung zieht ein Resümee des BüSo-Oberbürgermeisterwahlkampfes der letzten Wochen.
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Houston an Leipzig

Brief texanischer Demokraten an die Bürger Leipzigs und den OB-Kandidaten Karsten Werner.
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Medien und Wahrheit

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BüSo-Bürgermeisterkandidat
Karsten Werner beim Interview im
Lokalsender "Leipzig Fernsehen"

Weg mit Maastricht und Stabilitätspakt!

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Widerworte

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Heuschreckenalarm auf dem Wohnungsmarkt

Wohnungen an die Börse? Die Berliner BüSo-Landesvorsitzende Monika Hahn lehnt das ab. Denn damit würden Grundrechte, die im Grundgesetz verankert sind, in Frage gestellt.
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Aufruf an die Leser der Neuen Solidarität
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Nein zur Medikamenten-Rationierung!

Mit dem "Arzneimittelversorgungs- Wirtschaftlichkeitsgesetz" (AVWG) will die Bundesregierung die Kosten der Arzneimittelversorgung "wirtschaftlicher" gestalten. Die Zeche zahlen, wie schon so oft, die Patienten.
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Foto: Wolfgang Lillge

Das Gesundheitswesen kann nur seine alte Leistungsfähigkeit wiedererlangen, wenn die Wirtschaftskrise und die Massenarbeits-
losigkeit behoben werden (im Bild die zentrale Protestkundgebung in Berlin am 8. Januar).


EUROPA

Dänemark - Ein Land ohne Euro

Poul Rasmussen von der dänischen LaRouche-Bewegung legt dar, was man von Dänemark lernen kann: Infrastrukturaufbau und Währungssouveränität. Und, was man vergessen kann: das "dänische Beschäftigungsmodell".

Die Frau mit den Eiern

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Ein Projekt der Superlative: Der insgesamt 20 Kilometer lange Brückenschlag über den Großen Belt zwischen den dänischen Inseln Fünen und Seeland. Herzstück der Querung ist die Ostbrücke. Mit 1624 Metern freier Spannweite und einer Durchfahrtshöhe von 65 Metern zählt sie nicht nur zu den längsten, sondern auch zu den atemberaubendsten Hängebrücken der Welt. Die beiden 27 Meter unter und 254 Meter über den Meeresspiegel reichenden Pylone sind fast so hoch wie der Eiffelturm. Die Arbeit hat sich gelohnt: Brauchten Autofahrer mit der Fähre früher rund zwei Stunden, sind es dank der Brücke keine 15 Minuten mehr.

- Pressestimme -

Die Aufgaben des Nationalstaats

Prof. Wilhelm Hankel leitete unter Karl Schiller die Abteilung "Geld und Kredit" im Bundeswirtschaftsministerium und war lange Jahre Chefökonom der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Im Handelsblatt vom 17. Januar 2006 veröffentlichte er eine Replik gegen den neoliberalen Autor Bernd Ziesemer, aus der wir hier zitieren.
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- Sonderdruck -

Europa nicht als Großstaat,
sondern als "Republik der Republiken" organisieren

Ein Interview mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über die EU-Verfassung

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider vertritt die Verfassungsklage des Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler gegen den EU-Verfassungsvertrag. Er lehrt Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg und gehört zu den besten Kennern des Europarechts und der Europäischen Verfassung. 1992 führte er die Verfassungsbeschwerde gegen den Maastrichter Vertrag, 1998 klagte er, zusammen mit den Professoren Hankel, Nölling und Starbatty, gegen die Einführung des Euro. Gabriele Liebig und Alexander Hartmann führten im Mai ein Gespräch mit Prof. Schachtschneider, das am 1. Juni in der Neuen Solidarität veröffentlicht wurde.

Den Text des Interviews können Sie beim Verlag als A4-Sonderdruck (12 Seiten) zum Preis von 1,- Euro zzgl. Porto bestellen.

Dr. Böttiger Verlag, Postfach 1611, 65006 Wiesbaden
verlag@solidaritaet.com oder Fax: 0611-77861-18

Lesen - und verschenken - Sie den Ibykus!

- Schiller-Institut -

Wer wir sind, was wir wollen,
was wir tun...

Live-Debatte auf der letzten Konferenz des Schiller-Instituts im März 2003 in Bad Schwalbach über die Eurasische Landbrücke, die Kriegstreiber in Washington und die Internationale LaRouche-Jugendbewegung - alles in diesem Buch, das soeben frisch vom Drucker eingetroffen ist.

Wiederaufbau einer kaputten Welt

260 S. 12,80 Euro plus Versand

Zu bestellen bei Dr. Böttiger-Verlag:
Fax 0611-77861-18 oder
E-Mail: verlag@solidaritaet.com