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Aus der Neuen Solidarität Nr. 4/2007

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Wird der Kongreß das Lied vom „Doppel-Impeachment“ singen?

Die LaRouche-Jugendbewegung besuchte im Rahmen ihrer Aktionswoche zur Amtseinführung des neugewählten US-Kongresses die Büros der Abgeordneten und traf dort viele alte Freunde aus den Wahlkreisen.

Der Parteivorsitzende Howard Dean wird am Sieg der Demokraten bei der letzten Kongreßwahl in Amerika wenig Freude haben. Im neuen Kongreß sitzen etliche neue, eigenständige Abgeordnete, die auf der Welle des großen Paradigmenwandels hochkamen und von Millionen jungen Amerikanern nur aus einem Grund gewählt wurden: damit sie in Washington richtig Ärger machen. An zahllosen Hochschulen im Land stellten diese Millionen Jungwähler schockiert fest, daß man nicht einem unmelodischen Schreihals wie Howard Dean nachlaufen muß, um politisch zu sein, sondern daß die LaRouche-Jugendbewegung (LYM), die eine Absetzung von Bush/Cheney und einen Wirtschaftsaufschwung nach dem Vorbild Franklin Roosevelts fordert, durch schönen Gesang mobilisieren kann.

Wenn Deans Parteivorstand DNC (Demokratisches Nationalkomitee) nicht vorhat, Belcanto-Unterricht einzuführen, sollte er zurücktreten und für die wahre Führung der Demokratischen Partei, die LYM, Platz machen. Viele der neuen Abgeordneten erklären, Lyndon LaRouche sei ihr wichtigster politischer Orientierungspunkt in Washington, und mehrere von ihnen haben die LYM gebeten, ihnen das Singen beizubringen!

Als wir, 75 Mitglieder der LYM, uns nach monatelangen intensiven Wahlkämpfen im ganzen Land in der zweiten Januarwoche in Washington versammelten, hatten wir das Gefühl: Das ist unser Kongreß. Denn unsere Generation hatte sich politisch durchgesetzt, wir von der LYM hatten erfolgreich gegen die 68er-Mentalität gekämpft und die Demokratische Partei zurück auf den Weg von Franklin Roosevelt gebracht. Die meisten Neulinge im Kongreß waren vom DNC gar nicht unterstützt worden und kamen in dem Bewußtsein nach Washington, daß sie dies niemand anderem als der Jugend zu verdanken hatten.

Wir bildeten aus den zahlreichen Ensembles, die in den verschiedenen Bundesstaaten gearbeitet hatten, einen einzigen großen Chor und sangen unsere Lieder auf den Straßen Washingtons und in den Büros der Abgeordneten auf dem Capitol Hill, unter dem Motto: „Jugend an den Kongreß: Lest zwischen den Stimmen, setzt Cheney sofort ab!“ Ob bei den Empfängen, mit denen die neugewählten Abgeordneten auf dem Capitol Hill begrüßt wurden, oder in den Büros der Abgeordneten selbst, sie konnten sich noch lebhaft daran erinnern, wie die LYM mit ihren Liedern im Wahlkampf in ihren Wahlkreisen aufgetreten war. Die meisten waren ihr auch schon bei einer „Schulung“ für die neugewählten Abgeordneten in der Harvard-Universität Anfang Dezember in Boston begegnet. Die LYM hatte in diese Veranstaltung interveniert und den Teilnehmern vierstimmig Weihnachtslieder mit neuen politischen Texten vorgesungen, z.B. auf die Melodie We wish you a merry Christmas „We wish Dick would leave the White House“, „Wir wünschen uns, daß Dick (Cheney) das Weiße Haus verläßt“.

Wir hatten also die neuen Abgeordneten auf den Kampf, der ihnen nun in Washington bevorsteht, schon vorbereitet. Und den haben sie auch sofort aufgenommen. Sie forderten die verfassungsmäßigen Rechte des Kongresses zurück, die man in den sechs Jahren der von Cheney angeführten republikanischen Diktatur fast vergessen hatte. Als Senator Kennedy seinen neuen Gesetzentwurf ankündigte, mit dem die vorgeschlagene Truppenverstärkung im Irak blockiert werden soll, zitierte er Artikel I, Abschnitt 8 der US-Verfassung.

Aber obwohl sich Regierungsvertreter schon in den Untersuchungsausschüssen verantworten mußten und von Demokraten wie Republikanern hart in die Mangel genommen wurden, hielt Bush in seiner Fernsehansprache am 10. Januar krampfhaft an seiner wahnwitzigen Politik fest. Diese Rede war für die Senatoren und Abgeordneten der Beweis dafür, daß die LYM ihnen die Wahrheit gesagt hatte, nämlich daß die zusätzlichen Soldaten nicht bloß in den Irak geschickt werden sollen, um dort den Krieg anzuheizen, sondern um den Krieg auf Syrien und den Iran auszuweiten. Und daß man das nur verhindern kann, wenn Cheney schnellstens abgesetzt wird! Die LYM hatte in Washington Tausende von Exemplaren des Magazins EIR verbreitet, in denen dieser Hintergrund ausführlich dokumentiert wurde.

Schon bald war das Wort „Impeachment“, Amtsenthebung, in aller Munde, und die meisten Fragen, mit denen die Regierungsvertreter bei den Anhörungen bombardiert werden, betrafen dieses Thema: Glaubt der Präsident, daß er das verfassungsmäßige Recht hat, ohne Zustimmung des Kongresses den Iran, Syrien oder beide anzugreifen, etc.

Dieser Kongreß ist bereit, auf LaRouche und die LYM zu hören. Bei LaRouches Internetforum am 11. Januar schickten fünf neugewählte Abgeordnete Fragen ein, die LaRouche beantwortete, und machten damit von Anfang an deutlich, daß sie bereit waren, sich mit Washingtons bekanntestem „Unruhestifter“ zu verbünden. Viele dieser Abgeordneten sagten uns, sie studierten bereits LaRouches Vorschläge für den Wiederaufbau der amerikanischen Realwirtschaft, insbesondere sein „Notgesetz zum Wiederaufbau der Wirtschaft“. Ein neuer Abgeordneter aus dem Mittleren Westen erkannte einige der jungen Leute wieder, die zu seiner Antrittsparty gekommen waren. Er sagte, er habe uns schon bei der Harvard-Schulung gesehen und unsere Lieder über Dick Cheney gehört, und noch bevor er nach Washington kam, habe er LaRouches Pläne zur Umrüstung der Automobilindustrie auf Beiträge zum Wiederaufbau der Infrastruktur studiert. Eine andere Gruppe von uns, die Büros der Abgeordneten besuchten, waren erstaunt über den Charakter des neuen, 110. Kongresses, weil sie noch den 109. Kongreß gewohnt waren. Als sie das erste Büro betraten, baten sie die Sekretärin um ein formelles Gespräch mit einem Mitarbeiter des Büros, aber als wir sahen, daß der Abgeordnete selbst an seinem Schreibtisch saß, lud die Sekretärin uns ein, hereinzuschauen und Hallo zu sagen. Der Abgeordnete eilte herbei, froh, junge Leute zu sehen, da er wußte, daß er sein Amt vor allem den jungen Wählern zu verdanken hatte. Als wir ihm sagten, daß wir zur LYM gehören, erinnerte auch er sich daran, daß er uns in Harvard singen gehört hatte. Er berichtete, er werde von einem führenden Mitglied der Autoarbeitergewerkschaft UAW, das ihn im Wahlkampf unterstützte, über LaRouches politische Initiativen auf dem laufenden gehalten.

Im neuen Kongreß gelten andere Regeln als im alten. Es herrscht ein viel optimistischerer Ton, und die Möglichkeiten sind vielversprechend. Angetrieben vom Ferment seiner jüngeren Mitglieder und der Dynamik des politischen Paradigmenwandels kann dieser neue Kongreß so erfolgreich eingreifen wie einst Franklin Roosevelts Regierung, um Amerika vor Faschismus und wirtschaftlicher Auflösung zu bewahren: indem er auf LaRouche hört, mit Notmaßnahmen in die Wirtschaft interveniert und erst Cheney und dann Bush absetzt. Aber wie LaRouche in seinem Bericht über „Die verlorene Kunst des langfristigen Finanzierungsplanes“, der während der Aktionswoche überall in Washington verbreitet wurde, betont hat: Nur mit der notwendigen inneren moralischen Stärke und der Leidenschaft, Gutes zu tun, kann der einzelne wirklich für seine Nation und für die Nachwelt kämpfen. Die LYM beschloß daher, vor dem Ende der Aktionswoche den neugewählten Abgeordneten ein besonderes Geschenk zu machen, damit sie an ihrer Verpflichtung gegenüber der Neuen Politik der jungen Generation, die sie ins Amt gebracht hat, festhalten. Wir besuchten die Büros aller neugewählten Demokraten und sangen für sie erst einen dreistimmigen Kanon von Mozart nach dem Thema von Exsultate Jubilate und dann einen vierstimmigen Kanon von Mendelssohn, „Freund Felix“, mit einem neuen Text gegen Cheney.

Wir trafen die Abgeordneten in ihren Büros an, und viele kannten uns aus dem Wahlkampf. Ein Abgeordneter aus einem Südstaat war froh, uns in Washington wiederzusehen. Wir waren bei allen seinen Wahlveranstaltungen gewesen, und er versammelte alle seine Mitarbeiter, damit sie unseren Gesang hören konnten. Eine Abgeordnete war gerade in einer Sitzung mit ihren Mitarbeitern, aber als wir ihr sagten, wir seien gekommen, um zu singen, ließ sie uns herein, damit wir für alle singen konnten. Ein neugewählter Abgeordneter holte uns in sein eigenes Büro. Auch er hatte uns schon in Harvard gehört. Er war völlig begeistert von unserem Vorschlag, daß der ganze Kongreß das „Halleluja“ singen soll, wenn Cheney abgesetzt sei, und er bat uns gleich um Gesangsunterricht. Wir sangen ihm die einzelnen Zeilen vor, und er sang sie nach, bis er den ganzen Kanon mitsingen konnte! Er erzählte uns, er habe sich bei einem Empfang im Weißen Haus geweigert, Cheney die Hand zu geben. Wir sprachen dann über Shakespeares Othello und Verdis gleichnamige Oper, und plötzlich ging dem Abgeordneten ein Licht auf, warum Cheney ihm immer so bösartig vorkommt: „Ihr sagt also, daß wir einen Jago im Weißen Haus haben!“

Ironischerweise mußte der Jago Cheney als Senatspräsident die Senatoren persönlich vereidigen und jedem einzelnen die Eidesformel vorsprechen: „Ich schwöre feierlich, daß ich die Verfassung der Vereinigten Staaten hochhalten und gegen alle in- und ausländischen Feinde verteidigen werde; daß ich sie nach Treu und Glauben befolgen werde; und daß ich diese Verpflichtung freiwillig eingehe, ohne irgendwelche Vorbehalte oder Absichten, sie zu umgehen, und daß ich die Pflichten meines Amtes, das ich nun antreten werde, gut und gewissenhaft ausüben werde.“

Die Jugend wird die Abgeordneten an diesen Eid erinnern: daran, daß sie die Verfassung jetzt durch ein Absetzungsverfahren gegen die Feinde im Innern verteidigen müssen!

Matthew Ogden

Lesen Sie hierzu bitte auch:
LYM mobilisiert US-Kongreß gegen Bushs Irankriegspläne
- Neue Solidarität Nr. 4/2007
Die Politik der Zukunft in Washington
- Neue Solidarität Nr. 3/2007
Internetseite der internationalen LaRouche-Jugendbewegung
- in englischer Sprache

 

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