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Aus der Neuen Solidarität Nr. 17/2008

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Europa wehrt sich gegen den Lissabon-Vertrag!

Frankreich

Demonstrationen gegen den Lissabon-Vertrag in Frankreich

Obwohl der Lissaboner Vertrag bereits vom französischen Parlament ratifiziert wurde, haben die spontan formierten „Bürger Europas Gegen das Illegitime Regime“ (CECRI) am 16. März in verschiedenen Teilen des Landes insgesamt acht Demonstrationen gegen den Vertrag veranstaltet - in Aix-en-Provence, Lyon, Paris, Montpellier, Nancy, Nantes, Rennes, Trets und sogar in Saint Denis de la Reunion im indischen Ozean.

Die Initiative ging von Etienne Chouard aus, einem privaten Bürger und Gymnasiallehrer in Marseille, der in der vergangenen Woche einen entsprechenden Aufruf auf seiner Internetseite gepostet hatte. (Den Text dieses Aufrufs haben wir nebenstehend abgedruckt.) Chouard hatte bereits vor drei Jahren bei der französischen Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages per Volksabstimmung eine wichtige Rolle gespielt. Damals zirkulierte seine Kritik am Text der Verfassung im Internet, und seine Internetseite wurde in den Wochen vor der Abstimmung mehr als eine Million Mal besucht. Währenddessen wuchs der Anteil der „Nein“-Stimmen in den Umfragen von 40 auf 55% an.

In seinem neuen Manifest ruft Chouard die Bürger auf, sich gegen das „illegitime Regime“ der EU zu wehren, wie dies 1989 die Ostdeutschen  gegenüber der Honecker-Diktatur getan hatten, als sie jede Woche montags demonstrierten, bis das ganze Volk sich anschloß und die Mauer fiel. Nun sind für jeden Mittwoch Demonstrationen in immer mehr Städten Frankreichs vorgesehen. (Auch in Deutschland organisiert eine Bürgerinitiative Mittwochsdemonstrationen gegen den Lissabon-Vertrag, die bisher in Berlin und Essen stattfinden.)

Italien

Blondet veröffentlicht Warnung vor Lissabon-Vertrag

Der bekannte italienische Journalist Maurizio Blondet hat auf seiner Internetseite unter der Überschrift „Eurobürokratie führt heimlich die Todesstrafe wieder ein“ einen Artikel veröffentlicht, in dem es heißt: „Das wurde von Helga Zepp-LaRouche (der Ehefrau von Lyndon) aufgedeckt, die von einer Gruppe bekannter deutscher und österreichischer Juristen davor gewarnt wurde.“ In dem Artikel und den sich daran anschließenden Diskussionsbeiträgen - bei Redaktionsschluß hatten mehr als 40 Gäste seines Blogs Kommentare zu dem Artikel gepostet - verweist Blondet auf EIR, www.larouchepac.com und Prof. Schachtschneider als seine Quellen.

Mehrere der Diskussionsteilnehmer fragten, was man konkret gegen den Vertrag unternehmen könne. Die Vorsitzende der italienischen Solidaritätsbewegung (MOVISOL), Liliana Gorini, beantwortete dies mit einem Hinweis auf die europaweiten Demonstrationen gegen den Vertrag und lud die Teilnehmer ein, am 23. April an der Demonstration vor dem Mailänder Rathaus teilzunehmen. Ein anderer Teilnehmer der Diskussion fragte, ob in Italien kein Referendum über den Vertrag möglich sei, was ein anderer mit der Feststellung beantwortete, daß die italienische Verfassung dies nicht zulasse: „Sie haben sorgfältig darüber nachgedacht, wie sie eine Abstimmung vermeiden könnten.“

 

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