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Neue Solidarität
Nr. 2, 13. Januar 2010

Umschalten auf den Aufschwung - für ein frohes 2010!

Kommentar.

Durch die Niederlage der britischen Pläne auf dem Kopenhagener Klimagipfel bietet sich der Menschheit eine neue, große Chance. Die üble Dynamik der Globalisierung, die seit 40 Jahren auf Welt herrscht, hat einen schweren Rückschlag erlitten, und so ist es jetzt die beste Zeit für einen Umschwung durch die Dynamik des Massenstreiks, der im letzten Herbst in den Vereinigten Staaten machtvoll begonnen hat.

Kopenhagen war zweifellos ein Sieg für das Prinzip der nationalen Souveränität, das durch das erstarkende Bündnis zwischen Rußland, China und Indien Rückendeckung erhielt. Sogar US-Präsident Obama war gezwungen, sich in Kopenhagen vor dieser Realität zu verneigen, was sehr zu begrüßen ist. Doch jetzt müssen sich auch die Vereinigten Staaten aktiv an dieser Revolution des Staatswesens beteiligen - nicht nur um ihrer selbst willen, sondern zum Wohl der ganzen Menschheit. Lyndon LaRouche hat mit Nachdruck festgestellt, daß innerhalb der nächsten Wochen in den Vereinigten Staaten dringend Notmaßnahmen umgesetzt werden müssen, sonst werde eine Katastrophe über uns hereinbrechen.

Bezeichnend für die großartige Gelegenheit, die sich aufgetan hat, ist ein Interview des russischen Eisenbahnministers Wladimir Jakunin, eines der engsten Mitarbeiter des russischen Premierministers Putin, im Londoner Sunday Express.

Darin erklärt Jakunin, er wolle die ganze Welt mit der Eisenbahn zu verbinden, was auch den Bau den Beringstraßen-Tunnels zwischen Nordamerika und Eurasien einschließe. „In Verbindung mit den neuen Eisenbahnlinien, die durch Alaska und den Osten Rußlands geplant sind, würde dieser Tunnel es erlauben, Personen und Güter ohne Umsteigen oder Umladen von den USA nach London zu befördern“, sagte Jakunin dem Express. Im Bemühen um seine „Renaissance der Bahn“ stehe er „in Kontakt mit Ländern in Lateinamerika, Afrika, mit arabischen Ländern und mit China. Es ist im Interesse aller, die Eisenbahnen auszubauen.“

Jakunins Konzept paßt genau zum Vorschlag der Eurasischen Landbrücke, den Lyndon und Helga LaRouche seit Jahrzehnten propagieren. Es steht für die Verwirklichung des Traumes von der Vereinigung der Kontinente im gemeinsamen Interesse der Nationalstaaten.

Um das zu erreichen, müssen die Amerikaner jedoch unverzüglich die Zielstellungen im eigenen Land verändern. Wenn die USA ihren verheerenden Zusammenbruchskurs weiterverfolgen, wird auch keine andere Nation die kommende Welle der Implosion der Realwirtschaft überstehen.

LaRouche skizzierte folgende vier sofort zu ergreifende Notmaßnahmen in den USA:

1. Inkraftsetzung des Glass-Steagall-Schutzes für reguläre Geschäftsbanken und Sparkassen. Damit können Billionen Dollar an wertlosen Papieren aus den Büchern getilgt werden (die „Rettungspakete“ für die Wall Street eingeschlossen) und ein wirkliches Kreditsystem eingeführt werden.

2. Einführung des von LaRouche 2007 vorgeschlagenen „Gesetzes zum Schutz der Eigenheimbesitzer und Banken“ gegen die Welle der Zwangsvollstreckungen von Eigenheimen.

3. Nachdem die Banken vom Giftmüll befreit sind, muß die Bundesregierung Kredite für ein Beschäftigungs-Notprogramm vergeben, um umgehend mindestens zwei Millionen Arbeitsplätze in produktiven Wirtschaftsbereichen wie Verkehr, Kernkraft usw. zu schaffen.

4. Die Regierung muß sich auf Rußland, China und Indien zu bewegen, um ein internationales Kreditsystem mit festen Wechselkursen zu schaffen und damit die Erholung der Welt in Gang zu bringen.

Fangen wir an - machen wir aus 2010 ein gutes neues Jahr!

Nancy Spannaus