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Neue Solidarität
Nr. 42, 20. Oktober 2010

Setzt Obama ab nach dem 25. Verfassungszusatz!

In der US-Presse mehren sich Insiderberichte, die den verheerenden geistigen und emotionalen Zustand des US-Präsidenten dokumentieren. Lyndon LaRouche fordert, daraus die Konsequenzen zu ziehen.

Am 6. Oktober machte Lyndon LaRouche im Weekly Report von LPAC-TV bekannt, daß er die sofortige Amtsenthebung Präsident Obamas fordert, da dieser unübersehbar mental nicht mehr in der Lage sei, das Amt des Präsidenten auszuüben. Sich häufende Berichte und neue Enthüllungen über den psychologischen Verfall des Präsidenten und seinen „depressiven“ Zustand, so LaRouche, machen ein solches Verfahren umso dringlicher. Insbesondere habe sich Obama als unfähig erwiesen, den sich abspielenden Finanzzusammenbruch, der die Zukunft der USA und der ganzen Welt bedroht, in den Griff zu bekommen.

LaRouche erklärte, er habe diese sehr gravierende Initiative wegen des „offenkundigen Geisteszustandes oder zumindest Verhaltens des Präsidenten“ ergriffen. „Er ist zur Zeit in einer geistigen Verfassung, die seine Amtsenthebung rechtfertigt. Was heißt, daß es eine Initiative von bestimmten Leuten geben sollte, im Weißen Haus selbst, einschließlich des Vizepräsidenten, die das anregen sollten.“ LaRouche betonte: „Wir befinden uns am Rande einer allgemeinen Zusammenbruchskrise der gesamten Weltwirtschaft. Das ist es, was jetzt abläuft. Wir haben eine weltweite Hyperinflation... es ist eine Hyperinflation. Das gibt unsere Regierung zu, das Finanzministerium, die Federal Reserve. Und die Europäer tun dasselbe! Hyperinflation.“

Seit dem 7. September hat die Webseite www.newsflavor.com, einer Reihe von Interviews mit einem anonymen ehemaligen Mitglied von Obamas Übergangsteam und einem Insider des Weißen Hauses veröffentlicht, die ein erschreckendes Bild des psychologischen Verfalls des Präsidenten zeichneten. In diesen Interviews, deren Veröffentlichung sich bis zum 7. Oktober hinzog, zeigte der Insider die Stufen des zunehmenden Funktionszusammenbruchs der Exekutive auf, in dem Maße, wie Präsident Obama in tiefe Depression verfiel und sich immer mehr auf diejenigen fixierte, die seine Leistung öffentlich kritisierten. Dieser Augenzeugenbericht spiegelt LaRouches klinische Beurteilung von Obamas Narzißmus und Nerokomplex wieder, die LaRouche schon am 11.4.2009 in einem Internetforum öffentlich gemacht hatte.

„Im Wahlkampf war Obama in seinem Element“, sagte die anonyme Quelle im ersten der Interviews. „Die Arbeit des Präsidenten schmeckte ihm nicht und der gesamte Stab des Weißen Hauses merkte das innerhalb von Wochen nach der Amtseinführung.“ Er reagiere besessen auf jede Kritik, auf jede Story über ihn in den Medien.

Im zweiten der Interviews wurde der anonyme Interviewpartner aus der Demokratischen Partei gefragt, welchen Rat er dem Präsidenten geben würde, um die Dinge zum Positiven zu wenden, und er sagte: „Erwachsen werden und dem Aufmerksamkeit widmen, was das amerikanische Volk will und braucht.“ Des weiteren erklärte er, Obama lehne jede Meinung, die sich von der seinigen unterscheidet, einfach ab und bestehe darauf, daß seine eigenen Ansichten durchgeführt werden. „Irgendeine andere Betrachtungsweise eines gegebenen Problems interessiert ihn einfach nicht.“

Am 27. September wandte sich der Blogger „Ulsterman“ wieder seinem anonymen Informanten zu und berichtete von einer noch im Weißen Haus arbeitenden Quelle, daß der Präsident wegen schwerer Depressionen behandelt werde und sein Zigarettenkonsum auf mehr als eine Schachtel pro Tag angestiegen sei, was ernste Sorgen bei Obamas Stab ausgelöst habe.

Der Informant führte weiter aus: „Die Auseinandersetzungen unter den Mitgliedern des Stabes spotten jeder Beschreibung. Seit kurzem zieht sich der Präsident emotional zunehmend von den täglichen Anforderungen seines Jobs zurück - er ist, so hat man es mir beschrieben, ‚leer’... Seine natürliche Distanziertheit ist chronisch geworden bis zu dem Punkt, daß es den Stab um ihn herum aus der Fassung bringt. Es sieht so aus, als ob Präsident Obama an einer ernsthaften Depression leidet.“

Als Gradmesser für die Anspannung im Weißen Haus berichtete die Quelle von einer fast physischen Auseinandersetzung zwischen Michelle Obama und Rahm Emanuel über das Gesundheitsgesetz. Emanuel ist mittlerweile zurückgetreten. Erfahrene Berater Obamas verlassen ihn in zunehmendem Maße. Der jüngste Fall war General James Jones, sein Nationaler Sicherheitsberater.

Auf die Frage nach den Ursachen sagte die Quelle aus dem Weißen Haus: „Nun, zum einen war er auf den Job des amerikanischen Präsidenten völlig unvorbereitet. Der erforderliche Zeitaufwand, die emotionale und physische Belastung sind beträchtlich. Zweitens das Scheitern der Administration bezüglich einer wirklichen Kommunikation mit der amerikanischen Bevölkerung. Sie müssen verstehen, daß Obama geglaubt hatte, seine Fähigkeiten als Redner würden ausreichen - das stellt sich als ein beträchtlicher Fehler von Obamas Seite heraus, und er geht mit dieser Realität nicht gerade gut um.“

Seit der Veröffentlichung dieser Interviews hat dieser Informationsdienst von einer Reihe führender, voneinander unabhängiger Vertreter der Demokratischen Partei gehört, daß die „Ulsterman“-Quelle authentisch sei und das Bild vom psychologischen Kollaps des Präsidenten stimme. Eine Reihe erfahrener Vertreter der US-Nachrichtendienste zeigen sich in zunehmendem Maße beunruhigt über den Verfall der Führungskraft des Präsidenten in einem Augenblick großer Krise.

Der 25. Verfassungszusatz

Der von LaRouche beschworene 25.Verfassungszusatz gewährleistet die geregelte Amtsenthebung eines Präsidenten bei physischer oder geistiger Beeinträchtigung und seine Ersetzung durch den Vizepräsidenten. Er wurde nach der Ermordung Präsident Kennedys verabschiedet (10.2.1967), als es um die Frage ging, welches Verfahren im Falle von Präsident Kennedy hätte eingeschlagen werden sollen, wenn der Präsident überlebt hätte, jedoch geistig oder physisch nicht in der Lage gewesen wäre, seinen Amtspflichten nachzukommen.

Abschnitt 4 dieses Verfassungszusatzes bestimmt in einem derartigen Fall: „Sofern der Vizepräsident und eine Mehrheit entweder der Leiter der Ministerien der Bundesregierung oder einer anderen vom Kongreß durch Gesetz zu bestimmenden Körperschaft dem Präsidenten pro tempore des Senats und dem Sprecher des Repräsentantenhauses eine schriftliche Erklärung des Inhalts übermitteln, daß der Präsident unfähig ist, die Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes wahrzunehmen, übernimmt der Vizepräsident unverzüglich die Befugnisse und Obliegenheiten des Amtes als amtierender Präsident.“

Im Unterschied zur Amtsenthebung (impeachment) wegen „Verrat, Bestechlichkeit oder anderer hochkrimineller Taten und Fehlverhalten“, die einer langen Prozedur in Repräsentantenhaus und Senat bedarf, kann der 25.Verfassungszusatz schnell zur Amtsenthebung des Präsidenten führen.

LaRouche: „Es bedarf keines anderen Delikts als die Tatsache, daß er die Probleme hat... Der Kerl ist dabei, durchzudrehen, er ist erledigt. Er hat nicht die Qualifikation für einen Präsidenten. Zum Wohle der Nation muß er aus dem Amt entfernt werden, und wir haben den Verfassungszusatz, der genau das vorsieht. Er ist genau der mentale Typus, mit dem im Detail beschriebenen narzißtischen Syndrom, da gibt es überhaupt keine Frage. Das war es, was ich am 11.4. letzten Jahres diagnostizierte, ich hatte damals Recht, und ich habe heute mehr Recht als je zuvor. Dieser Mann muß gehen.“

eir