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Neue Solidarität
Nr. 51-52, 22. Dezember 2010

Aus den Landesverbänden der BüSo

BüSo Wiesbaden tritt zur Kommunalwahl an

Die Mitgliederversammlung der BüSo hat am 16. Dezember eine Kandidatenliste für die Stadtverordnetenwahl am 27. März 2011 aufgestellt. Angeführt wird die Liste der insgesamt zwölf Kandidaten von Alexander Hartmann, der in Wiesbaden auch schon zweimal für das Amt des Oberbürgermeisters kandidierte, Rainer Apel und Christopher Lewis. Bei der Aufstellung wies Hartmann darauf hin, daß die BüSo schon bei der letzten Wahl vor fünf Jahren mit ihrem Slogan „Schluß mit der Kasinowirtschaft“ völlig richtig gelegen habe; nun sei es an der Zeit, daß in Wiesbaden endlich Leute in die Stadtverordnetenversammlung gewählt werden, die die Zusammenhänge der Realwirtschaft begreifen, damit diese bei den Entscheidungen über die Zukunft der Stadt berücksichtigt werden können.

Die BüSo wird auch die ebenfalls am 27. März anstehende Volksabstimmung über die Einführung der sogenannten „Schuldenbremse“ dazu benutzen, die Wähler auf die Absurdität des Buchhalterdenkens hinzuweisen, das diesem Vorschlag zugrunde liegt und das unsere Volkswirtschaft ruiniert.

Landesparteitag der BüSo Hamburg

Am 11. Dezember, genau eine Woche nach dem Bundesparteitag der BüSo in Frankfurt, kam der Hamburger Landesverband turnusmäßig zusammen, um den Vorstand, die Schiedskommission sowie den Rechnungsprüfer zu bestimmen. Gerade weil etliche Mitglieder aus dem Norden die staatsmännisch erstklassigen Reden der Bundesvorsitzenden Zepp-LaRouche, des französischen Präsidentschaftskandidaten Jacques Cheminade und Lyndon LaRouches Sprecher Schlanger in Frankfurt verpaßt hatten, war mit der wichtigste Punkt der Tagesordnung, daß die stellvertretende Bundesvorsitzende Elke Fimmen angereist war, um einen umfangreichen Einblick in die Euro-Krise sowie Anstöße für Aktivitäten des Hamburger Landesverbands zu geben. Die neue Broschüre der BüSo ist in dieser Lage das beste Material, dem hyperinflationären Irrsinn der „Eurotiker“ entgegenzutreten und das Trennbankensystem in die öffentliche Debatte zu bringen. Im Hamburger Landesvorstand vertreten sind nun Daniel Grasenack-Tente als Vorsitzender sowie Joachim Huth und Dr. Armin Azima als stellvertretende Vorsitzende.