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Neue Solidarität
Nr. 6, 9. Februar 2011

Wie ein klarer Lichtstrahl von Ideen

Auf dem Landesparteitag der BüSo Berlin wurde die Landesliste für die Abgeordnetenhauswahlen im Herbst aufgestellt. Angesichts der schweren Krise wird die BüSo keinen „Berliner Wahlkampf“ führen, sondern die Lösung für den weltweiten Zusammenbruch in den Vordergrund stellen.

Der Berliner Landesverband der BüSo hat am 29. Januar 2011 einen sehr erfolgreichen Parteitag abgehalten, der von 90 Mitgliedern und Gästen besucht wurde. Wie ein klarer Lichtstrahl von Ideen hob sich diese Veranstaltung, die weit über technische Fragen zur Wahl hinausreichte, von der Verworrenheit und Konzeptlosigkeit der gesamten politischen Landschaft Deutschlands ab.

Die Redebeiträge vermittelten einen ausgezeichneten strategischen Lagebericht und stimmten alle darin überein, daß die Krise der Menschheit nur überwunden werden kann, wenn man

Viel Zeit gab es auf dem Parteitag für Fragen und Diskussionen, so daß sich die Mitglieder und Gäste das notwendige Rüstzeug für den Neubau einer gerechten Weltwirtschaftsordnung aneignen konnten. Mit vielen falschen Grundannahmen über die Bedeutung des Geldes und die Natur des Menschen wurde aufgeräumt.

Nie wieder Euthanasie!

Der Landesvorsitzende der BüSo in Berlin, Dr. Wolfgang Lillge, eröffnete den Landesparteitag. Er sprach hier nicht nur als Politiker, sondern auch als Arzt, und verwies auf den Etappensieg, den die BüSo seit Weihnachten mit der Kampagne „Nie wieder Euthanasie!“ erzielt hat. Mitglieder der BüSo-Jugendbewegung hatten Flugblätter der Bundesvorsitzenden Helga Zepp-LaRouche zu diesem Thema verteilt, worin sie erklärte, Sparmaßnahmen im Gesundheitssystem und insbesondere die Legalisierung von Sterbehilfe würden die Tür zu einem Euthanasieprogramm öffnen, wie es die Nazis betrieben haben. Tatsächlich zog dann die Bundesärztekammer einen Antrag für den nächsten Ärztetag zurück, mit dem im Berufsrecht die ärztliche Beihilfe zum Selbstmord legalisiert werden sollte. Zwar hatte es vereinzelte Stimmen des Widerstands dagegen gegeben, aber die BüSo war die einzige politische Partei gewesen, die auf diesem Bereich kompromißlos das Gemeinwohl verteidigt und die Diskussion über die Unantastbarkeit des Lebens in die Öffentlichkeit gebracht hat. Genauso müßten wir auch vorgehen, wenn es darum geht, die Ursache der Krise zu bekämpfen, so Dr. Lillge.

Eingeleitet wurde der Parteitag mit der Aufführung von Ludwig van Beethovens Chorphantasie durch den Chor der Jugendbewegung der BüSo, worunter sich auch mehrere Kandidaten für die kommenden Berliner Abgeordnetenhauswahlen befanden. Mit diesem wunderbaren Werk wurde die Bühne bereitet, auf der sich zeigt, daß man die heutigen Probleme nur lösen kann, wenn man sich moralisch emporschwingt und nicht zeitlich begrenzte Zufälligkeiten, sondern die universellen Prinzipien der Menschheit anspricht: „Großes, das ins Herz gedrungen, blüht dann neu und schön empor. Hat ein Geist sich aufgeschwungen, hallt ihm stets ein Geisterchor. Nehmt denn hin, ihr schönen Seelen, froh die Gaben schöner Kunst. Wenn sich Lieb und Kraft vermählen, lohnt dem Menschen Göttergunst. Nehmt hin - nehmt hin - ihr schönen Seelen - nehmt hin - nehmt hin - die Gaben schöner Kunst.“

„Wir haben recht gehabt“

Die politische Hauptrede des Landesparteitags hielt die BüSo-Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche. Sie betonte, daß die BüSo die einzige Kraft in Deutschland sei, die im Gegensatz zur Regierung die notwendigen Ideen habe, um die derzeitige Krise zu lösen. Eine Hyperinflation stehe vor der Tür, und während eine mörderische Sparpolitik betrieben werde, häuften im selben Moment die Bewohner „Hedgistans“ - der Finanzzentren der Welt mit ihren Hedgefonds und Anlagegesellschaften - immer mehr Milliarden an. Erst vor wenigen Tagen sei in den USA ein Bericht von zehn Abgeordneten erschienen, in dem eindeutig festgestellt wird, daß der Crash von 2007/2008 vermeidbar gewesen sei und nicht etwa die Konsequenz von Mutter Natur oder Computerfehlern, sondern menschengemacht war.

Dieser Bericht bedeutet natürlich die klare Bestätigung der Wirtschaftsprognose von Lyndon LaRouche, des Ehemanns der Bundesvorsitzenden. „Wir haben damit alle Autorität in dieser Krise“, so Helga Zepp-LaRouche, da die amerikanische Schwesterbewegung der BüSo 2007 bereits eine entsprechende Gesetzesvorlage eingereicht und viele kommunale und regionale Vertretungen dafür organisiert hatte; mit dem „Gesetz zum Schutz der Eigenheimbesitzer und Banken“ wären damals die Geschäftsbanken sowie die Hauseigentümer geschützt und den Finanzspekulanten schon damals der Hahn abgedreht worden. Mit der Einführung des Trennbankensystems könnte nach wie vor der Weg hin zu großen infrastrukturellen Entwicklungsprojekten in den Amerikas, Afrika, Eurasien usw. geebnet werden.

Es stelle sich die Frage, weshalb trotz der vorhandenen Lösungen weiterhin das bankrotte Finanzsystem mit Rettungspaketen gefüttert werde. Helga Zepp-LaRouche betonte, Ursache der Krise seien nicht etwa die einzelnen Ereignisse der vergangenen Jahre als solche, sondern ein kultureller Paradigmawandel, der bewußt schon in den sechziger Jahren herbeigeführt wurde. Mit dem eng mit der Frankfurter Schule verbundenen „Kongreß für Kulturelle Freiheit“, der Abschaffung des Humboldtschen Bildungssystems besonders in den OECD-Ländern und der Zerstörung der optimistischen Zuversicht, daß der Mensch mittels technologischer und kultureller Durchbrüche auch die größten Probleme lösen könne, wurde ein kultureller Verfall in Gang gesetzt, der die Grundlage der heutigen Krise ist. Der erste Schritt hin zu einer wirklichen Lösung sei es also, die universellen Gesetze des Universums zu verstehen.

In diesem Zusammenhang beschrieb Frau Zepp-LaRouche die Ansicht des Nikolaus von Kues, daß der Mensch als schöpferisches Wesen die Verantwortung dafür trägt, das Universum zu entwickeln. Auch die heutige Wirtschaftspolitik müsse von diesem Standpunkt betrachtet werden. So erhalte das Geld seinen Wert nur durch Investitionen in die Verbesserung technologischer Fähigkeiten, die Qualifizierung der Menschen, den Aufbau der Infrastruktur und der Qualität der Biosphäre.

(Die gesamte Rede finden Sie in dieser Ausgabe der Neuen Solidarität ab Seite 3 - unbedingt empfehlenswert!)

Wert keine Frage des Geldes, sondern der Kreativität

Anschließend stellte sie sich den Fragen der Mitglieder und Gäste. Auf die Frage, ob Technologie nicht Arbeitsplätze wegnehmen würde, antwortete Frau Zepp-LaRouche, daß der wahre wirtschaftliche Wert von der Kreativität des Individuums herrühre, weswegen die ständige Weiterentwicklung des Individuums niemals enden dürfe. Wenn Roboter und Maschinen immer mehr manuelle Arbeit übernähmen, schaffe dies weitere Freiheitsgrade für den Menschen, so daß er sich mit wissenschaftlicher Arbeit beschäftigen könne; auf diese Weise könnten nicht nur einer, sondern viele weiterer Einsteins entstehen. Menschen, die sich mit solcher geistiger Arbeit beschäftigen, werden Gemeinsamkeiten auf einem viel höheren Niveau haben und besser zusammenleben können. Es gebe noch vieles zu entdecken, wir hätten bisher nur an der Oberfläche des Wissens gekratzt. Die Behauptung, daß die Entwicklung ein „Gleichgewicht“ erreicht hätte, rühre von dem Paradigmawandel her und stimme keineswegs mit der Realität überein.

Auf eine Frage über die Bedeutung des Britischen Imperiums antwortete Frau Zepp-LaRouche, indem sie auf die historische Entwicklung des souveränen Staates einging und beschrieb, wie die USA ihre eigentliche Existenz im Kampf um Unabhängigkeit vom Britischen Imperium begründeten. Hingegen sei das Prinzip der Glückseligkeit - das Recht jedes Individuums, sich voll entfalten zu können - immer wieder vom Finanzimperium angegriffen worden.

Die nächste Frage betraf die Geldschöpfung. Frau Zepp-LaRouche bezog sich in ihrer Antwort wieder auf das Konzept des Kreditsystems, mit dem die souveränen Regierungen mittels einer Nationalbank wieder die Kontrolle über die Kreditvergabe übernehmen und der Geldwert allein über die Investitionen in die Realwirtschaft definiert werde. Damit gebe es keinen Platz mehr für Finanzspekulationen. Eine Transrapidstrecke zwischen Peking und Portugal würde z.B. etwa 460 Mrd. Euro kosten, also weniger als das europäische Rettungspaket, und wäre ja eine viel sinnvollere Investition.

Eine Frage über den Schutz der Kommunen vor Finanzspekulation beantwortete Frau Zepp-LaRouche mit dem Hinweis, daß es in den USA bereits Sammelklagen von enteigneten Hausbesitzern in verschiedenen Bundesstaaten gebe - allein in Ohio 250.000 -, weil die Eigentumsrechte der von Banken aufgekauften „Ramschhypotheken“ nicht geklärt seien. In dieser Frage müsse klarer Tisch gemacht werden, dann werde sich zeigen, was an der ganzen geplatzten Immobilienblase dran sei! Genauso sei es auch in Deutschland bei der Privatisierung von Infrastruktur zu Auswüchsen gekommen, die wir heute erleben, und das müsse rückgängig gemacht werden.

In einer späteren Diskussionsrunde wollten Mitglieder wissen, wie die Lage in Afrika einzuschätzen sei. Frau Zepp-LaRouche antwortete, die Situation Afrikas könne nicht unabhängig vom Weltfinanzkollaps betrachtet werden. Sonnenenergie-Projekte wie Desertec würden nur zu weiterer Verwüstung führen, aber an dem Hungerproblem nichts ändern. Die BüSo habe ein großes Bewässerungsprojekt in Nordafrika sowie ein Entwicklungsprogramm für ganz Afrika vorgeschlagen, das jetzt auf die Tagesordnung kommen müsse. Im Gespräch mit Diplomaten habe Lyndon LaRouche kürzlich in Washington betont, daß die afrikanischen Regierungen seinen Vorschlag für ein Trennbankensystem unterstützen müssen. Sie sollten gemeinsam von der EU fordern, daß man ausschließlich über solche Entwicklungsprojekte diskutieren wolle, denn von Demokratie allein werde man nicht satt.

Jedes Jahr, so Frau Zepp-LaRouche, versuchten Tausende aus Afrika zu fliehen und viele kommen dabei ums Leben, was in den Medien höchstens als Fußnote erwähnt werde. Es sei also absurd, wenn wir versuchten, den Euro zu retten, während Afrika wegstirbt. Die aktuellen Revolten und möglichen Umstürze könnten zu einer Kettenreaktion ins Chaos führen, was es um so vordringlicher mache, aus dem Euro auszusteigen.

Gäste aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Die beiden anschließenden Beiträge kamen von Eugenia Fix, Direktkandidatin der BüSo bei der Landtagswahl von Baden-Württemberg in Stuttgart, und von Barbara Spahn, der BüSo-Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz. Eugenia Fix, die der Jugendbewegung der BüSo angehört, betonte mehrmals die Bedeutung des generationenübergreifenden Denkens. Bei unserem Handeln müsse man darauf schauen, was damit für die nächsten Generationen in 50 oder 100 Jahren geschaffen werde. In den vergangenen 40 Jahren hätten wir von den während des Wirtschaftswunders geschaffenen Kapazitäten gezehrt, doch heute könne ein sehr großer Teil der Menschheit nicht mehr ernährt werden. Nur mit einem Trennbankensystem und Großprojekten könnten wir wieder eine Zukunft schaffen.

Barbara Spahn stellte die Frage, was sich in einem einzelnen Bundesland in einer so großen Krise eigentlich ausrichten lasse, wenn man es moralisch nicht vertreten könne, die Sparpakete auf die Bevölkerung nur „gerecht“ zu verteilen. Ihre Antwort war, man müsse wieder groß denken, und rief deshalb das historische Erbe Franklin D. Roosevelts und seines Kampfes für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung ins Gedächtnis.

Man dürfe sich auch nie wegen einer Niederlage gegen das Finanzimperium demoralisieren lassen. Hierzu führte sie das Beispiel Argentinien an: Die Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner habe vor kurzem den 20. November zum Nationalfeiertag ausgerufen, einen Tag, an dem die Argentinier eigentlich gegen die britische und spanische Kolonialherrschaft verloren hatten. Warum also ein Feiertag? Weil in dieser Schlacht die Idee eines souveränen Argentiniens geboren wurde, frei von jeglicher imperialer Macht.

Berliner Spitzenkandidat

Den Rechenschaftsbericht für den BüSo-Landesvorstand gab Stefan Tolksdorf, der anschließend zum Spitzenkandidaten der BüSo bei den im Herbst anstehenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde. (Seine Rede erscheint ebenfalls in dieser Ausgabe der Neuen Solidarität.) Er nannte es absurd, angesichts der katastrophalen Lage in Berlin mit Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und zunehmender Gewalt einen „normalen“ Wahlkampf führen zu wollen. Es gehe um die großen Themen und die tieferen Probleme, die die Ursache für die Misere in Berlin seien. Den Sieg, den die BüSo im Kampf gegen die Kürzungen im Gesundheitswesen erreicht habe, sei nur ein erster Etappensieg, weil damit noch nicht die Ursache der Finanzkrise beseitigt sei.

Er sah die Bedeutung des Landesparteitags vor allem darin, daß sich die BüSo-Mitglieder und -Anhänger die Ideen zur Lösung der Krise zueigen machen. Was man „konkret“ praktisch erreichen könne, sei die falsche Herangehensweise, denn wir leben im Grunde in einer schizophrenen Kultur. Ein krasses Beispiel hierfür sei, daß jeder zwar gegenüber allen gesellschaftlichen Gruppen tolerant sein wolle, gleichzeitig sei es aber erlaubt, offen zu behaupten, die Menschheit als Ganze sei ein Krebsgeschwür und schlecht. Dieses Menschenbild müsse als erstes geändert werden.

Jemand, der einen solchen Wandel durchlebt habe, sei in den Augen Tolksdorfs Frederick Douglass gewesen, der als Sklave im 19. Jh. in den USA aufgewachsen war und sich selbst befreit hatte. Das Schlimmste an der Versklavung, so Douglass, war die Ungewißheit darüber, wer man eigentlich sei; das sei noch schlimmer als alle körperliche Mißhandlung und Erniedrigung. Genau aus diesem geistigen Sklaventum müssen auch wir uns erheben, schloß Stefan Tolksdorf.

Daniel Buchmann vom BüSo-Landesvorstand stellte dann die Kandidatenliste für die Berliner Abgeordnetenhauswahlen vor. Alle Kandidaten hatten die Möglichkeit, sich vorzustellen, danach wurde abgestimmt.

Mehrere Kandidaten beschrieben, daß sie lange auf der Suche nach einer politischen Partei gewesen seien, die etwas mit Ideen bewirken wolle, und sich deshalb der BüSo angeschlossen haben. Fast alle haben die BüSo ursprünglich an Infotischen auf der Straße getroffen, was einmal mehr beweist, daß jeder, dem die Menschheit und unsere Zivilisation am Herzen liegt, mit uns gemeinsam mobilisieren sollte!

Andere hoben in ihren Stellungnahmen insbesondere den kulturellen Verfall Berlins hervor; niemand habe die jetzt vorherrschende selbstzerstörerische, pessimistische Einstellung freiwillig gewählt, weswegen wir wieder ein Deutschland schaffen müßten, wo Wissenschaftler und Künstler wie Mendelssohn, die Humboldts und Siemens schöpferisch zusammenarbeiten können.

Sie betonten auch, daß die grüne Ideologie ein Ende finden und Wissenschaftler zu neuen Durchbrüchen ermutigt werden müßten, um die Menschheit voran zu bringen. Beispielhaft nannte ein in Neuseeland aufgewachsener Kandidat, wie in diesem Vorzeigeland der Globalisierung aufgrund jahrzehntelanger Privatisierung und Ausverkauf der Infrastruktur ein derartiger Pessimismus herrsche, daß heute dort die Suizidrate unter Jugendlichen zu den höchsten auf der Welt zählt.

Ein anderer Kandidat erklärte kurz und knapp, die Spekulanten müßten wieder Arbeit bekommen: „Vom Spekulanten zum Spargelstecher!“

Insgesamt wurde die 20köpfige BüSo-Landesliste mit jeweils überwältigenden Mehrheiten von den Mitgliedern gewählt.

In weiteren Wahlgängen wurde der alte Landesvorstand von Dr. Wolfgang Lillge als Vorsitzendem, Daniel Buchmann als erstem und Stefan Tolksdorf als zweitem stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt.

In einem Zwischenruf erinnerte der stellvertretende BüSo-Landesvorsitzende in Sachsen, Marcus Kührt, an den Todestag von Harry Hopkins, einem engen Mitarbeiter Franklin D. Roosevelts, am 29. Januar und an den Geburtstag von Franklin D. Roosevelt am 30. Januar. Beide hätten trotz schwerer körperlicher Gebrechen den Kampf gegen den Faschismus und für eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung angeführt. An ihnen sollten wir uns alle ein Beispiel nehmen und uns in unserem Kampf nicht von kleinen Problemen ablenken lassen.

In ihrem Schlußwort betonte Frau Zepp-LaRouche, daß Deutschland es in jeder Beziehung wert sei, gerettet zu werden. Die meisten großen Komponisten der Geschichte kamen aus Deutschland, viele Richtungen der Wissenschaft, die vorher noch nicht existiert hatten, wurden hier begründet, und auch das Konzept der ästhetischen Erziehung wurde hier entwickelt.

Die BüSo verteidigt diese Ideen, und deshalb sollten Sie, liebe Leser, uns unterstützen. Geben Sie Spenden für unsere internationalen Kampagnen, werden Sie aktiv, um Flugblätter, Zeitungen und DVDs zu verbreiten; mobilisieren Sie andere und erarbeiten Sie sich gemeinsam mit uns die notwendigen Ideen, um die Krise zu lösen - in Form von Lesegruppen, Vorträgen, Stammtischen und unserer Zeitung. Helfen Sie mit, andere Menschen für diese Ideen zu begeistern, denn, wie es in der Chorphantasie heißt: „... hat ein Geist sich aufgeschwungen, hallt ihm stets ein Geisterchor.“ Also: „Nehmt denn hin ihr schönen Seelen, froh die Gaben schöner Kunst“; machen Sie, mit Schillers Worten, diese Pflicht zu Ihrer Neigung und helfen Sie mit, daß sich alle Menschen auf der Welt zu schönen Seelen entwickelt können!

Xenia Biereichelt