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Neue Solidarität
Nr. 23, 6. Juni 2012

Kesha Rogers gewinnt erneut!

Zum zweiten Mal in Folge gewann die LaRouche-Demokratin ihre Kongreßvorwahl in Texas mit der Forderung, Obama abzusetzen.

Als die LaRouche-Demokratin Kesha Rogers im Jahr 2010 mit den Forderungen, Präsident Barack Obama abzusetzen und das Weltraumprogramm der NASA wiederzubeleben, die Vorwahl der Demokratischen Partei für das Repräsentantenhaus im 22. Wahlkreis von Texas gewann, war die Parteihierarchie - vom Weißen Haus bis hinab in den Wahlkreis - schockiert. Sie befürchteten, Obamas Image als der „Unbesiegbare“ könnte beschädigt werden, und beschlossen, daß sich ein Sieg wie der von Rogers, der der ganzen Nation als Beispiel einer neuen Führungskraft erscheinen könnte, nicht wiederholen dürfe.

Als Kesha Rogers daher bei der Vorwahl 2012 erneut als Teil des nationalen Kandidatenteams der LaRouche-Bewegung zur Wahl antrat, konzentrierten sich ihre Gegner in der Demokratischen Partei voll darauf, „Kesha zu stoppen“. Die lokale Parteiführung gab sogar ganz offen zu, daß ihr Gegenkandidat keinerlei Chance haben würde, den republikanischen Amtsinhaber zu schlagen, aber Kesha Rogers sollte um jeden Preis besiegt werden. Einer der faulen Tricks bestand in der Verbreitung eines bösartigen Verleumdungsartikels gegen Rogers, worin kein einziges wesentliches Themen der Debatte angesprochen wurde, der aber bewirkte, daß die Wahlbeteiligung bei der Vorwahl der Demokraten auf ein erbärmlich niedriges Niveau absank - doch Kesha gewann wieder. 

Sie kam auf 51% der knapp 7300 abgegebenen Stimmen; bei der Kongreßwahl im November 2010 als Kandidatin der Demokraten hatte sie mehr als 62.000 Stimmen erhalten. Die Wahlkampftaktik der Obama-Maschine gelang es also, 88% der Demokraten von einer Wahlbeteiligung abzuhalten.

Aber wie Keshas Wahlsieg zeigt, gelang es dem Obama-Wahlkampfteam, das die Anti-Kesha-Kampagne steuerte, nicht, die Parteibasis vollends zu demoralisieren, was zeigt, daß es ein Potential für Obamas umgehende Entfernung aus dem Amt gibt, wie es Kesha Rogers fordert. Obamas Ansehen an der Parteibasis fällt zunehmend in sich zusammen, was man auch an den Vorwahlen der Demokratischen Partei in West-Virginia, Arkansas und Kentucky sehen kann, wo mehr als 40% der Wähler gegen ihn stimmten, obwohl er keinen prominenten Gegenkandidaten hatte. Auch die Stimmen für Kesha Rogers in Texas zeigen diesen Trend, denn sowohl Kesha als auch ihr Gegenkandidat machten diese Frage zum zentralen Thema des Wahlkampfs. Hier stimmten sogar mehr als 50% der Demokraten gegen Obama.

Würde Obama abgesetzt, käme es sehr wahrscheinlich zu einer Unterstützungswelle für LaRouches Notprogramm, für das sich Kesha Rogers einsetzt und das die sofortige Wiedereinführung des Glass-Steagall-Bankengesetzes, die Rückkehr zu einem Hamiltonischen Kreditsystem und die Finanzierung großer Projekte für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Produktion realen Reichtums vorsieht, insbesondere das Projekt der Nordamerikanischen Wasser- und Stromallianz - alles Punkte, die Obama, eine Marionette der Finanzinteressen der Londoner City und der Wall Street, vehement ablehnt.

Den Vorteil nutzen

Als er über Kesha Rogers Wahlsieg informiert wurde, sagte Lyndon LaRouche, dies sei eine Gelegenheit für amerikanische Patrioten, „den Vorteil zu nutzen“, um Obama abzusetzen. „Wir hatten Recht in Bezug auf ihn... er zerstört die Nation.“

LaRouche fuhr fort: „Seht euch an, was sein Wahlkampfteam in Texas getan hat - Wähler vom Wählen abhalten.“ Obama und seine Verbündeten „zerstören, was von ihrer eigenen Basis noch übrig ist... Die meisten Demokraten in Texas sollten sich schämen, daß sie solche Bosheiten tolerierten. Wenigstens haben einige [nämlich diejenigen, die für Kesha stimmten] ihre Würde bewahrt.“

Auch Obamas Justizminister Eric Holder hat möglicherweise dazu beigetragen, Wähler von der Stimmabgabe abzuhalten. Gegen Holder selbst wird wegen seiner Rolle in dem „Fast and Furious“-Skandal ermittelt, bei dem US-Behörden - angeblich zu Ermittlungszwecken - Tausende von Schußwaffen an das mexikanische Drogenkartell schmuggelten. Außerdem hat Holder viele Demokraten dadurch verärgert, daß er Obamas diktatorische Maßnahmen und die Ausweitung des Ausspähens amerikanischer Bürger verteidigte sowie juristische Vorwände für ein angebliches Recht des Präsidenten konstruierte, Amerikaner, die im Verdacht stehen, Verbindungen zu Al-Kaida zu haben, ohne Gerichtsprozeß zu töten. Holder wies Beamte des Justizministeriums an, die Abstimmung im 22. Kongreßwahlkreis von Texas zu beobachten, angeblich um eine „Einschüchterung von Wählern“ zu verhindern, obwohl keinerlei Zwischenfälle gemeldet wurden. Vor allem aber machten die Obama-Demokraten insbesondere unter den Afroamerikanern Stimmung dafür, gar nicht zur Wahl zu gehen, was sicher viele von diesen davon abhielt, ihre Stimme für Kesha Rogers abzugeben.

Keshas Wahlsieg ist vor allem auf zwei Dinge zurückzuführen: einerseits ihre persönliche Entschlossenheit, die Dinge „von oben her“ anzugehen und die strategischen Fragen in den Mittelpunkt zu stellen, bei denen es um Leben und Tod der Bürger und der Nation geht, d.h.die Notwendigkeit der Absetzung Obamas und damit die Durchsetzung von LaRouches Drei-Punkte-Lösung gegen den Zusammenbruch der Wirtschaft. Andererseits war es der intensive Einsatz von Keshas Unterstützern, die erkannten, daß jedes Gespräch mit Wählern, sei es am Informationsstand, an ihren Wohnungstüren oder am Telefon, ein wichtiger Teil des Kampfes war, diese Person tatsächlich zu bewegen. Da ging es nicht bloß darum, ihnen zu sagen, daß „jede Stimme zählt“, sondern darum, ihnen zu vermitteln, daß sie eine persönliche Verantwortung für die Zukunft der Nation tragen.

Bei ihrer Siegesfeier nach der Abstimmung betonte Rogers, daß dies erst der Anfang gewesen sei, und daß sie und ihre Unterstützer schon am nächsten Morgen weiter mobilisieren würden, um noch mehr Menschen für den Kampf zur Wiederherstellung des Amerikanischen Systems und zur Schaffung einer besseren Zukunft zu gewinnen.

Das Britische Empire besiegen

Dieser Optimismus ist es, der die weitere Kontrolle des Britischen Empire über die USA bedroht. Wenn das amerikanische Volk dazu wachgerüttelt werden kann, sich diesem Kampf anzuschließen - was Lyndon LaRouche als das „Pearl-Harbor-Syndrom“ bezeichnet -, dann wird es zu einer unüberwindlichen Kraft.

Am Tag nach dem Wahlsieg von Kesha Rogers 2010 sah sich niemand anderes als der Londoner Economist, das Sprachrohr des britischen Finanzempire, dazu veranlaßt, in einer sarkastischen Meldung unter der Überschrift „Amerika am Rande des Kriegs gegen das Britische Empire“ Notiz von Rogers’ Kriegserklärung gegen das Empire zu nehmen. Offensichtlich war die Botschaft angekommen, daß in der amerikanischen Bevölkerung eine Stimmung herrschte, die es ihr ermöglichte, auf LaRouches Führung zu reagieren - und das war in London Grund zur Sorge. Eine ähnliche Alarmstimmung verbreitete sich offensichtlich auch in dem mit London verbündeten US-Establishment, das sein Bestes tat, um die Opposition gegen Obama, die durch Kesha Rogers’ Wahlsieg ermutigt werden könnte, einzuschüchtern.

Diesmal wird es für diese Kreise schwieriger werden. Nach zwei weiteren Jahren ist die amerikanische Bevölkerung zunehmend angewidert von diesem Präsidenten, aber auch von seinem republikanischen Herausforderer, und sie macht einen möglichst großen Bogen um das politische System. Rogers’ Wahlsieg als Teil des nationalen Kandidatenteams der LaRouche-Bewegung, das sich in einer einheitlichen Kampagne für Glass-Steagall, ein nationales Kreditsystem, NAWAPA-21 und die Absetzung Obamas einsetzt, wird dazu beitragen, diese Bevölkerung moralisch wieder aufzubauen und zum Handeln zu bewegen.

Wie die übrigen Mitglieder des LaRouche-Kandidatenteams befaßte sich Rogers im Wahlkampf nicht mit den lokalen Themen, sondern sie konzentrierte sich voll und ganz darauf - wie es ein Präsidentschaftskandidat tun sollte -, das Programm einer nationalen Führung zu präsentieren, das den Bedürfnissen der gesamten Nation gerecht wird.

Aus offensichtlichen Gründen ist die Bevölkerung in Texas und in dem Wahlkreis, in dem Kesha Rogers zur Wahl antrat, besonders stark demoralisiert. Die Menschen dort haben nicht nur seit Jahren unter Bush und seinen Gesinnungsgenossen gelebt, sondern auch unter der Korruption, die mit der Verlierermentalität der Demokraten-Führung einhergeht. Während des gesamten Wahlkampfs war unübersehbar, daß viele „reguläre“ Demokraten Keshas Mut und ihre Zukunftsperspektive bewundern, aber zu eingeschüchtert waren, um für sie einzutreten. Aber am Wahltag kamen genug von ihnen in die Wahllokale, um ihr zu einem knappen, aber wichtigen Sieg zu verhelfen.

Inzwischen breitet sich im Lager der Obama-Demokraten die Angst aus, daß das Beispiel Schule machen könnte. In einem Internet-Blog namens „Democratic Underground“ („Demokratischer Untergrund“), der finanzielle Verbindungen zu dem britischen Spekulanten und Drogenlegalisierer George Soros hat, erschienen am Tag nach der Vorwahl in Texas warnende Hinweise, daß es auch in New Jersey und im Bundesstaat Washington LaRouche-Kandidaten gebe: Diane Sare, deren Vorwahl am 5. Juni stattfindet, und Dave Christie. „Die LaRouchies sind gefährlich und können sich heranschleichen“, schrieb der entsetzte Blogger, der als Gegenmittel Verleumdungskampagnen wie die empfiehlt, die auch gegen Kesha Rogers keinen Erfolg hatten. Auch in Michigan zogen es die Obama-Demokraten vor, den LaRouche-Demokraten Bill Roberts zu verleumden, weil sie es nicht wagen, sich einer Debatte mit ihm zu stellen.

Lyndon LaRouche kommentierte dies mit der Feststellung, eine weitere Niederlage für die Obama-Demokraten wie die, die ihnen Kesha Rogers zugefügt hat, könne dazu führen, daß eine Massenflucht aus ihrem Lager in Gang kommt, die eine überraschende Absetzung Obamas möglich macht.

Harley Schlanger und Nancy Spannaus

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