Grußwort von Stephan Ossenkopp zur Anti-ESM-Demo in Karlsruhe

Das folgende Grußwort von Stephan Ossenkopp, dem Stuttgarter Oberbürgermeisterkandidaten der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, wurde am 8. September bei der Demonstration: „Stoppt den ESM“ in Karlsruhe verlesen.

Liebe Mitbürger,

im Namen der „Rettung des Euro“ will die Europäische Zentralbank die Geldschleusen aufreißen. Sie wird damit eine Hyperinflation wie in den 1920er Jahren verursachen. Im Winter 1923 benutzte man Bündel von Geldscheinen, um die Stube zu heizen, weil man sich Briketts nicht mehr leisten konnte.

Im Namen der „Stabilität Europas“ soll der ESM die souveränen Staaten entmündigen und einer zentralen Exekutive unterwerfen. Das erinnert eher an den geheimen Kronrat des britischen Tyrannen-Königs Heinrichs VIII!

Es gibt jedoch Mittel und Wege, dieses Inferno abzuschmettern! Der erste Schritt wäre das Trennbankensystem, das Investmentbanken vollkommen abtrennt von den Geschäftsbanken. Es sind ja die Investmentbanken, von denen die Finanzkrise ausging. Untersuchungsberichte zeigen eindeutig, daß bei den Investmentbanken systematisch manipuliert, Geld gewaschen und Kunden betrogen wurden. Solch ein System muß ja irgendwann zusammenbrechen. Die Realwirtschaft und ihre Hausbanken wollen wir retten, unser Erspartes wollen wir schützen, aber keinen Cent mehr für Zocker und Betrüger! Deshalb ein Trennbankensystem.

Der ESM soll übrigens gar nicht den Euro vor dem Zusammenbruch retten, sondern er soll diesem kriminellen Investmentbankensystem ein Schlupfloch bieten. Deshalb sind der ESM-Gouverneursrat und seine Büroräume immun. Man will einen rechtsfreien Raum schaffen, um der gerechten Strafverfolgung zu entgehen!

Doch dazu wird es wohl nie kommen. Wenn wir jetzt gemeinsam echte Lösungen wie die Bankentrennung einfordern und andere Menschen mitreißen, dann werden wir gewinnen, auch wenn wir jetzt scheinbar nicht - oder noch nicht - die Mehrheit bilden. Das kann sich schnell ändern.

Ich wünsche den Veranstaltern und Mitwirkenden dieser Versammlung viel Kraft und Durchhaltevermögen. Niemand soll an der Dimension der Aufgabe verzweifeln.

Viele sagen, es sei ein Kampf wie David gegen Goliath - aber erinnern Sie sich doch mal daran, wer von den beiden gewonnen hat.

Stephan Ossenkopp