Bedeutende Personalwechsel im russischen Verteidigungssektor

Angesichts einer NATO-Politik, die letztlich auf eine strategische Konfrontation mit Rußland und China abzielt, haben Vertreter der russischen Staatsführung in den letzten Monaten häufig betont, die Streitkräfte des Landes müßten in Bezug auf Rüstungstechnik und Einsatzbereitschaft auf der höchsten Stufe stehen. Dementsprechend ist gerade im Oktober der Verteidigungshaushalt und besonders dessen nukleare Komponente erhöht worden.

Am 6. November hat dann Präsident Wladimir Putin Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow entlassen und durch Gen. Sergej Schoigu, einen engen Verbündeten, ersetzt. Damit ist der Chef des Verteidigungsministeriums ein Vier-Sterne-General. Diesen Rang erreichte Schoigu als Leiter des Notstandsministeriums, das er von 1994-2012 zu einem sehr effektiven Apparat ausbaute (dabei wurde er der populärste Minister im Land).

Offiziell mußte Serdjukow wegen eines Korruptionsskandals gehen. Führende Mitarbeiter der Immobilien-Holdinggesellschaft des Ministeriums, Oboronservis, stehen im Verdacht, sich bei Verkauf und Verpachtung von Grundbesitz des Ministeriums bereichert zu haben. Serdjukow, ein früherer Mitarbeiter der Steuerbehörde, war aber auch bei vielen Militärs unbeliebt, weil er zur „Effizienzsteigerung“ 40.000 Soldaten und Offiziere zum vorzeitigen Abschied zwang. Die Zahl der russischen Generale und Admirale fiel unter seiner Aufsicht innerhalb von vier Jahren von 1100 auf 600. Er machte sich auch bei vielen Leitern von Rüstungsbetrieben unbeliebt, weil er versuchte, die Preise zu drücken.

Drei Tage später, am 9. November, wurden weitere Personalwechsel im Generalstab und in anderen Führungsgremien bekanntgegeben. Generalstabschef Gen. Nikolai Makarow trat nach vier Jahren zurück und wird durch Gen. Walerij Gerassimow abgelöst. Gerasimow war 2010-12 anderthalb Jahre lang stellv. Stabschef und danach Kommandeur des Zentralen Militärdistrikts gewesen.

Makarow und Gerassimow haben sich in entscheidenden strategischen Fragen wie der Raketenabwehr von USA/NATO ähnlich deutlich geäußert. Bei der Moskauer Konferenz zu dem Thema im Mai zeigte Gerassimow anhand detaillierter Videoanimationen, wie die globale Raketenabwehr der USA Rußlands atomare Abschreckung gefährdet (siehe Neue Solidarität 20/2012).

Putin ernannte auch zwei neue Vize-Verteidigungsminister und russische Kommentatoren gehen davon aus, daß noch mehr Mitarbeiter, die Serdjukow für seine Reform in das Ministerium geholt hatte, den Hut nehmen müssen. Zuletzt waren von acht Vize-Verteidigungsministern nur zwei Offiziere, aber vier ehemalige Steuerbeamte, die Serdjukow hereingeholt hatte.

Laut RIA Novosti sollen Gerassimow und Schoigu „das Verhältnis zwischen Streitkräften und Rüstungsindustrie optimieren, indem sie ein klares Bild liefern, welche Waffentypen die russische Armee am dringendsten braucht“.

eir