„Wer den Einsatz von Kernwaffen erwägt, ist verrückt“

In einer deutlichen Reaktion auf die westliche Eskalation der Kriegsdynamik im Nahen Osten haben führende russische Regierungsvertreter bei einer internationalen Konferenz in Moskau über „Nuklearwaffen und Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert“ vor dem Einsatz von Nuklearwaffen gewarnt. Die Konferenz wurde vom Russischen Rat für Internationale Fragen, „Global Zero“ und dem Moskauer Staatsinstitut für Internationale Beziehungen (MGIMO) ausgerichtet.

Zu den Rednern gehörte u.a. der stellvertretende Ministerpräsident Dmitrij Rogosin. Er sagte: „Diejenigen, die erwägen, Nuklearwaffen einzusetzen, sind verrückt.“ Massenvernichtungswaffen seien eine zu ernste Bedrohung, als daß sie Leuten, die auf militärische Lösungen fixiert seien, anvertraut werden könnten. „Nuklearwaffen sind politische Waffen“, so Rogosin. Er forderte ferner, ebenso wie der stellvertretende russische Verteidigungsminister Anatolij Antonow, bindende Garantien dafür, daß die NATO-Raketenabwehrsysteme nicht gegen Rußland gerichtet würden.

Die Konferenz, bei der auch der frühere Vizechef der US-Streitkräfte, Gen. James Cartwright als Vertreter von „Global Zero“ seine Teilnahme angekündigt hatte, beschäftigte sich mit Rüstungskontrolle, multilateraler nuklearer Abrüstung, internationaler Kooperation gegen Nuklearterrorismus, sowie russisch-amerikanischer Kooperation in Nuklearfragen und den Alternativen zur nuklearen Abschreckung.

Daß die brennende Lunte im Nahen Osten sofort gelöscht werden muß, weil ansonsten ein Flächenbrand mit unvorhersehbaren Konsequenzen ausgelöst wird, zeigte sich auch in einem Kommentar am 7. November in People's Daily, der offiziellen Tageszeitung der chinesischen KP. In dem Editorial hieß es warnend, eine politische Lösung für die syrische Krise sei der „einzige Ausweg“. Entweder werde die russische und chinesische Rolle anerkannt oder der Krieg werde sich ausweiten. China hat gerade dem UN-Beauftragten für Syrien, Lakhdar Brahimi, einen eigenen Friedensplan für Syrien vorgelegt. People's Daily schreibt dazu, es gehe um „Frieden und Stabilität des ganzen Nahen Ostens... Der Einfluß der großen Länder im Fall Syrien kann nicht ignoriert werden. Die Lösung der syrischen Krise erfordert die gemeinsamen Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft.“ Zuerst war der Kommentar in China Military online erschienen.

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